Vermei-
dung von
durch den
Wolf verur-
sachten
wirtschaft-
lichen Belas-
tungen in
Nieder-
sachsen
(Richtlinie
Wolf)
31.12.21 nicht
bemessen
Förderung der
wolfsabweisenden
Schutzmaßnahmen
für W [...] Akzeptanz des
Wolfes
nein nein 31.12.22 Verlängert
durch
inhalts-
gleiche
Neuauflage
bis
31.12.24.
Ab
01.01.25
Neuaus-
richtung
beab-
sichtigt.
Verlängerung im
Rahmen des
Wolfsmanagements
erforderlich [...] Metropolregion
Nordwest) bzw. Gesellschaftervertrag (Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen
Wolfsburg).
3. Die Beendigung der Förderprogramme der Demografie-Projekte erfolgte mit dem Auslaufen der
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aufzubringen, bzw. ob das
genehmigt wird. Das betrifft, wenn es Gemeinden
sind, den Landkreis. Mit den Landkreisen sind
Gespräche geführt worden. Diese 5 % werden auf
jeden Fall genehmigt; denn das [...] Maßnahmen richtig.
Diese 5 % bei Gemeinden und Landkreisen, die
steuerlich schwach sind, sind gut angelegtes Geld
und werden genehmigt, sowohl von der Landkreis-
ebene - wenn es Gemeinden sind - als auch [...] II sind neben der Förde-
rung öffentlicher Investitionen, vor allem der Städ-
te, Gemeinden und Landkreise, gleichzeitig Maß-
nahmen für Steuersenkungen verankert. Rückwir-
kend zum 1. Januar 2009 soll
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gendes! Deshalb weiß ich ja, was in den Kommu-
nen getan wird! Herr Klare, ich meine, daß der
Landkreis Gifhorn nicht einmalig ist, sondern daß
es überall Kommunen gibt, die sich im Bereich des
Sportes engagieren [...] Beratung:
Veräußerung domänenfiskalischer Flächen in den
Gemarkungen Groß Hutbergen und Döhlbergen,
Landkreis Verden, an die Nieders. Landgesellschaft
mbH (NLG) – Antrag der Landesregierung - Drs 14/9 –
B [...] nkt 7:
Zweite Beratung:
Veräußerung domänenfiskalischen Streubesitzes in
der Stadt Hardegsen, Landkreis Northeim; hier:
Verkauf des sogenannten Baugebietes "Vogelfleck"
an die Niedersächsische Landge
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behandelt hat.
In der Mehrzahl der niedersächsischen Landkreise
stellt die Tierhaltung bisher kein Problem dar. Eini-
ge dieser Landkreise sind aufgrund der dort bis-
lang eher geringen Viehdichte [...] ist. Das EuGH-
Verfahren richtet sich nämlich gegen die Region
Hannover, den Landkreis Hameln-Pyrmont und
den Landkreis Uelzen. Es gibt also auch im Rah-
men dieses EuGH-Verfahrens eine direkte nieder- [...] jetzt dem Stallbauboom ausgesetzt. Im
großen Umkreis um die geplante Hähnchen-
schlachtfabrik im Landkreis Celle mit einer Kapazi-
tät von 57 Millionen getöteten Tieren jährlich wer-
den Landwirte für den
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Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau
Ministerin, ist Ihnen die Problematik der Träger
Landkreis Holzminden, Paritätischer Cuxhaven
und Zentrum für Aus- und Weiterbildung Stade
bekannt, die alle [...] diesem Zusammenhang sehr
- damit komme ich zum Schluss -, dass SPD und
Grüne im Kreistag des Landkreises Hannover
gemeinsam beschlossen haben, dass sie diese
Anweisung, diesen Erlass der Landesregierung [...] neue Bildungsgänge anbieten, um die jungen
Menschen auf die berufliche Zukunft vorzuberei-
ten. Im Landkreis Grafschaft Bentheim haben wir
immer wieder mit sehr gutem Erfolg neue Bil-
dungsgänge eingerichtet
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verehrter Kollege Miesner, was die Tras-
senführung der SuedLink anbelangt: Die betroffe-
nen Landkreise lehnen es ab, dass an der Stelle
ein Trassenvorschlag vom Land kommt.
