weisen
hingegen der Landkreis Soltau-Fallingbostel mit
22,3 %, der Landkreis Celle mit 22,4 %, der Land-
kreis Leer mit 24,2 %, der Landkreis Friesland mit
24,4 % und der Landkreis Cloppenburg mit 26,5 [...] ich eine Antwort. Für den Landkreis
Soltau-Fallingbostel lautet das Ergebnis - Sie ha-
ben vorhin davon gesprochen, dass es sich bei
diesem Landkreis um einen gesetzten Landkreis
handele, wo die Übergangszahlen [...] Kommunen leben-
den Zuwanderer entscheidend verbessert wird.
Mit der Region Hannover, den Landkreisen Ems-
land, Gifhorn, Harburg, Peine, Schaumburg und
Verden sowie mit den Städten Braunschweig, Hil-
desheim
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Aurich, Landkreis
Cloppenburg, Landkreis Emsland, Landkreis Fries-
land, Landkreis Grafschaft Bentheim, Landkreis
15819
Niedersächsischer Landtag - 16. Wahlperiode - 123. Plenarsitzung am 8. Dezember [...] Dezember 2011
Leer, Landkreis Wittmund, Stadt Emden, Stadt Ol-
denburg, Landkreis Vechta, Landkreis Weser-
marsch und Stadt Wilhelmshaven sowie die Stadt
Delmenhorst. Bei 2,67 % der Untersuchten, also [...] Städten und Landkreisen 86 % aller
aufgenommenen Patienten auf MRSA untersucht.
Dies waren etwa 4 900 Patientinnen und Patien-
ten. Ich nenne noch einmal die Kommunen: Land-
kreis Ammerland, Landkreis Aurich
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Die Grünen
sind in Hemmingen gegen eine Ortsumgehung.
Die Grünen sind in Gifhorn gegen den Bau der
A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg.
(Zustimmung von Ina Korter [GRÜNE])
In Lüneburg sind die [...] elf Landkreise, in denen fast Vollbeschäftigung
herrscht,
(Beifall bei der CDU und bei der FDP)
nämlich mit einer Arbeitslosenquote von maximal
5 %. Darüber haben wir neun weitere Landkreise
mit [...] einer Arbeitslosenquote von maximal 6 %.
Wenn es auch diese neun Landkreise noch schaf-
fen, dann weist mehr als die Hälfe aller Landkreise
in Niedersachsen fast eine Vollbeschäftigung auf.
(Beifall
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Landes zu einer weiteren Inan-
spruchnahme von Überziehungskrediten durch die
Städte, Gemeinden und Landkreise. Der Finanz-
minister behauptet, er würde die Kreditaufnahme
absenken, doch die Kommunen müssen [...] gibt, weise ich zunächst einmal darauf hin,
dass wir die Zusage einhalten, die Einsatzkosten
der Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg
zu erstatten, die bei der Bekämpfung des Elbe-
Hochwassers entstanden [...] umgesetzt werden sollten. Ich sage es hier für die
CDU-Fraktion ganz klar: Wir stehen zu unseren
Landkreisen, wir stehen zu unseren kommunalen
Gebietskörperschaften, zu den Städten und Ge-
meinden, ohne Wenn
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kontrollieren zum anderen die Kontrollpläne
der Landkreise. Auch mit Blick auf die Verwal-
tungsreform sage ich: Wir haben großes Vertrauen
in unsere Landkreise und ihre Veterinärbehörden.
Frau Kollegin S [...] zunimmt. Im ehemaligen Zonen-
randgebiet, in Südostniedersachsen, in mancher
Heideregion oder im Landkreis Gifhorn - da, wo die
Kollegin Klopp zu Hause ist - haben wir solche
Probleme und Situationen. Von daher [...] des
Landkreises eine Resolution verabschiedet, in der
er seine Bedingungen formuliert hatte. Auf Antrag
der SPD-Kreistagsfraktion - Herr Möllring weiß
das - hat der Kreisausschuss des Landkreises
diese
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verehrter Kollege Miesner, was die Tras-
senführung der SuedLink anbelangt: Die betroffe-
nen Landkreise lehnen es ab, dass an der Stelle
ein Trassenvorschlag vom Land kommt.
