mit unserem Ar-
beitskreis mitten im Landkreis. Ich kann nur sagen:
Krempeln Sie die Ärmel hoch, und packen Sie erst
einmal dort an! Entwickeln Sie Ihren Landkreis
weiter, bevor Sie hier etwas einbringen [...] will ein Beispiel nennen - u. a. für den
Großvater von Landrat Bernhard Bramlage (SPD)
aus dem Landkreis Leer; sein Großvater war spä-
8751
Niedersächsischer Landtag - 16. Wahlperiode - 70. P [...] ausgeführt, dass die Versorgungs-
quote mit Hausärzten z. B. in Northeim 130 %
beträgt, aber in Gifhorn nur 80 %.
(Glocke des Präsidenten)
Das bedeutet, dass man hier Überkapazitäten
abbauen und dort
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Hochburg verloren. In Lingen sind Ihnen alle
Dämme gebrochen. Seit vielen Wochen wabert die
Wolfsburg-Affäre durchs Land und durch die Re-
publik. Unklar bleibt bisher, Herr McAllister, ob Sie
einem [...] doppelter Buch-
führung auf den Leim gegangen sind oder ob Sie
die Parteikasse auf Kosten der Stadtwerke Wolfs-
burg geliftet haben. Wenn dort nur Rauch ist, aber
kein Feuer, Herr McAllister, dann haben Sie es [...] so sind es gerade die
Gefängnisse des offenen Vollzuges, die Sie vor-
rangig schließen wollen: Gifhorn, Holzminden,
Königslutter, Osnabrück (Schinkelstraße) und
Achim, also gerade da, wo es einen engen
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dieser Stelle Geld in die Hand!
Ich war mit dem Kollegen Axel Miesner letzte Wo-
che bei VW in Wolfsburg. Wir haben dort hochinte-
ressante Konzepte für die urbane Mobilität im Jahr
2030 gehört. Aber [...] Oktober 2016
10974
eine fachkompetente Landesinstitution geschaffen,
die sich schwerlich jeder Landkreis hätte zulegen
können.
Der Erfolg in der Antibiotikareduzierung ist über-
wältigend. Seit 2014 [...] Schülerbeförderung zu finanzieren, vom glei-
chen Aufgabenträger erledigt wird! Das machen
die Landkreise, die Regionen und die Zweckver-
bände. Sie geben das Geld an die Verkehrswirt-
schaft. Die haben
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r aller Gemeinden und Städte im
Landkreis Stade an Kultusminister Tonne ge-
schickt haben. Sie kritisieren die Unterrichtsver-
sorgung an den Schulen im Landkreis, die noch
unter dem Landesschnitt [...] die Landkreise - Auf-
gabe im eigenen Wirkungskreis - zuständig sind.
Auch das ist richtig dargestellt. Ich kann Ihnen aber
aus eigener Erfahrung sagen, dass viele Gemein-
den und Landkreisen in den [...] ich weiß nicht, ob Sie es gemerkt
haben -: Sie fordern immer Modellprojekte. Es gibt
diverse Landkreise in Niedersachsen, in denen es
Anrufbussysteme gibt. Die Schwierigkeit ist: Sie
finden keine
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des Ministeriums als
der obersten Aufsichtsbehörde hochkarätig ver-
treten. Den Vertretern der Landkreise und der
Städte ist gesagt worden: Es wird erwartet, dass
aus dem Bereich des übertragenen Wirkungskrei- [...] sachsen im Hamburger Hafen arbeiten und dass
auch wir den Regionen Stade und Cuxhaven so-
wie dem Landkreis Harburg industrielle Entwick-
lungen im Zusammenhang mit dem Hamburger
Hafen ermöglichen wollen [...] zu Einsätzen zu
verringern, ist klar einzusehen.
(Zustimmung bei der CDU)
Dass die zurzeit in Gifhorn befindlichen Einsatz-
hundertschaften einer anderen Abteilung zugeord-
net werden sollen, ist zu
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Instrument, das von vielen Landkreisen bis heute
nicht genutzt wird, was ich außerordentlich bedau-
ere.
