Von der Landtagswahl zur ersten Sitzung
Was ist eine konstituierende Sitzung?
Ein neuer Landtag tritt spätestens am 30. Tag nach seiner Wahl zusammen. So steht es in der Landesverfassung. Mit der ersten gemeinsamen Sitzung nach einer Wahl – mit anderen Worten: der Konstituierung des neuen Landtages – beginnt auch die neue Wahlperiode. Zur ersten Sitzung nehmen die neugewählten Abgeordneten erstmalig ihre Plätze im Plenarsaal ein.
Konstituierende Sitzung des gewählten Landtages der 19. Wahlperiode
Mit der Konstituierung nach der vergangenen Landtagswahl hat die 19. Wahlperiode begonnen. Die erste Sitzung fand am Dienstag, 8. November 2022, statt. Einen Tag darauf, am 9. November, folgte eine zweite Sitzung.
Was passiert bei einer konstituierenden Sitzung?
Im Rahmen der ersten Sitzung werden viele Entscheidungen getroffen, die sich auf die gesamte Wahlperiode auswirken.
Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Niedersächsischen Landtages
Die Alterspräsidentin oder der Alterspräsident eröffnet die erste Sitzung und benennt zwei Mitglieder des Landtages, mit denen sie oder er den vorläufigen Sitzungsvorstand bildet.
Die Alterspräsidentin oder der Alterspräsident stellt die Beschlussfähigkeit des Landtages durch Namensaufruf fest und lässt dann die neue Präsidentin oder den neuen Präsidenten wählen. Diese oder dieser übernimmt ab jetzt die Leitung der Sitzung.
Beteiligung des Landtages an der Regierungsbildung und weitere Organisation
Auch die Wahl des Ministerpräsidenten beziehungsweise der Ministerpräsidentin und die Verabschiedung der Geschäftsordnung sind häufig zentrale Themen während einer konstituierenden Sitzung.
Auf den Tribünen sitzen an diesem besonderen Tag meist Gäste aus Institutionen, Gesellschaft und Politik.