(Mechthild Ross-Luttmann [...] ins Gesicht der kompetenten Vertreter aus
diesen Bereichen!
Herr Bosse, Sie haben gesagt, die Landkreise
lehnen einen Trassenvorschlag der Landesregie-
rung zum SuedLink ab.
(Dr. Gero Hocker [FDP]: [...] Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Herr Kollege Miesner, das ist ganz einfach:
Es sind die Landkreise, die sich von Schleswig-
Holstein bis Bayern zusammengetan und gesagt
haben: Wenn es einen solchen
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r aller Gemeinden und Städte im
Landkreis Stade an Kultusminister Tonne ge-
schickt haben. Sie kritisieren die Unterrichtsver-
sorgung an den Schulen im Landkreis, die noch
unter dem Landesschnitt [...] die Landkreise - Auf-
gabe im eigenen Wirkungskreis - zuständig sind.
Auch das ist richtig dargestellt. Ich kann Ihnen aber
aus eigener Erfahrung sagen, dass viele Gemein-
den und Landkreisen in den [...] ich weiß nicht, ob Sie es gemerkt
haben -: Sie fordern immer Modellprojekte. Es gibt
diverse Landkreise in Niedersachsen, in denen es
Anrufbussysteme gibt. Die Schwierigkeit ist: Sie
finden keine
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ppe, die diesen Plan erstellt haben,
kommen aus den Landkreisen Harburg, Hildes-
heim und Ammerland, aus der Region Hannover,
den Städten Wolfsburg und Braunschweig sowie
dem Niedersächsischen Landesg [...] wor-
den. Den Unterhändlern der Länder, den Minister-
präsidenten Christian Wulff, Kurt Beck und Wolf-
gang Böhmer, ist es damit gelungen, dass sich der
Bund in höherem Umfang als bisher an den Kos- [...] gefunden werden wird, nun auch eine
zusätzliche Begründung innerhalb Niedersachsens
zwischen den 37 Landkreisen, der Region, der
Landeshauptstadt Hannover und den acht kreis-
freien Städten.
Diesen bundesinternen
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erleben in unserem Land auch
Menschen türkischen Hintergrunds, nämlich die so-
genannten Grauen Wölfe. Diese türkischen Rechts-
extremisten haben bundesweit über 18 000 Mitglie-
der. Sie sind natio [...] und die Fertigstellung aussehen kann.
In diesem Zusammenhang arbeiten wir sehr eng mit
dem Landkreis Wesermarsch zusammen, der die
untere Naturschutzbehörde ist. Es geht dabei um
die Frage der [...] gewährleistet, aber Restrik-
tionen für Oldenburg mit sich bringt. Deswegen hat
der Landrat des Landkreises Wesermarsch ganz
klar signalisiert: Sein großes Anliegen ist, auch im
Sinne der Region und
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02392/11/16 betr. Gemein-
schaftsunterkunft in Meinersen und die Situation
der Flüchtlinge im Landkreis Gifhorn auf.
Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE [...] bis 2015 für Cuxhaven,
Delmenhorst, Meppen, Garbsen/Neustadt, Hanno-
ver-West, Gifhorn/Peine, Salzgitter und Wolfsburg
geplant.
Frau Korter und Herr Borngräber, wir fördern auch
die Mehrsprachigkeit [...] Jahre 2008, also vor über vier
Jahren, eingereicht worden. Es hat damals einen
Antragstermin beim Landkreis Osnabrück gege-
ben. Danach sind die Unterlagen bearbeitet und
ausgelegt worden. Vor zwei Jahren
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