sigkeit ergänzend zu den im Auf- und Ausbau be-
findlichen Landeskapazitäten ab dieser Woche die
Landkreise und kreisfreien Städte um befristete
und vorübergehende Amtshilfe bei der Unterbrin-
gung der [...] ankommenden Asylsuchenden ersucht.
(Jens Nacke [CDU]: Wie lange?)
Grundsätzlich werden dabei alle Landkreise und
kreisfreien Städte in Anspruch genommen. Ge-
bietskörperschaften, die bereits Standort einer [...] nachhaltig zu
gestalten. Ziel ist auch eine noch bessere Vernet-
zung der Gebietskörperschaften auf Landkreis-
ebene, um den Austausch und die Zusammenar-
beit der kreisangehörigen Kommunen in diesem
Bereich
PDF herunterladen
Stelle im Haushalt
des Landkreises ausgeglichen werden. Gleiches
gilt in besonderer Weise auch für den Landkreis
Lüchow-Dannenberg, unabhängig davon, ob es
mit dem Landkreis Lüchow-Dannenberg zum Ab- [...] dass keine
Unterrichtung der betroffenen Landkreise vorgese-
hen ist: Wie stellen Sie wirklich sicher, dass die
von den MOX-Transporten betroffenen Landkreise
auf einen möglichen schweren Transportunfall [...] chutz-
pläne routinemäßig vorliegen. Nicht nur bei den
Landkreisen, in denen es ein Kernkraftwerk gibt,
sondern insgesamt für alle Landkreise sind Katast-
rophenschutzpläne vorzuhalten. Sie umfassen
PDF herunterladen
sind, übrigens mit Kenntnis des Landkreises - - -
(Zurufe von der CDU)
- Sie können gleich gern noch eine Nachfrage
stellen.
(Helmut Dammann-Tamke [CDU]:
Vom Landkreis im Beisein der Staats-
anwaltschaft [...] dass im Juni bei der Kontrolle die-
ses Betriebes durch die zuständige Lebensmittel-
behörde des Landkreises Grafschaft Bentheim im
Beisein der Staatsanwaltschaft Proben aus der
Verarbeitung - nicht aus [...] - Wir
haben vielmehr, nachdem uns diese Fälle bekannt
geworden sind, sofort die zuständigen Landkreise
aufgefordert, diese Betriebe gezielt zu kontrollie-
ren, dort auch Proben zu nehmen und zu untersu-
PDF herunterladen
Zeitraum bis 2007
Landkreise und Kommunen erhebliche Bundes-
mittel, z. B. der Landkreis Emsland mehr als
25 Millionen Euro.
Auffällig ist, dass eine einzige Gebietskörperschaft
- der Landkreis Lüchow-Dannenberg [...] Ursprungsfrage ist die Situation
im Landkreis Lüchow-Dannenberg. Jetzt fragen
Sie offenbar nach der Förderung der Internats-
gymnasien, die unstreitig nicht im Landkreis Lü-
chow-Dannenberg liegen. Wir haben [...] achten, dass Ganz-
tagsschulen im ganzen Land verteilt sind und nicht
ein Landkreis völlig leer ausgeht, zumal dieser
Landkreis sehr früh beantragt hat, nämlich bevor
Nr. 8.2 des Erlasses überhaupt in Kraft
PDF herunterladen
Monitoringmaßnahmen gemacht.
Wölfe werden besendert. Darüber kann man nicht
mehr lachen. Lassen Sie uns das einmal durch-
rechnen: Ein einziger Wolf - bei 70 Wölfen im
Land! - kostet mehr, als manche [...] nen; der Kollege Schwarz hat das schon
genannt. 27 Landkreise machen mit. Die Ministerin
hat gerade z. B. den Landkreis Emsland und den
Landkreis Lüneburg hervorgehoben. Das ist ein
Erfolgsprojekt [...] Einkommen zu sichern. Weit über 10 000
Euro werden dafür verschleudert. Das Beste an
der Besenderung des Wolfs ist, dass man sagen
kann: Diese Landesregierung hat einen am Sen-
der, zumindest solange
PDF herunterladen
auch Beteiligten wie dem
ehemaligen Vattenfall-Chef, der eine Firma mit Sitz
in Schwülper im Landkreis Gifhorn gegründet hat.
