dieser Stelle Geld in die Hand!
Ich war mit dem Kollegen Axel Miesner letzte Wo-
che bei VW in Wolfsburg. Wir haben dort hochinte-
ressante Konzepte für die urbane Mobilität im Jahr
2030 gehört. Aber [...] Oktober 2016
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eine fachkompetente Landesinstitution geschaffen,
die sich schwerlich jeder Landkreis hätte zulegen
können.
Der Erfolg in der Antibiotikareduzierung ist über-
wältigend. Seit 2014 [...] Schülerbeförderung zu finanzieren, vom glei-
chen Aufgabenträger erledigt wird! Das machen
die Landkreise, die Regionen und die Zweckver-
bände. Sie geben das Geld an die Verkehrswirt-
schaft. Die haben
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des Ministeriums als
der obersten Aufsichtsbehörde hochkarätig ver-
treten. Den Vertretern der Landkreise und der
Städte ist gesagt worden: Es wird erwartet, dass
aus dem Bereich des übertragenen Wirkungskrei- [...] sachsen im Hamburger Hafen arbeiten und dass
auch wir den Regionen Stade und Cuxhaven so-
wie dem Landkreis Harburg industrielle Entwick-
lungen im Zusammenhang mit dem Hamburger
Hafen ermöglichen wollen [...] zu Einsätzen zu
verringern, ist klar einzusehen.
(Zustimmung bei der CDU)
Dass die zurzeit in Gifhorn befindlichen Einsatz-
hundertschaften einer anderen Abteilung zugeord-
net werden sollen, ist zu
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Instrument, das von vielen Landkreisen bis heute
nicht genutzt wird, was ich außerordentlich bedau-
ere.
(Decker [CDU]: Welche Landkreise
sind das?)
- Das ist eine ganze Reihe Landkreise in Nieder-
sachsen. [...] schon angesichts der bestehen-
den Spannweite der Einwohnergrößen von Mittel-
zentren – z. B. Gifhorn - Wolfsburg - und ihrer
unterschiedlichen Einzugsbereiche deutlich. Dies
gilt auch bundesweit. So haben [...] in
der Bildungspolitik, sondern auch in den Kommu-
nen, bei den Städten, Gemeinden und bei den
Landkreisen. Es ist über ein Jahr her - es war am
10. Juli des letzten Jahres -, daß der Staatsgerichts-
hof
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BS 46.368,00
Landkreis Gifhorn BS 35.000,00
Gemeinde Cremlingen BS 32.000,00
Samtgemeinde Velpke BS 25.799,00
Landkreis Northeim BS x 40.152,00
Landkreis Osterode BS x 35.212,00
Landkreis Göttingen BS [...] Samtgemeinde Spelle WE 32.560,00
Landkreis Wesermarsch WE 31.870,00
Lokale Aktionsgruppe Reg Grafschaft Bentheim e. V. WE 29.600,00
Landkreis Leer WE 29.368,00
Landkreis Leer WE 28.400,00
Gemeinde West [...] r Region Süd-Nds. EU-Mittel
Stadt Schöningen BS 403.585,00
Landkreis, Göttingen BS x 674.800,00
Landkreis, Northeim BS x 551.890,00
Landkreis, Osterode BS x 548.680,00
Stadt Seesen BS x 96.000,00
Hessisch
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alarbeit in sozialen Brennpunkten identifizierte man
z. B. Schulen in Braunschweig, Salzgitter, Gifhorn,
Göttingen, Peine, Hannover, Hildesheim, Garbsen,
Emmerthal, Lüneburg, Stade, Delmenhorst, Wil- [...] eidung erforderlich ist - die im
Einvernehmen mit der Wasserbehörde des jeweils
zuständigen Landkreises bzw. der kreisfreien Stadt
erfolgt -, tatsächlich erteilt werden, bedarf es dar-
über hinaus der [...] Mai 2018
1253
das Einvernehmen mit der unteren Wasserbehörde
einholen. Wir sind also im Landkreis. - Ich will dazu
sagen: Wir alle wissen, welche Verfahren aktuell
geplant und umgesetzt werden
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erleben in unserem Land auch
Menschen türkischen Hintergrunds, nämlich die so-
genannten Grauen Wölfe. Diese türkischen Rechts-
extremisten haben bundesweit über 18 000 Mitglie-
der. Sie sind natio [...] und die Fertigstellung aussehen kann.
