- eingerichtet.
Darüber hinaus sind 2 Verbünde in den Bezirken
Braunschweig - Landkreis Gifhorn - und Weser-
Ems - Landkreis Osnabrück-Nord -, die seit dem
1. August 2002 bestehen, erweitert worden um
9 [...] dass
ihr nur drei KGS-Initiativen bekannt sind, wenn es
allein im Landkreis Lüneburg schon drei gibt, in
Ottersberg eine gibt, beim Landkreis Harburg eine
gibt, die mir bekannt sind? Können Sie mir zumin- [...] Könnte man der Kollegin Helmhold dieses
Ergebnis des Landkreises übermitteln, damit der-
artige Informationen auch meine Kollegin aus die-
sem Landkreis erreichen?
(Beifall bei der CDU und bei der FDP
-
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habe vom haushaltspolitischen Sprecher der
SPD-Fraktion, dessen Wahlkreis Gifhorn ist, gehört,
dass die Landesstraßen in Gifhorn alle noch in ei-
nem super Zustand sind. Ich verspreche Ihnen, wir
werden [...] letzter Punkt in aller Kürze: das Wolfsmanage-
ment. Wir diskutieren hier gebetsmühlenartig die
Notwendigkeit, zu einem regional differenzierten
Wolfsmanagement, also auch zu einer Bestandsre-
gulierung [...] bei der CDU)
Zum Thema Wolf fahren Sie, Herr Ministerpräsi-
dent, sogar nach Berlin und Brüssel. Wir sind bei
Ihnen, wir sind an Ihrer Seite, wenn es darum geht,
den Wolf zu regulieren und zu bejagen
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besteht� darin,� dass� die� Städte
Wolfsburg�und�Salzgitter�zu�Oberzentren�bestimmt
werden� und� dass� ein� oberzentraler� Verbund� der
Städte� Braunschweig,� Wolfsburg� und� Salzgitter
gebildet� wird.� [...] Zahlungen� endlich� umzu-
setzen.
Sie�werden�sich�noch�wundern,�wie�die�Menschen
auch� in� unseren� Landkreisen� danach� verlangen
werden,�dass�Ganztagsschulen�eingerichtet�werden.
Und�wenn�sich�daraus�ergibt [...] �14.�Wahlperiode��-��118.�Plenarsitzung�am�23.�Oktober�2002
11864
Frau�Wörmer-Zimmermann
Wojahn
Wolf
Wolfkühler
Wulf�(Oldenburg)
Wulff�(Osnabrück)
Frau�Zachow
Vizepräsidentin�Litfin:
Ich� bitte� den�
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besondere Aufmerksamkeit. In den kreisfreien
Städten Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg
sowie in den fünf Landkreisen Gifhorn, Goslar,
Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel leben auf einer
Fläche von über [...] wir
einen Zweckverband, in dem die Landkreise Gif-
horn, Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel
und die kreisfreien Städte Braunschweig, Salzgitter
und Wolfsburg im Augenblick in zwei Bereichen,
nämlich [...] Herren! Wir haben eine schreckliche
Tat in Sprötze erlebt, die viele Menschen in der
Region, im Landkreis Harburg, in Angst und
Schrecken versetzt hat. Wir als FDP-Fraktion be-
dauern, dass wir hier im
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auf L 321 in Wett-
mershagen (Landkreis Gifhorn)“ (Drs. 16/2995)
durch den Minister am 11. November 2010 im
Fachaufsichtsverfahren mit dem Landkreis Gifhorn.
Der Landkreis hatte erstmals im Oktober 2010 [...] Antwort gegeben: „Der Landkreis
Gifhorn ist zum Bericht aufgefordert.“ Diese Er-
klärung gab der Minister am 11. November
2010 ab. Bis zu diesem Tag war der Landkreis
Gifhorn allerdings nicht zu einem [...] Bericht aufge-
fordert. Auf Nachfrage beim Landkreis Gifhorn
wurde mir bestätigt, dass erst am 24. Novem-
ber 2010 ein Schreiben des Ministers beim
Landkreis einging, in dem dieser aufgefordert
wird
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Soltau-Fallingbostel Landkreis: von 96 auf 126.
