Landtagsbereisungen zu anderen Landtagen: Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Leineschloss
Landtagspräsident Hermann Dinkla hat in seiner Antrittsrede zu Beginn der Wahlperiode am 26. Februar 2008 dafür geworben, das Landtagsgebäude umfassend zu sanieren.
Der Niedersächsische Landtag, der seinen Sitz seit 1962 im Leineschloss hat, ist in vielen Teilen sanierungsbedürftig geworden. Seit 46 Jahren tagt das Plenum „abgeschottet vom Tageslicht in einem baulich unveränderten Plenarsaal mit völlig unzumutbaren Arbeitsbedingungen für die Abgeordneten und die Medien“, so Landtagspräsident Dinkla. Ziel sei es, nach dem Umbau ein bürgernahes und offenes Parlament zu präsentieren.
Die räumlichen und technischen Bedingungen sowie die mediale Ausstattung im Plenarsaal und in Teilen des Gebäudes entsprechen nicht mehr dem heutigen Standard. Auch den Belangen von jährlich gut 30.000 Besucherinnen und Besuchern der Plenardebatten kann nicht mehr ausreichend Rechnung getragen werden. Eine Sanierung in kleineren Etappen stelle eine „Flickschusterei“ dar, die auf längere Sicht kostenintensiver sei als eine Generalsanierung.
Das Präsidium des Niedersächsischen Landtages räumt der Sanierung des Leineschlosses eine hohe Priorität ein und hat sich entschlossen, die Erfahrungen, die andere Landtage im Zuge der großen Umbaumaßnahmen gemacht haben, für die Planungen und die Umsetzung im Leineschloss nutzbar zu machen.
Dazu wird das Präsidium mit externen Sachverständigen, die den Planungs- und Sanierungsprozess begleiten, einige Landtage, die in den letzten Jahren umgebaut worden sind, bereisen. Das Expertenteam, dem u.a. ein Vertreter des staatlichen Baumanagements und des Landesamtes für Denkmalpflege angehören, plant folgende Ortstermine: Hessischer Landtag (19. Mai), Schleswig-Holsteinischer Landtag (22. Mai), Thüringer Landtag (9. Juni) und Bayerischer Landtag (11. Juni).
Sobald die Bereisungen abgeschlossen sind, wird Landtagspräsident Dinkla in der Landespressekonferenz über die gewonnenen Erkenntnisse berichten.