8. Wie lang waren die durchschnittlichen Wartezeiten für Sprachkurse im Jahr 2023? In
welchen Landkreisen und Städten liegen die Wartezeiten für VHS-Sprach- und Integrati-
onskurse über dem Durchschnitt [...] KVHS Wesermarsch 392.002
02141 VHS Wilhelmshaven 367.319
02144 VHS Zeven 114.758
02145 VHS Wolfsburg 408.380
02147 VHS Hannover Land 493.736
02148 KVHS Goslar 417.943
02149 KVHS Friesland/Wittm [...] KVHS Helmstedt 265.722
02158 VHS Nienburg 271.374
02160 KVHS Wolfenbüttel 348.094
02162 KVHS Gifhorn 357.761
02163 KVHS Hameln-Pyrmont 409.647
02165 KVHS Uelzen/Lüchow-D 359.401
02166 KVHS Norden
PDF herunterladen
müssten einmal solche Beispiele nennen, wo so
etwas Schreckliches passiert.
(Frau Zachow [CDU]: Landkreis
Gifhorn! Samtgemeinde Boldecker
Land! Da kommen Sie doch her!)
- Die Gesetzeslage sieht dies so vor [...] bis
Anfang dieses Jahres 34 Bürgerbegehren in fol-
genden Gemeinden und Landkreisen bekannt:
Regierungsbezirk Braunschweig: Landkreise Pei-
ne und Osterode, Stadt Vienenburg, Gemeinde
Erkenrode und Isenbüttel [...] Neuhaus eingeräumt, dass er
bislang keine Einigung auf kommunaler Ebene
zwischen dem Landkreis Lüchow-Dannenberg,
dem Landkreis Lüneburg und der Gemeinde Neu-
darchau darüber erreicht hat, wo und in welchem
PDF herunterladen
allein in Anspruch nehmen
würden. Wir kennen doch Landkreise, die Sozial-
hilfeempfänger wieder in Brot und Lohn bringen.
Es gibt erfolgreiche Landkreise, die die Sozialhil-
fekosten um Millionen herabsetzen [...] Parlament kurz-
fristig eine Liste über die zu erwartenden Steuer-
ausfälle der Kommunen, nach Landkreisen geglie-
dert, vorlegen?
Präsident Wernstedt:
Herr Minister, können Sie das?
Aller, Finanzminister: [...] ausdrücklich
für die Nichtabschaffung der Orientierungsstufe
ausgesprochen. Der SPD-Unterbezirk Gifhorn
- Frau Ministerin, das ist doch Ihr Verein, da soll-
ten Sie einmal Klartext reden - - -
(Buß [SPD]:
PDF herunterladen
Denke: Es geht hier gar nicht darum, dass
wir den Landkreisen vorzuschreiben haben, wie sie
mit dieser Schulform umgehen. Sie wollen den
Landkreisen von oben herab verbieten, diese
Schulform weit [...] der Schulleitungen an den Förderschulen Lernen,
um jetzt in allen Landkreisen die Inklusion zu entwi-
ckeln, die in einigen Landkreisen bereits gelingt!
Nutzen wir diese Expertise, um die Schulen zu [...] Mittelpunkt
Ihrer Anträge machen werden.
(Dr. Andreas Hoffmann [GRÜNE]: Den
Wolf nicht vergessen!)
Wie wäre es mal mit dem Wolf, Herr Bajus? Denn
das ist wirklich ein wichtiges Thema.
(Beifall bei der
PDF herunterladen
Helmhold (GRÜNE):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor
dem Hintergrund der Tatsache, dass im Landkreis
Schaumburg - das müsste der Landesregierung
gut bekannt sein - regelmäßig 80 % der Schülerin- [...] Landesregierung und die sie tragende Koaliti-
on lassen mit dem Haushalt 2009 Städte, Gemein-
den und Landkreise Niedersachsens in der Kon-
sequenz am ausgestreckten Arm verhungern.
(Beifall bei der LINKEN) [...] den Emstunnel; das geste-
he ich hier gerne ein. Diese sind den zuständigen
Gemeinden und dem Landkreis ja schon lange
versprochen.
