Aurich, Landkreis
Cloppenburg, Landkreis Emsland, Landkreis Fries-
land, Landkreis Grafschaft Bentheim, Landkreis
15819
Niedersächsischer Landtag - 16. Wahlperiode - 123. Plenarsitzung am 8. Dezember [...] Dezember 2011
Leer, Landkreis Wittmund, Stadt Emden, Stadt Ol-
denburg, Landkreis Vechta, Landkreis Weser-
marsch und Stadt Wilhelmshaven sowie die Stadt
Delmenhorst. Bei 2,67 % der Untersuchten, also [...] Städten und Landkreisen 86 % aller
aufgenommenen Patienten auf MRSA untersucht.
Dies waren etwa 4 900 Patientinnen und Patien-
ten. Ich nenne noch einmal die Kommunen: Land-
kreis Ammerland, Landkreis Aurich
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Denke: Es geht hier gar nicht darum, dass
wir den Landkreisen vorzuschreiben haben, wie sie
mit dieser Schulform umgehen. Sie wollen den
Landkreisen von oben herab verbieten, diese
Schulform weit [...] der Schulleitungen an den Förderschulen Lernen,
um jetzt in allen Landkreisen die Inklusion zu entwi-
ckeln, die in einigen Landkreisen bereits gelingt!
Nutzen wir diese Expertise, um die Schulen zu [...] Mittelpunkt
Ihrer Anträge machen werden.
(Dr. Andreas Hoffmann [GRÜNE]: Den
Wolf nicht vergessen!)
Wie wäre es mal mit dem Wolf, Herr Bajus? Denn
das ist wirklich ein wichtiges Thema.
(Beifall bei der
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die Auslastung des VW-Standortes
Wolfsburg zulasten des Standortes Brüssel mög-
lich gewesen. Es wäre sonst undenkbar gewesen,
die Fertigung des Golf komplett nach Wolfsburg zu
geben.
(Beifall bei der CDU [...] Lübben, CDU-
Fraktionsvorsitzender im Landkreis Ammerland
und der andere von unserem früheren Kollegen
Kuhlmann, CDU-Fraktionsvorsitzender im Land-
kreis Gifhorn. Meine Damen und Herren, dort, wo
Sie eine [...] soll.
(Heiterkeit und Beifall bei der CDU
und bei der FDP - Lachen bei der
SPD und bei den GRÜNEN - Wolf-
gang Jüttner [SPD]: Und Sie haben
sich entschieden, es nicht zu tun,
stimmt’s? Das finde ich klasse
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Die Grünen
sind in Hemmingen gegen eine Ortsumgehung.
Die Grünen sind in Gifhorn gegen den Bau der
A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg.
(Zustimmung von Ina Korter [GRÜNE])
In Lüneburg sind die [...] elf Landkreise, in denen fast Vollbeschäftigung
herrscht,
(Beifall bei der CDU und bei der FDP)
nämlich mit einer Arbeitslosenquote von maximal
5 %. Darüber haben wir neun weitere Landkreise
mit [...] einer Arbeitslosenquote von maximal 6 %.
Wenn es auch diese neun Landkreise noch schaf-
fen, dann weist mehr als die Hälfe aller Landkreise
in Niedersachsen fast eine Vollbeschäftigung auf.
(Beifall
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Neugründung han-
delt, wie in Gifhorn und Nordhorn, oder um beste-
hende öffentliche Schulen, die in kirchliche Träger-
schaft überführt werden, wie es in Osnabrück und
Wolfsburg geplant ist. Wenn örtliche [...] anderen Elbseite die Maß-
nahmen zum Schutz der Bevölkerung in eigener
Zuständigkeit an. Die von den Landkreisen erho-
benen Messdaten des Strahlenspürtrupps werden
direkt in die Messzentrale des Landes Schleswig- [...] tzübung für die Umge-
bung des Kernkraftwerkes Krümmel fand im Jahr
2004 unter Beteiligung der Landkreise Harburg
und Lüneburg statt. Es ist vorgesehen, auf Lan-
desebene einen Verbindungsbeamten in den
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Vermei-
dung von
durch den
Wolf verur-
sachten
wirtschaft-
lichen Belas-
tungen in
Nieder-
sachsen
(Richtlinie
Wolf)
31.12.21 nicht
bemessen
Förderung der
wolfsabweisenden
Schutzmaßnahmen
für W [...] Akzeptanz des
Wolfes
nein nein 31.12.22 Verlängert
durch
inhalts-
gleiche
Neuauflage
bis
31.12.24.
