mit unserem Ar-
beitskreis mitten im Landkreis. Ich kann nur sagen:
Krempeln Sie die Ärmel hoch, und packen Sie erst
einmal dort an! Entwickeln Sie Ihren Landkreis
weiter, bevor Sie hier etwas einbringen [...] will ein Beispiel nennen - u. a. für den
Großvater von Landrat Bernhard Bramlage (SPD)
aus dem Landkreis Leer; sein Großvater war spä-
8751
Niedersächsischer Landtag - 16. Wahlperiode - 70. P [...] ausgeführt, dass die Versorgungs-
quote mit Hausärzten z. B. in Northeim 130 %
beträgt, aber in Gifhorn nur 80 %.
(Glocke des Präsidenten)
Das bedeutet, dass man hier Überkapazitäten
abbauen und dort
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Hochburg verloren. In Lingen sind Ihnen alle
Dämme gebrochen. Seit vielen Wochen wabert die
Wolfsburg-Affäre durchs Land und durch die Re-
publik. Unklar bleibt bisher, Herr McAllister, ob Sie
einem [...] doppelter Buch-
führung auf den Leim gegangen sind oder ob Sie
die Parteikasse auf Kosten der Stadtwerke Wolfs-
burg geliftet haben. Wenn dort nur Rauch ist, aber
kein Feuer, Herr McAllister, dann haben Sie es [...] so sind es gerade die
Gefängnisse des offenen Vollzuges, die Sie vor-
rangig schließen wollen: Gifhorn, Holzminden,
Königslutter, Osnabrück (Schinkelstraße) und
Achim, also gerade da, wo es einen engen
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dieser Stelle Geld in die Hand!
Ich war mit dem Kollegen Axel Miesner letzte Wo-
che bei VW in Wolfsburg. Wir haben dort hochinte-
ressante Konzepte für die urbane Mobilität im Jahr
2030 gehört. Aber [...] Oktober 2016
10974
eine fachkompetente Landesinstitution geschaffen,
die sich schwerlich jeder Landkreis hätte zulegen
können.
Der Erfolg in der Antibiotikareduzierung ist über-
wältigend. Seit 2014 [...] Schülerbeförderung zu finanzieren, vom glei-
chen Aufgabenträger erledigt wird! Das machen
die Landkreise, die Regionen und die Zweckver-
bände. Sie geben das Geld an die Verkehrswirt-
schaft. Die haben
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Instrument, das von vielen Landkreisen bis heute
nicht genutzt wird, was ich außerordentlich bedau-
ere.
(Decker [CDU]: Welche Landkreise
sind das?)
- Das ist eine ganze Reihe Landkreise in Nieder-
sachsen. [...] schon angesichts der bestehen-
den Spannweite der Einwohnergrößen von Mittel-
zentren – z. B. Gifhorn - Wolfsburg - und ihrer
unterschiedlichen Einzugsbereiche deutlich. Dies
gilt auch bundesweit. So haben [...] in
der Bildungspolitik, sondern auch in den Kommu-
nen, bei den Städten, Gemeinden und bei den
Landkreisen. Es ist über ein Jahr her - es war am
10. Juli des letzten Jahres -, daß der Staatsgerichts-
hof
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BS 46.368,00
Landkreis Gifhorn BS 35.000,00
Gemeinde Cremlingen BS 32.000,00
Samtgemeinde Velpke BS 25.799,00
Landkreis Northeim BS x 40.152,00
Landkreis Osterode BS x 35.212,00
Landkreis Göttingen BS [...] Samtgemeinde Spelle WE 32.560,00
Landkreis Wesermarsch WE 31.870,00
Lokale Aktionsgruppe Reg Grafschaft Bentheim e. V. WE 29.600,00
Landkreis Leer WE 29.368,00
Landkreis Leer WE 28.400,00
Gemeinde West [...] r Region Süd-Nds. EU-Mittel
Stadt Schöningen BS 403.585,00
Landkreis, Göttingen BS x 674.800,00
Landkreis, Northeim BS x 551.890,00
Landkreis, Osterode BS x 548.680,00
Stadt Seesen BS x 96.000,00
Hessisch
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erleben in unserem Land auch
Menschen türkischen Hintergrunds, nämlich die so-
genannten Grauen Wölfe. Diese türkischen Rechts-
extremisten haben bundesweit über 18 000 Mitglie-
der. Sie sind natio [...] und die Fertigstellung aussehen kann.
In diesem Zusammenhang arbeiten wir sehr eng mit
dem Landkreis Wesermarsch zusammen, der die
untere Naturschutzbehörde ist. Es geht dabei um
die Frage der [...] gewährleistet, aber Restrik-
tionen für Oldenburg mit sich bringt. Deswegen hat
der Landrat des Landkreises Wesermarsch ganz
klar signalisiert: Sein großes Anliegen ist, auch im
Sinne der Region und
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wird passend gemacht.
- Wir haben im Landkreis Aurich die Situation, dass
der Landkreis Windkraftanlagen genehmigt, die er
selbst betreibt. Wir haben im Landkreis Stade die
Situation, dass Umweltver [...] CDU: So ist es!)
„Unterrichtsversorgung im Landkreis bedenklich“,
so schreibt die Nordwest-Zeitung am 3. September
2016 über die Situation im Landkreis Oldenburg.
Und heute heißt es in der Nordwe [...] landauf, landab
größten Zuspruchs. Die Anmeldezahlen steigen in
Braunschweig, in Hannover, in Gifhorn, in Wolfen-
Niedersächsischer Landtag - 17. Wahlperiode - 106. Plenarsitzung am 15. September 2016
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Beiträge der Landkreise und kreisfreien Städte
zur Förderung von Krankenhäusern nach § 9 (2)
1,2 und 3 KHG
2.164.032,00 — 2.164.032,00 2.165.000
333 72-0 312 Zuweisungen der Landkreise und kreisfreien [...] Zuweisungen der Landkreise und kreisfreien
Städte
36.701.040,00 — 36.701.040,00 36.702.000
TGr. 77 Verbesserung der Krankenhausstruktur (—) (—) (—) (—)
333 77-1 312 Zuweisungen der Landkreise und kreisfreien [...] Hafendamm
0 0 0 0 0 0
0637 011 Standort Wolfsburg: Neubau
Laborgebäude für Fakultät für
Fahrzeugtechnik
1.250 13.336 1.781 16.367 0 0
0637 012 Standort Wolfsburg: Neubau für
Fakultät Gesundheitswesen
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Beiträge der Landkreise und kreisfreien Städte
zur Förderung von Krankenhäusern nach § 9 (2)
1,2 und 3 KHG
1.287.600,00 — 1.287.600,00 1.377.000
333 72-7 312 Zuweisungen der Landkreise und kreisfreien [...] 000)
233 74-9 312 Beiträge der Landkreise und kreisfreien Städte -
Schuldendiensthilfen -
1.805.360,00 — 1.805.360,00 1.720.000
333 74-3 312 Zuweisungen der Landkreise und kreisfreien
Städte
65.462 [...] Freien und Hansestadt Hamburg 488.869,44 — 488.869,44 —
TGr. 67 Metropolregion
Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg
Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 67.
(214,20) (—) (214,20) (—)
119 67-3 422
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