Weserberglandplan des Landkreises Holzmin-
den?
Nach dem Prognos-Zukunftsatlas 2007 bildet der Landkreis Holzminden anhand von 29 Indikato-
ren das Schlusslicht aller westdeutschen Landkreise. Gegenüber der [...] nepalesischen Papiere vorlagen, wurde demnach mit deutschen
Passersatzpapieren, ausgestellt vom Landkreis Gifhorn, in Begleitung zweier Mitarbeiter der
ZAAB Braunschweig zur Identitätsfeststellung nach Nepal [...] Unter-
stützung des Landes von den betroffenen Landkreisen zu erarbeiten ist, nachhaltig zu unterstüt-
zen. (…) Das Weserbergland und im Besonderen der Landkreis Holzminden brauchen jetzt die
Unterstützung
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als
700 Eltern im Landkreis Gifhorn die IGS als
Schulform für ihre Kinder. Wie würde die Lan-
desregierung verfahren, um den Bedarf an In-
tegrierten Gesamtschulen im Landkreis Gifhorn
zu decken?
3. [...] Althusmann erklärte auf einer öffentlichen Ver-
anstaltung in Wittingen (Landkreis Gifhorn),
dass kein einheitlicher Elternwille im Landkreis
erkennbar sei.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie bewertet [...] bereits über 100 genehmigt wurden.
Das Land kann im Landkreis Gifhorn keine Ge-
samtschulen errichten. Das Niedersächsische
Schulgesetz weist den Landkreisen und kreisfreien
Städten die Schulträgerschaft
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Vergünstigungen in Planung. Wir im
Landkreis Cuxhaven z. B. zahlen ganz konkret
Zuschüsse bei Freizeiten für Jugendgruppenleiter,
die eine Juleica haben. Im Landkreis Nienburg gibt
es - Willi Heineking [...] für die Fraktion der SPD, aber insbeson-
dere zu Tagesordnungspunkt 25, spricht Herr Kol-
lege Wolf.
Wolf (SPD):
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich
bin meinem Vorredner Uwe-Peter Lestin dankbar [...] Erfolg des Themas angenommen. Ich
kann das für meinen Landkreis Holzminden sagen;
und ich habe selbstverständlich auch nachgeguckt,
wie die Gifhorner das nach ihrem Modell machen.
Da kann man durchaus auch
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guten
Händen. Dies gilt selbstverständlich auch für
Braunschweig, Salzgitter, Wolfsburg sowie für die
Landkreise Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und
Wolfenbüttel.
(Björn Thümler [CDU]: Sehr gut!) [...] engere Zu-
sammenarbeiten auf unterschiedlichsten Ebenen
ausgelotet. Das Gleiche tun Gifhorn, Helmstedt
und Wolfsburg. Die Peiner orientieren sich mal
nach Braunschweig, mal nach Hannover - je nach
Thema [...] )
Es geht natürlich nicht um Fusion, aber es geht um
Zwangsschritte, um dem Landkreis Peine wie an-
deren Landkreisen eine Reihe von Kompetenzen,
die sie bisher haben, zu entziehen. Der Landrat -
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der „Stadtwerke-Affäre Wolfsburg“ an das
Justizministerium abgeordnet?
Den Wolfsburger Nachrichten vom 4. August
2011 war zu entnehmen, dass im Fall der
Stadtwerke Wolfsburg - also in den Verfahren [...] Die Landesstraße 321 wird in dem Abschnitt
zwischen Fallersleben-Sülfeld (Stadt Wolfs-
burg) und Meine (Landkreis Gifhorn) durch
Pendlerströme und Zulieferverkehr von und
zum VW-Werk stark in Anspruch [...] Planungen zur Bundesautobahn A 39 (Lü-
neburg–Wolfsburg) ignoriert?
Im Bundesverkehrswegeplan von 2003 sind
die Kosten der Autobahn A 39 (Lüneburg–
Wolfsburg) mit 437 Millionen Euro veran-
schlagt.