Ab
01.01.25
Neuaus-
richtung
beab-
sichtigt.
Verlängerung im
Rahmen des
Wolfsmanagements
erforderlich [...] Metropolregion
Nordwest) bzw. Gesellschaftervertrag (Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen
Wolfsburg).
3. Die Beendigung der Förderprogramme der Demografie-Projekte erfolgte mit dem Auslaufen der
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ausgesprochen. Noch deutlicher
hat dies der Kreistag in Gifhorn getan - Herr Tan-
ke, helfen Sie mir -: Mit 42 : 7 hat sich der Kreistag
in Gifhorn für die A 39 ausgesprochen.
2801
Niedersächsischer [...] Herr Landrat
Rüdiger Butte damals in seiner Verantwortung für
den Katastrophenschutz in einem Landkreis, der
Standort für ein Atomkraftwerk ist, mit auf den Weg
gegeben hat.
Von daher gibt es viele [...] Bedarf
und ist vom Land angemeldet. Zweitens. Alle sie-
ben Bauabschnitte zwischen Lüneburg und Wolfs-
burg befinden sich in der Planung. Drittens. Der
Erörterungstermin im Rahmen des Planfeststel-
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n.
Gemeinsam mit der Fraunhofer-Gesellschaft wird das „Fraunhofer-Projektzentrum
Wolfsburg“ am Standort Wolfsburg errichtet. In Kooperation mit der „Open Hybrid LabFactory
e.V.“ wird mit diesem Zentrum [...] Akteure in regionalen Kontexten zu
stärken; die Landkreise und kreisfreien Städte haben dabei eine zentrale Aufgabenstellung.
Um die niedersächsischen Landkreise und kreisfreien Städte bei der Gestaltung [...] Finanzierung der
Sozialhilfe eingeführt. Seither beteiligen sich das Land als überörtlicher sowie die
Landkreise, die kreisfreien Städte und die Region Hannover als örtliche Träger der
Sozialhilfe jeweils g
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des Ministeriums als
der obersten Aufsichtsbehörde hochkarätig ver-
treten. Den Vertretern der Landkreise und der
Städte ist gesagt worden: Es wird erwartet, dass
aus dem Bereich des übertragenen Wirkungskrei- [...] sachsen im Hamburger Hafen arbeiten und dass
auch wir den Regionen Stade und Cuxhaven so-
wie dem Landkreis Harburg industrielle Entwick-
lungen im Zusammenhang mit dem Hamburger
Hafen ermöglichen wollen [...] zu Einsätzen zu
verringern, ist klar einzusehen.
(Zustimmung bei der CDU)
Dass die zurzeit in Gifhorn befindlichen Einsatz-
hundertschaften einer anderen Abteilung zugeord-
net werden sollen, ist zu
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erleben in unserem Land auch
Menschen türkischen Hintergrunds, nämlich die so-
genannten Grauen Wölfe. Diese türkischen Rechts-
extremisten haben bundesweit über 18 000 Mitglie-
der. Sie sind natio [...] und die Fertigstellung aussehen kann.
In diesem Zusammenhang arbeiten wir sehr eng mit
dem Landkreis Wesermarsch zusammen, der die
untere Naturschutzbehörde ist. Es geht dabei um
die Frage der [...] gewährleistet, aber Restrik-
tionen für Oldenburg mit sich bringt. Deswegen hat
der Landrat des Landkreises Wesermarsch ganz
klar signalisiert: Sein großes Anliegen ist, auch im
Sinne der Region und
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