Sie nennt sich Nuclear Safety International Re-
search oder so ähnlich. Einen [...] es in den letzten 13 Jahren geschäftliche Bezie-
hungen zwischen Herrn Christian Wulff und Herrn
Wolf-Dieter Baumgartl oder irgendeiner Institution,
16244
Niedersächsischer Landtag - 16. Wahlperiode [...] - 16. Wahlperiode - 126. Plenarsitzung am 19. Januar 2012
Maschmeyer oder im Fall des Herrn Wolf-Dieter
Baumgartl oder im Fall des Herrn Groenewold
zumindest mitursächlich für die Vorteilsgewährung
PDF herunterladen
weisen
hingegen der Landkreis Soltau-Fallingbostel mit
22,3 %, der Landkreis Celle mit 22,4 %, der Land-
kreis Leer mit 24,2 %, der Landkreis Friesland mit
24,4 % und der Landkreis Cloppenburg mit 26,5 [...] ich eine Antwort. Für den Landkreis
Soltau-Fallingbostel lautet das Ergebnis - Sie ha-
ben vorhin davon gesprochen, dass es sich bei
diesem Landkreis um einen gesetzten Landkreis
handele, wo die Übergangszahlen [...] Kommunen leben-
den Zuwanderer entscheidend verbessert wird.
Mit der Region Hannover, den Landkreisen Ems-
land, Gifhorn, Harburg, Peine, Schaumburg und
Verden sowie mit den Städten Braunschweig, Hil-
desheim
PDF herunterladen
Aurich, Landkreis
Cloppenburg, Landkreis Emsland, Landkreis Fries-
land, Landkreis Grafschaft Bentheim, Landkreis
15819
Niedersächsischer Landtag - 16. Wahlperiode - 123. Plenarsitzung am 8. Dezember [...] Dezember 2011
Leer, Landkreis Wittmund, Stadt Emden, Stadt Ol-
denburg, Landkreis Vechta, Landkreis Weser-
marsch und Stadt Wilhelmshaven sowie die Stadt
Delmenhorst. Bei 2,67 % der Untersuchten, also [...] Städten und Landkreisen 86 % aller
aufgenommenen Patienten auf MRSA untersucht.
Dies waren etwa 4 900 Patientinnen und Patien-
ten. Ich nenne noch einmal die Kommunen: Land-
kreis Ammerland, Landkreis Aurich
PDF herunterladen
Landes zu einer weiteren Inan-
spruchnahme von Überziehungskrediten durch die
Städte, Gemeinden und Landkreise. Der Finanz-
minister behauptet, er würde die Kreditaufnahme
absenken, doch die Kommunen müssen [...] gibt, weise ich zunächst einmal darauf hin,
dass wir die Zusage einhalten, die Einsatzkosten
der Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg
zu erstatten, die bei der Bekämpfung des Elbe-
Hochwassers entstanden [...] umgesetzt werden sollten. Ich sage es hier für die
CDU-Fraktion ganz klar: Wir stehen zu unseren
Landkreisen, wir stehen zu unseren kommunalen
Gebietskörperschaften, zu den Städten und Ge-
meinden, ohne Wenn
PDF herunterladen
Die Grünen
sind in Hemmingen gegen eine Ortsumgehung.
Die Grünen sind in Gifhorn gegen den Bau der
A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg.
(Zustimmung von Ina Korter [GRÜNE])
In Lüneburg sind die [...] elf Landkreise, in denen fast Vollbeschäftigung
herrscht,
(Beifall bei der CDU und bei der FDP)
nämlich mit einer Arbeitslosenquote von maximal
5 %. Darüber haben wir neun weitere Landkreise
mit [...] einer Arbeitslosenquote von maximal 6 %.
Wenn es auch diese neun Landkreise noch schaf-
fen, dann weist mehr als die Hälfe aller Landkreise
in Niedersachsen fast eine Vollbeschäftigung auf.
(Beifall
PDF herunterladen