(Mechthild Ross-Luttmann [...] ins Gesicht der kompetenten Vertreter aus
diesen Bereichen!
Herr Bosse, Sie haben gesagt, die Landkreise
lehnen einen Trassenvorschlag der Landesregie-
rung zum SuedLink ab.
(Dr. Gero Hocker [FDP]: [...] Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Herr Kollege Miesner, das ist ganz einfach:
Es sind die Landkreise, die sich von Schleswig-
Holstein bis Bayern zusammengetan und gesagt
haben: Wenn es einen solchen
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Instrument, das von vielen Landkreisen bis heute
nicht genutzt wird, was ich außerordentlich bedau-
ere.
(Decker [CDU]: Welche Landkreise
sind das?)
- Das ist eine ganze Reihe Landkreise in Nieder-
sachsen. [...] schon angesichts der bestehen-
den Spannweite der Einwohnergrößen von Mittel-
zentren – z. B. Gifhorn - Wolfsburg - und ihrer
unterschiedlichen Einzugsbereiche deutlich. Dies
gilt auch bundesweit. So haben [...] in
der Bildungspolitik, sondern auch in den Kommu-
nen, bei den Städten, Gemeinden und bei den
Landkreisen. Es ist über ein Jahr her - es war am
10. Juli des letzten Jahres -, daß der Staatsgerichts-
hof
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erleben in unserem Land auch
Menschen türkischen Hintergrunds, nämlich die so-
genannten Grauen Wölfe. Diese türkischen Rechts-
extremisten haben bundesweit über 18 000 Mitglie-
der. Sie sind natio [...] und die Fertigstellung aussehen kann.
In diesem Zusammenhang arbeiten wir sehr eng mit
dem Landkreis Wesermarsch zusammen, der die
untere Naturschutzbehörde ist. Es geht dabei um
die Frage der [...] gewährleistet, aber Restrik-
tionen für Oldenburg mit sich bringt. Deswegen hat
der Landrat des Landkreises Wesermarsch ganz
klar signalisiert: Sein großes Anliegen ist, auch im
Sinne der Region und
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Beiträge der Landkreise und kreisfreien Städte
zur Förderung von Krankenhäusern nach § 9 (2)
1,2 und 3 KHG
1.242.488,00 — 1.242.488,00 1.243.000
333 72-7 312 Zuweisungen der Landkreise und kreisfreien [...] 680,00) (45.579.000)
233 74-9 312 Beiträge der Landkreise und kreisfreien Städte -
Schuldendiensthilfen -
— — — —
333 74-3 312 Zuweisungen der Landkreise und kreisfreien
Städte
45.578.680,00 — 45.578 [...] 9.482 1.145 1.000
0637 011 Standort Wolfsburg: Neubau
Laborgebäude für Fakultät für
Fahrzeugtechnik
1.250 13.336 1.781 16.367 0 0
0637 012 Standort Wolfsburg: Neubau für
Fakultät für
Gesundheitswesen
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Städten auf. In Braun-
schweig, Göttingen, Oldenburg, Hannover, Lüne-
burg, Gifhorn, Papenburg, Melle, Northeim und
Wolfsburg gehen Zehntausende Jugendlicher un-
ter dem gemeinsamen Motto „Bildungsblockaden [...] und es ist
mir nach wie vor ein Anliegen -: In einer Zeit, in der
viele Gemeinden, Städte und Landkreise vor gro-
ßen Herausforderungen stehen und mit immer
weniger Geld Zukunft gestalten müssen, brauchen [...] welche Regionen
besonderen Nachholbedarf haben. Es kann doch
nicht sein, dass von den zehn Landkreisen mit
dem schlechtesten Ergebnis bundesweit sechs in
Niedersachsen liegen. Da ist doch Handlungsbe-
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