Pressemitteilung 133/2021

Abschlussbericht der Enquetekommission „medizinische Versorgung“

Die Enquetekommission „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen – für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ kam am 22. Februar 2021 für ihre abschließende Sitzung zusammen und verabschiedete den Abschlussbericht des Gremiums. Mitglieder der Kommission übergaben im Anschluss eine vorläufige Druckfassung an Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta. Nachdem letzte redaktionelle Anpassungen vorgenommen wurden, ist das Dokument, das die Arbeit der Enquetekommission zusammenfasst, ab sofort als Drucksache 18/8650 verfügbar. Eine Herausgabe einer Printpublikation folgt zeitnah. Der Bericht soll im Rahmen des nächsten Plenums debattiert werden.

Auf Antrag der SPD- sowie der CDU-Fraktion wurde die Enquetekommission mit Beschluss vom 10. Dezember 2018 eingesetzt. Auftrag der Kommission war es, die Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung, einschließlich der Notfallversorgung, im Flächenland Niedersachsen zu erörtern. Unter dem Vorsitz der Abgeordneten Petra Joumaah (CDU) arbeiteten Mitglieder des Landtages sowie Expertinnen und Experten verschiedener Professionen zu diesem Themenkomplex.

Die Enquetekommission befasste sich in insgesamt 64 öffentlichen Sitzungen (mit drei nicht öffentlichen Sitzungsteilen) mit dem Einsetzungsauftrag. Das parlamentarische Gremium hörte dabei insgesamt 101 Expertinnen und Experten, Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung sowie Verbände und Organisationen des Gesundheitswesens an.