in den Berei-
chen der drei Großstädte Braunschweig, Salzgitter
und Wolfsburg sowie den sechs Landkreisen Pei-
ne, Helmstedt, Gifhorn, Wolfenbüttel, Goslar und
Hildesheim. Hildesheim haben wir dazugenom- [...] Enquetekommission gestellt.
Wir alle wissen, dass zwischen den Gemeinden im
Landkreis Helmstedt und der Stadt Wolfsburg Fu-
sionsgespräche stattgefunden haben, die sehr viel
Unterstützung gefunden haben [...] Anfang auch bei der
Landesregierung und bei der Opposition. Die
Kommunalpolitiker in Wolfsburg und im Landkreis
Helmstedt sind aufeinander zugegangen und ha-
ben Zeichen gesetzt und Weichen gestellt
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weiterhin für
Niedernwöhren (Landkreis Schaumburg), Bad
Laer (Landkreis Osnabrück), Osnabrück-Holte
(Landkreis Osnabrück), Nöpke (Region Hanno-
ver) und Schlahe (Landkreis Diepholz) vor. Es
ist davon [...] liegen vor allem in den Landkreisen
Celle, Lüneburg, Gifhorn, Hameln, Soltau-Falling-
bostel, Rotenburg und den Veredlungsregionen
Aurich, Cloppenburg, Oldenburg, Diepholz und
Landkreis Emsland.
Von den [...] nachzufragen, die dies
im Trägerverbund mit den Kommunen Rinteln,
Auetal, Hameln, dem Landkreis Schaumburg und
dem Landkreis Hameln-Pyrmont - Frau Kollegin
Körtner, Sie haben recht - umsetzt. So aktuell sind
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ein
Problem, da sich der Landkreis Gifhorn klar gegen
eine Bemautung ausgesprochen, der Landkreis
Uelzen, der Landrat, sich einer Stellungnahme
dazu enthalten und der Landkreis Lüneburg sich
für eine Bemautung [...]
Der Landkreis Rotenburg (Wümme) hat sich gegen
die Einbeziehung der B 75 in die Mautpflicht aus-
gesprochen. Deswegen haben wir den Prüfauftrag
beim Bund zurückgezogen.
Der Landkreis Gifhorn hat sich [...] Anlagen
in den Regionen mit flächenstarken landwirtschaft-
lichen Betrieben wie in den Landkreise Uelzen,
Celle oder Gifhorn sowie in den bevorzugten
Ackerbauregionen im Großraum Hannover, Hil-
desheim oder
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vom Landkreis
Rotenburg. Ich meine, er ist in der CDU, auf jeden
Fall steht das in Klammern hinter seinem Namen.
Herr Prietz hat vor vier Wochen eine Studie vorge-
stellt, die vom Landkreis Rotenburg [...] Rotenburg zusammen mit
dem Landesverband Erneuerbare Energien erstellt
wurde.
Der Landkreis Rotenburg ist der Landkreis, der am
meisten geeignete Fläche - jetzt 4 % -, ausweisen
muss. Die Studie besagt [...] GRÜNEN und bei der
SPD)
Gleichwohl haben auch viele Kreise - wie die Re-
gion Hannover oder der Landkreis Göttingen - er-
klärt, freiwillig mehr Windfläche schaffen zu wollen.
Das freut mich sowohl als
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Stelle unter 402 Landkreisen und
kreisfreien Städten.
Ebenfalls im Landkreis Cloppenburg wird der
Blinddarm bei Kindern und Jugendlichen drei
mal so oft entfernt wie in Wolfsburg und viermal
so oft [...] den Aufbau von Infrastruktur für eine kurzfristi-
ge Sammlung aufwenden, um dann quasi von
Landkreis zu Landkreis weiterzuziehen, weil: Wenn
er das nächste Mal irgendwo hingehen würde, und
das neue Gesetz [...] Initiative von
Landkreisen zu freiwilligen Zusammenschlüs-
sen gefordert. Der Ministerpräsident unterstrich
dabei, dass die Phase der Freiwilligkeit ein An-
gebot der Landesregierung an die Landkreise
darstelle
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die Verteilung der zukünftigen finanziellen Mittel
auf die Landkreise erfolgen?