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n
Gebietsänderung zum 01.11.2016: Landkreis Göttingen (03 152) und Landkreis
Osterode am Harz (03 156) wurde zum Landkreis Göttingen (03 159).
Seit dem Jahr [...] kenhäuser Krankenbetten Ärzte Kreisfreie Stadt davonKreisfreie Stadt e Landkreis Plan-
tber- Apo- mit all- Zahn- Heb-
Landkreis daven Über- Apo- mit all- Heb- plan- theken gemein- Fach- ärzte ammenPlan- [...] Krankenhäuser Krankenbetten Ärzte
Kreisfreie Stadt davon über- Apo-Kreisfreie Stadt
Landkreis davon über- Apo- Zahn- Heb- Landkreis plän- ohne Zahn- Heb-
plan an theken ohne 'ach- ärzte ammen ns freie mäßige
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den Landkreis
Emsland nach § 46 Abs. 5 FeV die Wirkung einer Aberkennung des Rechts hat, von der
Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen. Zuständig ist nur der Landkreis Emsland.
Landkreis Emsland [...] de für die verbandsangehörigen kreisfreien Städte
Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg sowie die Landkreise Gifhorn, Goslar, Helmstedt,
Peine und Wolfenbüttel (§ 18 Abs. 2 NROG i.V.m. § 2 Gesetz [...] Ministerium
kann auf Antrag die Aufgaben auf den Landkreis übertragen, wenn die sachgerechte
Erfüllung der Aufgabe gewährleistet ist und der Landkreis zugestimmt hat. Das für
Verkehr zuständige Ministerium
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-
lich stark betroffen gewesen. Stark betroffen waren
der Landkreis Celle, Stadt und Landkreis Olden-
burg, das Emsland, der Landkreis Osterholz, der
Heidekreis, Verden, aber auch Lilienthal. Selbst [...] bekannt
wurde, ist am 20. November 2023 der ehemalige
Abgeordnete Werner Gifhorn im Alter von 85 Jahren
verstorben. Werner Gifhorn gehörte dem Nieder-
sächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion [...] wir nicht gewohnt! - Unruhe -
Glocke der Präsidentin)
Betroffene Landkreise müssen zum Schutz der Dei-
che zu wolfsrudelfreien Zonen erklärt werden. Nur
so können wir die Herden an den Deichen auf
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aufmerksam beobachtet
wird, weil mögliche Nachahmer in Wartestellung
sind. Es geht konkret um Wolfsburg. Wolfsburg
war in Teilbereichen schon vor 2007 Ausflugsort.
In diesen Ausflugsort hinein ist ein DOC [...] d!
(Beifall bei der FDP)
Nun komme ich speziell zu Wolfsburg, das natür-
lich ein Problem für die Region Braunschweig dar-
stellt. Wolfsburg ist vom Sozialministerium schon
2002 als Ausflugsort anerkannt [...] wieder
brandaktuell und treibt die Menschen hinter den
Deichen in den Landkreisen Cuxhaven, Stade,
aber auch bei mir im Landkreis Harburg um.
Deshalb haben wir dieses Thema erneut auf die
Tagesordnung
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amtlicher
Schulstatistik die „Verlässlichen Grundschu-
len“ im Landkreis Goslar mit 106 % versorgt,
im Landkreis Uelzen sogar mit über 107 %. Im
Landkreis Grafschaft Bentheim ergibt sich ei-
ne Differenz von 9 [...] 7017
(Beifall bei den GRÜNEN)
Präsident Wernstedt:
Zur selben Eingabe spricht der Abgeordnete Wolf.
Wolf (SPD):
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Herr Kollege Wenzel, es geht bei [...] Votum der Stadt Uslar und
des Landkreises Northeim entgegenstellen.
(Wenzel [GRÜNE]: Ich habe eine
Zwischenfrage!)
Präsident Wernstedt:
Gestatten Sie eine Zwischenfrage?
Wolf (SPD):
Ich bin nicht bereit
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