Auf Antrag von Abgeordneten aller Fraktionen wird Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta am Montag, 30. November 2020, eine außerplanmäßige Plenarsitzung einberufen. Die Sitzung wird um 10.30 Uhr beginnen.
Artikel 21 Absatz 2 Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung sowie § 63 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Landtages sehen vor, dass ein Viertel der Mitglieder des Landtages unter Angabe des Beratungsgegenstandes die Einberufung des Landtages erwirken kann. Der Antrag wird von einer ausreichenden Anzahl von Mitgliedern des Landtages unterstützt.
Im Mittelpunkt der Debatten sollen die aktualisierten Maßnahmen zur Eindämmung des nach wie vor dynamischen Infektionsgeschehens im Zusammenhang mit COVID-19 stehen. Der Ältestenrat hat heute, 26. November 2020, über die Tagesordnung beraten. Die finale Tagesordnung wird zeitnah verschickt und auf der Homepage des Landtages veröffentlicht.