Pressemitteilung 138/2021

Außerplanmäßige Plenarsitzung am 11. Mai 2021

Auf Antrag von 40 Abgeordneten wird Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta zu Dienstag, 11. Mai 2021, eine außerplanmäßige Plenarsitzung einberufen. Die Sitzung wird um 10:00 Uhr beginnen.

Artikel 21 Absatz 2 Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung sowie § 63 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Landtages sehen vor, dass ein Viertel der Mitglieder des Landtages unter Angabe des Beratungsgegenstandes die Einberufung des Landtages erwirken kann. Der Antrag wird somit von einer ausreichenden Anzahl von Mitgliedern des Landtages unterstützt.

Im Mittelpunkt der Debatten sollen die aktuelle Corona-Situation sowie Strategien und Perspektive für Niedersachsen stehen. Der Ältestenrat hat heute, 6. Mai 2021, über die Tagesordnung beraten. Die endgültige Tagesordnung wird zeitnah verschickt und auf der Homepage des Landtages veröffentlicht.