(Decker [CDU]: Welche Landkreise
sind das?)
- Das ist eine ganze Reihe Landkreise in Nieder-
sachsen. [...] schon angesichts der bestehen-
den Spannweite der Einwohnergrößen von Mittel-
zentren – z. B. Gifhorn - Wolfsburg - und ihrer
unterschiedlichen Einzugsbereiche deutlich. Dies
gilt auch bundesweit. So haben [...] in
der Bildungspolitik, sondern auch in den Kommu-
nen, bei den Städten, Gemeinden und bei den
Landkreisen. Es ist über ein Jahr her - es war am
10. Juli des letzten Jahres -, daß der Staatsgerichts-
hof
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BS 46.368,00
Landkreis Gifhorn BS 35.000,00
Gemeinde Cremlingen BS 32.000,00
Samtgemeinde Velpke BS 25.799,00
Landkreis Northeim BS x 40.152,00
Landkreis Osterode BS x 35.212,00
Landkreis Göttingen BS [...] tten Wolfsburger Beschäftigungs
gGmbH
252.083,33
Jugendwerkstätten Werk-statt-Schule e. V. 252.083,33 X
Jugendwerkstätten Ev.-luth. Kirchenkreis Gifhorn
Jugendwerkstatt Gifhorn
252 [...] Ko-Stellen Landkreis Verden 114.313,27
Ko-Stellen Landkreis Heidekreis 96.875,00
Ko-Stellen feffa e. V. 116.867,84
Ko-Stellen feffa e. V. 121.082,98
Ko-Stellen Landkreis Celle 120
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BS 46.368,00
Landkreis Gifhorn BS 35.000,00
Gemeinde Cremlingen BS 32.000,00
Samtgemeinde Velpke BS 25.799,00
Landkreis Northeim BS x 40.152,00
Landkreis Osterode BS x 35.212,00
Landkreis Göttingen BS [...] Samtgemeinde Spelle WE 32.560,00
Landkreis Wesermarsch WE 31.870,00
Lokale Aktionsgruppe Reg Grafschaft Bentheim e. V. WE 29.600,00
Landkreis Leer WE 29.368,00
Landkreis Leer WE 28.400,00
Gemeinde West [...] r Region Süd-Nds. EU-Mittel
Stadt Schöningen BS 403.585,00
Landkreis, Göttingen BS x 674.800,00
Landkreis, Northeim BS x 551.890,00
Landkreis, Osterode BS x 548.680,00
Stadt Seesen BS x 96.000,00
Hessisch
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ppe, die diesen Plan erstellt haben,
kommen aus den Landkreisen Harburg, Hildes-
heim und Ammerland, aus der Region Hannover,
den Städten Wolfsburg und Braunschweig sowie
dem Niedersächsischen Landesg [...] wor-
den. Den Unterhändlern der Länder, den Minister-
präsidenten Christian Wulff, Kurt Beck und Wolf-
gang Böhmer, ist es damit gelungen, dass sich der
Bund in höherem Umfang als bisher an den Kos- [...] gefunden werden wird, nun auch eine
zusätzliche Begründung innerhalb Niedersachsens
zwischen den 37 Landkreisen, der Region, der
Landeshauptstadt Hannover und den acht kreis-
freien Städten.
Diesen bundesinternen
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alarbeit in sozialen Brennpunkten identifizierte man
z. B. Schulen in Braunschweig, Salzgitter, Gifhorn,
Göttingen, Peine, Hannover, Hildesheim, Garbsen,
Emmerthal, Lüneburg, Stade, Delmenhorst, Wil- [...] eidung erforderlich ist - die im
Einvernehmen mit der Wasserbehörde des jeweils
zuständigen Landkreises bzw. der kreisfreien Stadt
erfolgt -, tatsächlich erteilt werden, bedarf es dar-
über hinaus der [...] Mai 2018
1253
das Einvernehmen mit der unteren Wasserbehörde
einholen. Wir sind also im Landkreis. - Ich will dazu
sagen: Wir alle wissen, welche Verfahren aktuell
geplant und umgesetzt werden
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