Wie arbeitet der Landtag?

Die Fraktion

Gemeinsam stark: Fraktionen

Zusammen kann man mehr erreichen: Das ist nicht nur im Sport so. Auch im Niedersächsischen Landtag ist Teamarbeit angesagt. Denn keiner kann alleine Politik im Parlament machen. Um ihre Interessen und Ziele besser durchsetzen zu können, verbünden sich Abgeordnete daher zu Fraktionen. Die Mitglieder einer Fraktion gehören derselben Partei an – dann spricht man zum Beispiel von der CDU- oder SPD-Fraktion. Fraktionen können zum Beispiel Gesetzentwürfe einbringen. Einzelne Abgeordnete dürfen das nicht.

Alles im Blick

Jede Fraktion wird von einer bzw. einem Fraktionsvorsitzenden geführt. Sie oder er organisiert zusammen mit der parlamentarischen Geschäftsführung die Fraktionsarbeit. Wer die Fraktion anführt, sorgt für ihren Zusammenhalt, vertritt ihre Positionen im Plenum, gibt Interviews in ihrem Namen und bereitet die Fraktionssitzungen vor. Außerdem sorgt die Fraktionsspitze dafür, dass die Ausschüsse mit fachkundigen Abgeordneten aus den eigenen Reihen besetzt werden. Alle Abgeordneten einer Fraktion, die einem bestimmten Fachausschuss angehören, bilden einen Arbeitskreis – zum Beispiel den Arbeitskreis „Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“.

Fraktionsdisziplin ja – Zwang nein

„Die Mitglieder des Landtages vertreten das ganze Volk. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ So steht es in der Niedersächsischen Verfassung. Meistens aber stimmen Fraktionen geschlossen für oder gegen ein Gesetz. Wenn sich Abgeordnete der Fraktionsmehrheit unterordnen, obwohl sie eigentlich anderer Meinung sind, nennt man das „Fraktionsdisziplin“. Ohne sie wäre eine verlässliche Arbeit im Parlament nicht möglich: Schließlich kommt es gerade bei knappen Mehrheitsverhältnissen auf jede Stimme im Plenum an. Vor Abstimmungen versuchen die Fraktionen deshalb, eine gemeinsame Position zu finden. Denn: Zusammenhalt ist wichtig!

In der Regel haben die Abgeordneten einer Fraktion ähnliche politische Ansichten. Schließlich gehören sie derselben Partei an. Aber es kommt natürlich auch mal vor, dass Abgeordnete ihre Fraktion verlassen, weil sie mit deren Politik nicht mehr einverstanden sind. Dann behalten sie ihr Mandat, sind aber fraktionslos – und haben deutlich weniger Einfluss im Parlament.