Parlamentsdokumente

Anzahl Ergebnisse: 71706

• Tagesordnungen der Ausschüsse

  54. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung am 09. Januar 2025

  PDF laden (186 KB)

• Drucksache 19/6161

  Was macht die zentrale Stelle für Islamismusprävention in Niedersachsen (KIP NI)? (Teil 2)

  Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Alexander Wille (CDU)

  PDF laden (7 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/6160

  Was macht die zentrale Stelle für Islamismusprävention in Niedersachsen (KIP NI)? (Teil 1)

  Kleine Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Alexander Wille (CDU)

  PDF laden (7 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/6159

  Next-Generation-EU Programm: Wie profitieren niedersächsische Projekte?

  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abgeordneten Christian Frölich (CDU)

  PDF laden (15 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/6158

  Ausmaß und Entwicklung kinder- und jugendpornografischer Straftaten in Niedersachsen

  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Stephan Bothe und Vanessa Behrendt (AfD)

  PDF laden (11 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/6157

  Wie steht es um die Kapazitäten der stationären Pflege in Niedersachsen?

  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Delia Klages und Vanessa Behrendt (AfD)

  PDF laden (9 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/6156

  Bericht gemäß § 2 Abs. 2 Satz 2 des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes über die Durchführung sowie über Art und Umfang der Beschränkungsmaßnahmen sowie Mitteilungen an die Betroffenen

  Unterrichtung durch den Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes

  PDF laden (89 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/6155

  Bericht gemäß § 40 Abs. 2 des Niedersächsischen Verfassungsschutzgesetzes (NVerfSchG) über die Durchführung der nachrichtendienstlichen Mittel und besonderen Auskunftsverlangen, die der Mitteilungspflicht nach § 22 Abs. 1 Sätze 1 bis 3 NVerfSchG unterliegen.

  Unterrichtung durch den Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes

  PDF laden (97 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/6154

  Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes gemäß § 40 Abs. 1 des Niedersächsischen Verfassungsschutzgesetzes

  Unterrichtung durch den Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes

  PDF laden (160 KB) zum NILAS-Vorgang

• Drucksache 19/6153

  Verharmlosung von Pädophilie durch Internetseiten wie „wir-sind-auch-menschen.de“?

  Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Vanessa Behrendt, Stephan Bothe und Delia Klages (AfD)

  PDF laden (9 KB) zum NILAS-Vorgang