In diesem Zusammenhang arbeiten wir sehr eng mit
dem Landkreis Wesermarsch zusammen, der die
untere Naturschutzbehörde ist. Es geht dabei um
die Frage der [...] gewährleistet, aber Restrik-
tionen für Oldenburg mit sich bringt. Deswegen hat
der Landrat des Landkreises Wesermarsch ganz
klar signalisiert: Sein großes Anliegen ist, auch im
Sinne der Region und
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wird passend gemacht.
- Wir haben im Landkreis Aurich die Situation, dass
der Landkreis Windkraftanlagen genehmigt, die er
selbst betreibt. Wir haben im Landkreis Stade die
Situation, dass Umweltver [...] CDU: So ist es!)
„Unterrichtsversorgung im Landkreis bedenklich“,
so schreibt die Nordwest-Zeitung am 3. September
2016 über die Situation im Landkreis Oldenburg.
Und heute heißt es in der Nordwe [...] landauf, landab
größten Zuspruchs. Die Anmeldezahlen steigen in
Braunschweig, in Hannover, in Gifhorn, in Wolfen-
Niedersächsischer Landtag - 17. Wahlperiode - 106. Plenarsitzung am 15. September 2016
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02392/11/16 betr. Gemein-
schaftsunterkunft in Meinersen und die Situation
der Flüchtlinge im Landkreis Gifhorn auf.
Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE [...] bis 2015 für Cuxhaven,
Delmenhorst, Meppen, Garbsen/Neustadt, Hanno-
ver-West, Gifhorn/Peine, Salzgitter und Wolfsburg
geplant.
Frau Korter und Herr Borngräber, wir fördern auch
die Mehrsprachigkeit [...] Jahre 2008, also vor über vier
Jahren, eingereicht worden. Es hat damals einen
Antragstermin beim Landkreis Osnabrück gege-
ben. Danach sind die Unterlagen bearbeitet und
ausgelegt worden. Vor zwei Jahren
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e. V.“ werden in den kommenden drei
Tagen Schülerinnen und Schüler des Otto-Hahn-
Gymnasiums aus Gifhorn als Internetreporter mit
einer online-Redaktion live aus dem Landtag be-
richten. Als Patin wird [...] cherung als Pflichtaufgabe ausgegeben werden
müssen, liegt diese Aufwendung im Durchschnitt
aller Landkreise in Niedersachsen bei nur
239 Euro. Richtig wäre es, wenn sich alle zukünfti-
gen Berechnungen zur [...] wirtschaftlicher
und kostengünstiger in ihrem Etat pro Einwohner
handelt und wirtschaftet als die Landkreise in Nie-
dersachsen im Durchschnitt. Ich bitte Sie, in Zu-
kunft nicht mit solchen falschen Behauptungen
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Beiträge der Landkreise und kreisfreien Städte
zur Förderung von Krankenhäusern nach § 9 (2)
1,2 und 3 KHG
1.453.344,00 — 1.453.344,00 1.453.000
333 72-7 312 Zuweisungen der Landkreise und kreisfreien [...] 000)
233 74-9 312 Beiträge der Landkreise und kreisfreien Städte -
Schuldendiensthilfen -
1.139.048,00 — 1.139.048,00 1.141.000
333 74-3 312 Zuweisungen der Landkreise und kreisfreien
Städte
50.022 [...] Wesermünde benötigt. Das Land Nds. erstattet dem Landkreis Cuxhaven
als Schulträger gem. § 4 i.V.m. § 5 der Vereinbarung zwischen dem Land Nds. und dem
Landkreis Cuxhaven vom 20.11.1997 über die Trägerschaft
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