Am Mittwoch, 24. Mai 2023, finden im Forum des Niedersächsischen Landtages zwei öffentliche Anhörungen des Petitionsausschusses statt. Die Anhörung zur Petition „Einführung einer Klassenassistenz an allen niedersächsischen Schulen“ (Petitionsnummer: 03521/89/18) beginnt um 13:00 Uhr. Die sich anschließende Anhörung zur Petition „Novellierung des Niedersächsischen Klimagesetzes“ (Petitionsnummer: 00077/89/19) beginnt um 14:00 Uhr.
Aufgrund der räumlichen Gegebenheiten stehen nur begrenzt Plätze zur Verfügung. Es wird daher gebeten, sich unter der E-Mail-Adresse OeffentlichePetition.Besuch@lt.niedersachsen.de bis zum 22. Mai 2023 Unter Angabe des vollständigen Namens anmelden, wenn Interesse an der Teilnahme als Zuhörerin oder Zuhörer besteht. Die Plätze werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Diejenigen, deren Anmeldungen aus Kapazitätsgründen nicht berücksichtigt werden können, werden per E-Mail benachrichtigt.
Der Zugang zum Forum des Landtages erfolgt über den Eingang Am Markte 8/9, 30159 Hannover. Der Einlass beginnt 30 Minuten vor dem ersten Anhörungsbeginn.
Das abschließende Beratungsergebnis der Öffentlichen Petition wird zu gegebener Zeit auf dem Petitionsportal des Landtages veröffentlicht. Dort findet sich ebenso eine Auflistung aller abgeschlossenen Petitionen. Weitere Informationen zum Petitionswesen finden sich auf der Website des Landtages.
Hinweis
Medienschaffende sind eingeladen, an der Anhörung teilzunehmen. Eine Anmeldung per E-Mail an presselandtag@lt.niedersachsen.de wird erbeten. Gemäß Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages sind Ton- und Bildaufnahmen während öffentlicher Anhörungen nicht zulässig.