Wie arbeitet der Landtag?

Was macht er, was darf er?

Der Niedersächsische Landtag hat viel zu tun. Seine wichtigste Aufgabe ist es, Gesetze zu beschließen. In Hannover beschließen die Landtagsabgeordneten Gesetze, die für ganz Niedersachsen gelten, zum Beispiel wie lange die Geschäfte geöffnet haben oder wie viele Jahre Du mindestens zur Schule gehen musst. Weil sich nicht alle Abgeordneten in allen Fachgebieten gleich gut auskennen können, gibt es im Landtag mehrere Fachausschüsse. Außerdem wählt der Landtag die Ministerpräsidentin bzw. den Ministerpräsidenten und das Präsidium.

Die Kontrolleure

Gleichzeitig kontrollieren die Abgeordneten die Landesregierung: Sie achten darauf, dass die Regierung ordentlich arbeitet. Damit sie ihre Pflicht erfüllen können, haben sie ein paar besondere Werkzeuge. Zum Beispiel das Auskunfts- und Fragerecht: Haben Abgeordnete Fragen an die Landesregierung – etwa zu bestimmten Projekten oder neuen Gesetzen – müssen die Ministerinnen und Minister schnell und vollständig antworten. Der Landtag darf außerdem einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Dieser soll mögliche Fehler von Landesregierung oder Behörden aufklären, wenn es einen Verdacht gibt. Zeugen, die vor diesem Ausschuss aussagen, müssen die Wahrheit sagen. Lügen ist strafbar.

Die Finanzen

Außerdem wacht der Landtag über die Finanzen (das Budget) des Landes Niedersachsen. Er entscheidet darüber, wofür und wie viel Geld die Landesregierung ausgeben darf. Der Fachbegriff dafür heißt „Budgetrecht“. Dafür prüft er den Haushaltsentwurf der Landesregierung. Am Ende entscheiden die Abgeordneten per Abstimmung über den Landeshaushalt. Während der Haushaltsdebatte im Plenum geht es häufig hoch her – beim Streit ums Geld kann es schon mal lauter werden: Die Opposition kritisiert die Verteilung und macht Verbesserungsvorschläge, die Regierung wiederum verteidigt ihre Entscheidungen.