Petition
Eine Petition einreichen
Du willst die Politik auf ein Thema aufmerksam machen? Du möchtest Dich z.B für Umweltschutz in Deiner Region einsetzen? Oder die Schule in Deinem Ort soll geschlossen werden?
Jeder und Jede kann sich mit einer Bitte oder Beschwerde an den Landtag wenden. Das nennt man dann Eingabe oder Petition.
Wie funktioniert das?
Schreibe dafür den Abgeordneten des Landtages. Sie lesen sich alles durch und schauen, ob man etwas ändern kann. Das geht per Post oder auch ganz einfach online. Du kannst eine Petition für Dich oder für eine Gruppe einreichen, zum Beispiel gemeinsam mit Freunden oder Deiner Schulklasse. Daneben gibt es die Möglichkeit, eine sogenannte öffentliche Petition zu starten, die auch andere Personen unkompliziert unterschreiben und so unterstützen können.
Dein Thema wird geprüft
Zunächst wird geprüft, ob Dein Thema auch von öffentlichem Interesse ist, ob es sich also zum Beispiel nicht um eine Sache handelt, die nur für eine einzelne Person wichtig ist. Außerdem muss es sich um ein landespolitisches Thema handeln. Beispielsweise könntest Du Dich gegen die Schulschließung in Deinem Ort oder für mehr Umweltschutz in Deiner Region einsetzen, während für die Einführung eines generellen Tempolimits auf deutschen Autobahnen nicht der Landtag, sondern der Bundestag zuständig ist.
Öffentliche Petition: Unterschriften sammeln
Bei einer öffentlichen Petition hat man sechs Wochen Zeit, Deine Petition online zu unterstützen. Dann wird Dein Anliegen in der Regel an die Mitglieder des Petitionsausschusses, allesamt Abgeordnete des Landtages, weitergeleitet. Diese diskutieren Dein Thema und entscheiden, wie es weitergeht – zum Beispiel, ob die Landesregierung es berücksichtigen soll. Wenn Du innerhalb der Frist mindestens 5.000 Unterschriften gesammelt hast, kannst Du Dein Thema sogar persönlich in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses vorstellen.
Über den erarbeiteten Vorschlag wird schließlich im Plenum beraten und entschieden. Dann erhältst Du Deine Antwort. In jedem Fall gilt: Die Abgeordneten freuen sich, wenn Du mitdenkst und etwas verbessern willst!
Und so geht's:
Schreibe eine Petition per Brief ...
Schreibe einen Brief, unterschreibe ihn und sende ihn an:
Präsidentin des Niedersächsischen Landtages
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover
... oder online.
Du kannst auch gerne eine Online-Petition für ein Thema, das Dich beschäftigt, einreichen.
Öffentliche Petitionen
Manche Petitionen sind von öffentlichem Interesse und Du kannst sie unterstützen. Das nennt sich dann "Mitzeichnung".
Hier kannst Du sie Dir anschauen.
Oder Du reichst selbst eine Petition von öffentlichem Interesse ein.
Das geht hier.
Übersicht: Wer, wie was?
Wer darf das?
Jeder und jede!
Auch Kinder und Jugendliche
Wie?
Per Brief oder online
Eingaben (Petitionen) aus der Bevölkerung schaffen eine lebendige und direkte Verbindung zwischen Volk und Parlament.
