Vergünstigungen in Planung. Wir im
Landkreis Cuxhaven z. B. zahlen ganz konkret
Zuschüsse bei Freizeiten für Jugendgruppenleiter,
die eine Juleica haben. Im Landkreis Nienburg gibt
es - Willi Heineking [...] für die Fraktion der SPD, aber insbeson-
dere zu Tagesordnungspunkt 25, spricht Herr Kol-
lege Wolf.
Wolf (SPD):
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich
bin meinem Vorredner Uwe-Peter Lestin dankbar [...] Erfolg des Themas angenommen. Ich
kann das für meinen Landkreis Holzminden sagen;
und ich habe selbstverständlich auch nachgeguckt,
wie die Gifhorner das nach ihrem Modell machen.
Da kann man durchaus auch
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n
Gebietsänderung zum 01.11.2016: Landkreis Göttingen (03 152) und Landkreis
Osterode am Harz (03 156) wurde zum Landkreis Göttingen (03 159).
Seit dem Jahr [...] kenhäuser Krankenbetten Ärzte Kreisfreie Stadt davonKreisfreie Stadt e Landkreis Plan-
tber- Apo- mit all- Zahn- Heb-
Landkreis daven Über- Apo- mit all- Heb- plan- theken gemein- Fach- ärzte ammenPlan- [...] Krankenhäuser Krankenbetten Ärzte
Kreisfreie Stadt davon über- Apo-Kreisfreie Stadt
Landkreis davon über- Apo- Zahn- Heb- Landkreis plän- ohne Zahn- Heb-
plan an theken ohne 'ach- ärzte ammen ns freie mäßige
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den Landkreis
Emsland nach § 46 Abs. 5 FeV die Wirkung einer Aberkennung des Rechts hat, von der
Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen. Zuständig ist nur der Landkreis Emsland.
Landkreis Emsland [...] de für die verbandsangehörigen kreisfreien Städte
Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg sowie die Landkreise Gifhorn, Goslar, Helmstedt,
Peine und Wolfenbüttel (§ 18 Abs. 2 NROG i.V.m. § 2 Gesetz [...] Ministerium
kann auf Antrag die Aufgaben auf den Landkreis übertragen, wenn die sachgerechte
Erfüllung der Aufgabe gewährleistet ist und der Landkreis zugestimmt hat. Das für
Verkehr zuständige Ministerium
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aufmerksam beobachtet
wird, weil mögliche Nachahmer in Wartestellung
sind. Es geht konkret um Wolfsburg. Wolfsburg
war in Teilbereichen schon vor 2007 Ausflugsort.
In diesen Ausflugsort hinein ist ein DOC [...] d!
(Beifall bei der FDP)
Nun komme ich speziell zu Wolfsburg, das natür-
lich ein Problem für die Region Braunschweig dar-
stellt. Wolfsburg ist vom Sozialministerium schon
2002 als Ausflugsort anerkannt [...] wieder
brandaktuell und treibt die Menschen hinter den
Deichen in den Landkreisen Cuxhaven, Stade,
aber auch bei mir im Landkreis Harburg um.
Deshalb haben wir dieses Thema erneut auf die
Tagesordnung
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-
lich stark betroffen gewesen. Stark betroffen waren
der Landkreis Celle, Stadt und Landkreis Olden-
burg, das Emsland, der Landkreis Osterholz, der
Heidekreis, Verden, aber auch Lilienthal. Selbst [...] bekannt
wurde, ist am 20. November 2023 der ehemalige
Abgeordnete Werner Gifhorn im Alter von 85 Jahren
verstorben. Werner Gifhorn gehörte dem Nieder-
sächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion [...] wir nicht gewohnt! - Unruhe -
Glocke der Präsidentin)
Betroffene Landkreise müssen zum Schutz der Dei-
che zu wolfsrudelfreien Zonen erklärt werden. Nur
so können wir die Herden an den Deichen auf
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amtlicher
Schulstatistik die „Verlässlichen Grundschu-
len“ im Landkreis Goslar mit 106 % versorgt,
im Landkreis Uelzen sogar mit über 107 %. Im
Landkreis Grafschaft Bentheim ergibt sich ei-
ne Differenz von 9 [...] 7017
(Beifall bei den GRÜNEN)
Präsident Wernstedt:
Zur selben Eingabe spricht der Abgeordnete Wolf.