Mehr Geld auch für die Polizei! Meine Damen und
Herren, wer würde
PDF herunterladen
Vertrag über Müllverbrennung, der
im Landkreis Northeim zustande gekommen ist,
der sachlich nicht gerechtfertigt war und einen
Schaden von 14 Millionen DM für den Landkreis
ergeben hat, nicht dazu führen darf [...] Hauptschulen, die kooperie-
ren, angucken. Sie können das in Vechta, in Sand-
horst oder auch im Landkreis Gifhorn tun. Wir
können Ihnen dazu eine Liste geben.
Ich habe solche Schulen auch bereits ausgezeich- [...] gesehen -, aber auch die Struktur des
Landkreises Osterholz hat sich wesentlich verän-
dert. In den letzten Jahren hat sich insbesondere
der Tourismus im Landkreis Osterholz und auch
im Künstlerdorf Worpswede
PDF herunterladen
Vermei-
dung von
durch den
Wolf verur-
sachten
wirtschaft-
lichen Belas-
tungen in
Nieder-
sachsen
(Richtlinie
Wolf)
31.12.21 nicht
bemessen
Förderung der
wolfsabweisenden
Schutzmaßnahmen
für W [...] Akzeptanz des
Wolfes
nein nein 31.12.22 Verlängert
durch
inhalts-
gleiche
Neuauflage
bis
31.12.24.
Ab
01.01.25
Neuaus-
richtung
beab-
sichtigt.
Verlängerung im
Rahmen des
Wolfsmanagements
erforderlich [...] Metropolregion
Nordwest) bzw. Gesellschaftervertrag (Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen
Wolfsburg).
3. Die Beendigung der Förderprogramme der Demografie-Projekte erfolgte mit dem Auslaufen der
PDF herunterladen
aufzubringen, bzw. ob das
genehmigt wird. Das betrifft, wenn es Gemeinden
sind, den Landkreis. Mit den Landkreisen sind
Gespräche geführt worden. Diese 5 % werden auf
jeden Fall genehmigt; denn das [...] Maßnahmen richtig.
Diese 5 % bei Gemeinden und Landkreisen, die
steuerlich schwach sind, sind gut angelegtes Geld
und werden genehmigt, sowohl von der Landkreis-
ebene - wenn es Gemeinden sind - als auch [...] II sind neben der Förde-
rung öffentlicher Investitionen, vor allem der Städ-
te, Gemeinden und Landkreise, gleichzeitig Maß-
nahmen für Steuersenkungen verankert. Rückwir-
kend zum 1. Januar 2009 soll
PDF herunterladen
gendes! Deshalb weiß ich ja, was in den Kommu-
nen getan wird! Herr Klare, ich meine, daß der
Landkreis Gifhorn nicht einmalig ist, sondern daß
es überall Kommunen gibt, die sich im Bereich des
Sportes engagieren [...] Beratung:
Veräußerung domänenfiskalischer Flächen in den
Gemarkungen Groß Hutbergen und Döhlbergen,
Landkreis Verden, an die Nieders. Landgesellschaft
mbH (NLG) – Antrag der Landesregierung - Drs 14/9 –
B [...] nkt 7:
Zweite Beratung:
Veräußerung domänenfiskalischen Streubesitzes in
der Stadt Hardegsen, Landkreis Northeim; hier:
Verkauf des sogenannten Baugebietes "Vogelfleck"
an die Niedersächsische Landge
PDF herunterladen
behandelt hat.
In der Mehrzahl der niedersächsischen Landkreise
stellt die Tierhaltung bisher kein Problem dar. Eini-
ge dieser Landkreise sind aufgrund der dort bis-
lang eher geringen Viehdichte [...] ist. Das EuGH-
Verfahren richtet sich nämlich gegen die Region
Hannover, den Landkreis Hameln-Pyrmont und
den Landkreis Uelzen. Es gibt also auch im Rah-
men dieses EuGH-Verfahrens eine direkte nieder- [...] jetzt dem Stallbauboom ausgesetzt. Im
großen Umkreis um die geplante Hähnchen-
schlachtfabrik im Landkreis Celle mit einer Kapazi-
tät von 57 Millionen getöteten Tieren jährlich wer-
den Landwirte für den
PDF herunterladen