Springe Stadt: von 50 auf 62.
Stade Stadt: von 40 auf 50.
Stade Landkreis: von 55 auf 84.
Uelzen Landkreis: von 58 auf 86.
Vechta Landkreis: von 35 auf 74 [...] CDU: Donnerwetter!)
Harburg Landkreis: von 204 auf 300, immerhin 96
Tagespflegepersonen mehr.
Helmstedt Landkreis: 36 Tagespflegepersonen,
jetzt 48.
Hildesheim Landkreis: von 84 auf 90.
Hildesheim Stadt: [...] auf 86.
Im Landkreis Lüneburg sind es 31 weniger gewor-
den. Da müssen wir uns noch einmal erkundigen.
Nienburg Landkreis: von 60 auf 75.
Nordhorn Stadt: von 30 auf 45.
Nordhorn Landkreis: von 80 auf
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Kostenentscheidung zulasten des Landkreises
Gifhorn getroffen und diese Entscheidung mit einer
möglichen Erfolgsaussicht des Antrages begrün-
det. Der Landkreis Gifhorn hat im Interesse des
Rechtsfriedens [...] Geschäftsbe-
reich Goslar (rGB Goslar) betreut die Landesstra-
ßen in den Landkreisen Goslar, Osterode am Harz
und in Teilen der Landkreise Göttingen, Wolfenbüt-
tel und der Stadt Salzgitter. Eine weitere interne [...] Tod des nepalesischen Staatsange-
hörigen Shambu Lama hat bei der Landesregie-
rung und dem Landkreis Gifhorn große Betroffen-
heit ausgelöst. Gemeinsam gilt es, die Umstände,
die zu dem Tod geführt haben
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schafft.
Das Umfeld von Wolfsburg profitiert auch von zu-
sätzlichen Mitteln. Auf der RegioBus-Linie 180, die
von Wolfsburg über Calberlah und Isenbüttel nach
Gifhorn führt, gibt es 262 neue Fahrten [...] Bei-
spiele. Ich denke z. B. an das Projekt „Mobil im
Landkreis“ in den Landkreisen Wolfenbüttel und
Helmstedt, an das Mobilitätskonzept im Landkreis
Osnabrück oder - auch ganz spannend, weil es
sich [...] wir waren in den Landkreisen nach der Reaktivie-
rungsgeschichte, nach dem Gutachten, das Sie in
Auftrag gegeben haben, ganz gespannt darauf,
wie Sie das umsetzen. Gerade im Landkreis Har-
burg und auch
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kommen daher gleich zur Beratung.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Kollege Wolf. Ich
erteile ihm das Wort. Bitte schön, Herr Wolf!
Wolf (SPD):
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Wir haben [...] Weber (SPD):
Herr Kollege Althusmann, meinen Sie, wenn Sie
von den starken Landkreisen sprechen, die heuti-
gen Landkreise, oder hätten die eine veränderte
Größe?
Althusmann (CDU):
Lieber Herr Weber [...] irgendwann selbst tragen. Im Landkreis
Leer z. B. werden die Kosten schon zu 70 % durch
die Betriebe und die Eltern selbst aufgebracht.
Dieses Modell, das ich in einem Landkreis gefun-
den habe, ist insofern
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doch über dieses Thema reden. Ich kann
Ihnen erzählen, wie es in Wolfsburg läuft. Wir ha-
ben schon einmal darüber gesprochen. In Wolfs-
burg sollten ein Museum und ein Schulungszent-
rum der NPD geschaffen [...] Euro an 48
Kommunen, davon 18 Landkreise, ausgezahlt.
Diese Mittel teilen sich auf in 8 Millionen Euro
Bundesmittel und 0,9 Millionen Euro Landesmit-
tel.
Die Landkreise Cuxhaven, Göttingen und Os- [...] folgenden kreisangehörigen Gemeinden erledigt
werden:
Landkreis Aurich: Außenstellen in der Stadt Aurich
und der Stadt Norden.
Landkreis Celle: Verwaltungsvereinbarung mit der
Stadt Bergen seit
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