Wolf (SPD):
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Herr Kollege Wenzel, es geht bei [...] Votum der Stadt Uslar und
des Landkreises Northeim entgegenstellen.
(Wenzel [GRÜNE]: Ich habe eine
Zwischenfrage!)
Präsident Wernstedt:
Gestatten Sie eine Zwischenfrage?
Wolf (SPD):
Ich bin nicht bereit
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Kenntnis: Goslar
(Stadt und Landkreis), Wolfenbüttel (Stadt und
Landkreis), Gifhorn, Obernkirchen, Landkreis
Schaumburg, Marschacht, Landkreis Winsen/Luhe,
Ebstorf, Landkreis Uelzen, Ostrhauderfehn und [...] und
Rhauderfehn, Landkreis Leer. In diesen Initiativen
- mit Ausnahme der in Obernkirchen - arbeiten
auch Lehrkräfte mit. Die Initiativen in Gifhorn und
Ebstorf sind von Lehrkräften gegründet worden.
Zu [...] Mangelhafte Unterrichtsversorgung an
Grundschulen im Landkreis Roten-
burg/Wümme zum Schuljahresbeginn
Elternratsvorsitzende aus den 40 Grundschulen
des Landkreises Rotenburg/Wümme protestie-
ren mit Nachdruck
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pitals beteiligt. Weitere Gesellschafter sind die Städte Braunschweig
und Wolfsburg sowie die Landkreise Helmstedt und Gifhorn und die Volkswagen AG. Der Flughafen Braunschweig hat für die Industrie
und [...] Grenzen der
Landkreise Leer, Aurich, Wittmund, Friesland, Wesermarsch, Cuxhaven, Stade, Harburg, Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Osterholz, Roten-
burg, Verden, Soltau-Fallingbostel, Uelzen, Celle, Gifhorn, Helmstedt [...] 2013 über ein Konvergenzgebiet, da der ehemalige Regierungsbezirk Lüneburg, be-
stehend aus den Landkreisen Lüchow-Dannenberg, Uelzen, Cuxhaven, Lüneburg, Osterholz,
Soltau-Fallingbostel, Celle, Rotenburg
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besteht� darin,� dass� die� Städte
Wolfsburg�und�Salzgitter�zu�Oberzentren�bestimmt
werden� und� dass� ein� oberzentraler� Verbund� der
Städte� Braunschweig,� Wolfsburg� und� Salzgitter
gebildet� wird.� [...] Zahlungen� endlich� umzu-
setzen.
Sie�werden�sich�noch�wundern,�wie�die�Menschen
auch� in� unseren� Landkreisen� danach� verlangen
werden,�dass�Ganztagsschulen�eingerichtet�werden.
Und�wenn�sich�daraus�ergibt [...] �14.�Wahlperiode��-��118.�Plenarsitzung�am�23.�Oktober�2002
11864
Frau�Wörmer-Zimmermann
Wojahn
Wolf
Wolfkühler
Wulf�(Oldenburg)
Wulff�(Osnabrück)
Frau�Zachow
Vizepräsidentin�Litfin:
Ich� bitte� den�
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kommen daher gleich zur Beratung.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Kollege Wolf. Ich
erteile ihm das Wort. Bitte schön, Herr Wolf!
Wolf (SPD):
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Wir haben [...] Weber (SPD):
Herr Kollege Althusmann, meinen Sie, wenn Sie
von den starken Landkreisen sprechen, die heuti-
gen Landkreise, oder hätten die eine veränderte
Größe?
Althusmann (CDU):
Lieber Herr Weber [...] irgendwann selbst tragen. Im Landkreis
Leer z. B. werden die Kosten schon zu 70 % durch
die Betriebe und die Eltern selbst aufgebracht.
Dieses Modell, das ich in einem Landkreis gefun-
den habe, ist insofern
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