Wie arbeitet der Landtag?
Das Plenum – „Schaufenster des Parlamentes“
Wenn sich Deine gesamte Klasse zusammensetzt und zum Beispiel die nächste Klassenfahrt bespricht, dann trefft Ihr Euch im „Plenum“: So nennt man eine Vollversammlung. Auch im Niedersächsischen Landtag heißt es Plenum oder Plenarsitzung, wenn alle Abgeordneten im Plenarsaal zusammenkommen. Normalerweise – außer in den Parlamentsferien – treffen sich die Politikerinnen und Politiker einmal im Monat für drei bis vier Tage in Hannover. Dann diskutieren sie über aktuelle Themen und stimmen über Gesetzentwürfe ab. Mehr zum Gesetzgebungsprozess erfährst Du im Lexikon und in unserem Quiz kannst Du Dein Wissen beweisen.
Die Plenarsitzungen sind öffentlich. In einer Demokratie ist Öffentlichkeit besonders wichtig: Die Entscheidungen der Politikerinnen und Politiker müssen transparent, also nachvollziehbar sein. Das Plenum wird deshalb auch das „Schaufenster des Parlamentes“ genannt.
Mehr über das Plenum, wie Du live dabei sein kannst und die nächsten Sitzungstermine erfährst Du hier.
#Parlamentswissen: Was ist eigentlich das Plenum?
Plenarsitzungen und Tagungsabschnitte
Das ganze Jahr im Blick: Terminplanung
Jedes Jahr im Sommer berät der Ältestenrat des Landtages über die parlamentarischen Termine für das jeweils kommende Jahr. Bei der Planung der Plenarsitzungen werden verschiedenste andere Termine wie Wahltermine und Parteitage berücksichtigt. In der Regel kommt das Plenum des Landtages dann einmal im Monat für drei bis vier Tage zusammen. Alle geplanten Plenartermine findest Du im Terminplan auf der Hauptseite des Landtages. Diese Termine im parlamentarischen Jahreskalender sind allerdings noch nicht engültig, sondern tatsächlich nur als eine Planung zu verstehen.
Eine Woche vor dem Plenum: Verbindliche Zeiten festlegen
Am Ende eines Tagungsabschnitts kündigt die Landtagspräsidentin oder der Landtagspräsident immer den geplanten nächsten Tagungsabschnitt an. Den tatsächlichen Beginn und die Tagesordnung der Sitzungen legt der Ältestenrat in der Regel etwa eine Woche vor einem „regulären“ Plenum fest.
Erst, wenn die Landtagspräsidentin oder der Landtagspräsident die Plenarsitzung auch einberuft, sind die Termine für diese „regulären“ Plenarsitzungen verbindlich. Aufgrund aktueller Entwicklungen kann es jedoch jederzeit Änderungen geben.
#Parlamentswissen: Was ist eine Plenarsitzung, was ist ein Tagungsabschnitt?
Jeder einzelne Tag, an dem sich die Abgeordneten im Plenarsaal für Beratungen treffen, ist ein neuer Sitzungstag mit einer neuen Plenarsitzung. Möchte man sich auf alle Plenarsitzungen beziehen, die direkt hintereinander stattfinden, spricht man von einem Tagungsabschnitt.
Plenarsitzungen werden also als Tagungsabschnitte zusammengefasst: Mehrere Sitzungen bilden einen Tagungsabschnitt, wenn sie am selben Tag oder an aufeinander folgenden Werktagen stattfinden.