2. Wie hoch werden die Fördermittel für den
Landkreis Gifhorn sein?
3. Wann wird die Landesregierung verbindliche
Zusagen [...] Kinderbetreu-
ruch vom 1. August 2013 erfüllen
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Anlage 24
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D
b des Landkreises Gifhorn sieht die
Damit würde jedoch die Stadt Göttingen doppelt
bestraft werden. Sie hat bereits [...] , bezogen auf das Betreuungsan-
gebot, sehr unterschiedlich aus. Fest steht,
dass das dem Landkreis Gifhorn zustehende
Kontingent für die von 2008 bis 2013 laufende
RIK-Förderperiode bereits jetzt
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dem
Hauptsitz in Hannover und den niedersächsischen
Standorten in Gifhorn, Göttingen, Hannover, Pei-
ne, Stadthagen und Wolfsburg. Rund viereinhalb-
tausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, mehr als [...] Clausthal sowie in weiteren Pro-
jekten mit der IHK Hannover und der IHK Lüne-
burg-Gifhorn.
Die IHK Lüneburg-Gifhorn wiederum kämpft dafür,
dass Studienabbrecher gezielt für verkürzte Be-
rufsausbildungen [...] starker Medienstandort und wird
ein starker Medienstandort bleiben. Ich spreche
nicht gegen den Landkreis Schaumburg, wenn es
um die Ansiedlung dort und die Aufträge geht.
Aber die Auslagerung der Druckerei
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Industrie- und Handelskammer Lüneburg-
Wolfsburg, die Handwerkskammer Lüneburg-
Stade, die Universität und die Fachhochschule
Nordostniedersachen sowie Stadt und Landkreis
Lüneburg haben in einem gemeinsamen [...] Übertragung der Aufgaben der Bezirksregie-
rungen auf die 38 Landkreise passieren wird, ob
Sie das zeitlich begrenzen werden und ob Sie alle
38 Landkreise für so stark halten, dass sie diese
Aufgaben auch bewältigen [...] nennen - auch im Veterinärbereich vor-
stellen. Landkreise, die in diesem Bereich insge-
samt keinen so hohen Bedarf haben, können es
mit anderen Landkreisen zusammen machen. Das
ist notwendig und auch sinnvoll
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217, im Kreis Cloppenburg 273,
in der Stadt Delmenhorst 174, im Landkreis Fries-
land 227, im Landkreis Oldenburg-Land 135 und
im Landkreis Vechta bereits 180 abgelehnte und
damit ausreisepflichtige A [...] auf
den Landkreis Diepholz bezogen -,
(Doris Schröder-Köpf [SPD]: Soll das
jetzt zu allen Landkreisen abgefragt
werden?)
frage ich Sie, ob es Ihnen bekannt ist, das z. B. im
Landkreis Diepholz [...] stellen
Sie das bitte hier richtig!
Sie erklären hier vor dem Plenum, dass die Grü-
nen im Landkreis Gifhorn erklärt hätten, dass Ehra-
Lessien sozusagen als Dschungelcamp diffamiert
werde. Das ist die
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rund 120 Landkreise, die
als Waldbrandrisikogebiet einklassifiziert wurden.
In Niedersachsen befinden sich sechs dieser
Landkreise, wobei nur die drei Kreise Lüchow-
Dannenberg, Celle und Gifhorn in die [...] Breitband versorgt werden sol-
len.
Der Landkreis Northeim ist jedoch mit nicht
unerheblichen Mitteln an der Ausschreibung
des Landes beteiligt. Aus Sicht der Landkreise
ist offen, ob sich die Deutsche Telekom [...] nachgewiesenen Fällen und nur in Abstim-
mung mit den Land und dem Landkreis erfolgen.
Das Verfahren ist den beteiligten Landkreisen
ausführlich dargestellt worden. Daher kann von
einem intransparenten
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