Rechtsvorschriften

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Arbeitsgrundlagen für den Landtag

Die folgenden Verweise führen Sie zu den aktuellen Fassungen der jeweiligen Gesetze, abgelegt im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem (VORIS):

Niedersächsische Verfassung

Niedersächsische Verfassung erklärt in Leichter Sprache

Niedersächsisches Abgeordnetengesetz

Niedersächsisches Landeswahlgesetz

Niedersächsische Landeswahlordnung

Niedersächsisches Volksabstimmungsgesetz

Niedersächsisches Wahlprüfungsgesetz


In der Geschäftsordnung (GO LT) des Landtages sind die Regeln für den parlamentarischen Ablauf im Detail festgelegt. Sie enthält ebenfalls in der Anlage die Verhaltensregeln für Mitglieder des Landtages.
GO LT

Darüber hinaus gibt es Regeln zu Filmaufnahmen im Plenum:
Ordnung zu technischen Aufzeichnungen im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages

Soweit bei der Wahrnehmung parlamentarischer Aufgaben des Landtages personenbezogene Daten verarbeitet werden, ist die Datenschutzordnung des Niedersächsischen Landtages (DO LT) anzuwenden:
DO LT

Vorschriftensammlung der Landesregierung:

Im Auftrag der Niedersächsischen Staatskanzlei stellt die Wolters Kluwer Deutschland GmbH das niedersächsische Vorschrifteninformationssystem (NI-VORIS) bereit. Damit haben Sie Zugriff auf alle geltenden niedersächsischen Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften. Bitte verwenden Sie folgende URLs für den Zugriff:

Auf den  Internetseiten der Landesregierung finden Sie Gesetze, Verordnungen und sonstige Vorschriften des Landes Niedersachsen.