Pressemitteilung 156/2021

Außerplanmäßige Plenarsitzung am 7. Dezember 2021

Auf Antrag der Landesregierung wird Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta zu Dienstag, 7. Dezember 2021, eine außerplanmäßige Plenarsitzung einberufen. Die Sitzung wird um 10:00 Uhr beginnen.

Artikel 21 Absatz 2 Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung sowie § 63 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Landtages sehen vor, dass die Landesregierung unter Angabe des Beratungsgegenstandes die Einberufung des Landtages erwirken kann. Als Beratungsgegenstand wurde die „Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie“ angeführt.

Der Ältestenrat hat heute, 3. Dezember 2021, über die Tagesordnung beraten. Die endgültige Tagesordnung wird zeitnah verschickt und auf der Homepage des Landtages veröffentlicht.