bau� aus�Neu�Darchau� im�Landkreis
Lüchow-Dannenberg.
Wir� haben� es� hier� mit� der� Planung� einer� neuen
Brücke�über�die�Elbe�zu�tun,�die�das�Amt�Neuhaus
mit�dem�Landkreis�Lüneburg�verbinden�soll.�Diese [...] .�Plenarsitzung�am�25.�Oktober�2002
III
Anlage�8:
Radweg�zwischen�Hainmühlen�und�Osterndorf
(Landkreis�Cuxhaven)
Antwort�des�Ministeriums�für�Wirtschaft,�Technolo-
gie� und� Verkehr� auf� die� Frage� [...] weitere�feste�Elbquerung�nötig.
Nach�der�Rückgliederung�des�Amtes�Neuhaus,�das
nunmehr�Teil�des�Landkreises�Lüneburg�und�des
Landes� Niedersachsen� ist,� ist� diese� Brückenbau-
maßnahme� aus� strukturp
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Musik nach Landkreisen und Relation zu
den Stellen – nur öffentliche Schulen -
Landkreis 14.09.00 30.08.01 Diffe-
renz
Rela-
tion
Braun-
schweig
125 129 4 9,1
Salzgitter 59 55 -4 8,3
Wolfsburg 70 69 -1 [...] Lehrkraft für Musik (Hauptschule im Landkreis
Harburg). Zum 1. Februar 2002 waren es
14 Quereinsteiger, davon zwei Lehrkräfte für Mu-
sik (Haupt- und Realschulen in den Landkreisen
Aurich und Emsland).
Anlage [...] -1 8,6
Gifhorn 123 121 -2 11,2
Göttingen 127 124 -3 8,0
Goslar 81 81 0 9,9
Helmstedt 65 66 1 12,3
Northeim 73 73 0 8,3
Osterode 33 34 1 7,2
Peine 69 67 -2 8,4
Wolfen-
büttel
61 69 8 10,9
Bez Reg
Braun-
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drei�Landkreise�Clop-
penburg,�Gifhorn�und�Osnabrück�zu�unserem�Ent-
schließungsantrag� angehört.� Man� kann� nicht
bestreiten,� im�Gegenteil,�man�muss� ausdrücklich
loben,�dass�diese�Landkreise�wahrl [...] Innenausschuss�auch�von�den�Vertretern�des�Land-
kreises�Cloppenburg�und�des�Landkreises�Gifhorn
bestätigt.�So�wurde�seitens�des�Landkreises�Clop-
penburg�festgestellt,�dass�die�Integration�von�Spät-
aussiedlern� [...] Städte,� Gemeinden� und� Landkreise� zu
erdrücken.�Es�gibt�Gott� sei�Dank� -�Herr�Bartels,
jetzt�sind�wir�bei�Ihrem�Landkreis�-�sehr�viele�gute
Beispiele� CDU-geführter� Landkreise� dafür,� wie
man�Sozia
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Plenarsitzung am 14. Dezember 2000
6237
Ich nutze die Gelegenheit, um Herrn Dr. Weber,
um dir, lieber Wolf, im Namen unserer Fraktion
für deinen Einsatz Dank zu sagen, mit dem du über
Jahrzehnte hinweg diesem [...] etwas nutzen, was mir persönlich ein
großes Anliegen ist, nämlich meinen Dank an
meinen Vorgänger Wolf Weber. Sie alle wissen:
Die Achillesferse jedes Justizministers ist der
Strafvollzug. Ich habe deshalb [...] um den niedersächsischen Strafvollzug steht.
Dabei ist mit eines immer wieder bewusst gewor-
den: Wolf Weber hat sich in ganz besonderer
Weise um den niedersächsischen Justizvollzug
verdient gemacht.
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Hildesheim, Braunschweig und
Wolfsburg tun.
(Glocke des Präsidenten)
Dann sollten wir etwas dafür tun, dass endlich die
regionale Stadtbahn kommt, dass endlich zum
Beispiel Gifhorn stadtbahnmäßig an Braunschweig [...] neuen Län-
dern zu den Schlusslichtern. Der Sprecher der
Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft, Wolf-
gang Gibowski, zeigte sich denn auch enttäuscht:
„In Niedersachsen haben bisher nur wenige Betrie- [...] haben die Besucherinnen
und Besucher die einmalige Chance, dieses EXPO-
Land von Wilhelmshaven über Wolfsburg und
Osnabrück bis nach Hannoversch-Münden zu
erleben, die Schönheit unseres Landes zu sehen,
aber
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Ar-
beitskreis gebildet, dem u. a. auch Vertreter der
Bezirksregierung, des Landkreises Lüchow-
Dannenberg und des Landkreises Lüneburg ange-
hören. Dies geschieht ohne Einbeziehung der
anderen Landtag [...]
Im Landkreis Lüchow-Dannenberg besteht
die Befürchtung, dass es durch die Ein-
schränkung des Bildungsangebotes der BBS
Lüchow langfristig zu einem Fachkräfteman-
gel im Gebiet des Landkreises und damit [...] Wendhausen
Wenzel
Prof. Wernstedt
Frau Wiegel -
Wiesensee
Dr. Winn
Frau Wörmer-Zimmermann
Wojahn
Wolf
Wolfkühler
Wulf (Oldenburg)
Wulff (Osnabrück)
Frau Zachow –
Schriftführerin Vogelsang:
Vorhin
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erwähnt -, dass im Landkreis
Emsland noch eine einzige selbständige Haupt-
schule vorhanden ist,
(Plaue [SPD]: Donnerwetter! - Beck-
mann [SPD]: Hört, hört!)
ebenso übrigens im Landkreis Vechta - eine einzi- [...] Grenzdurchgangslagers
Bramsche haben Gespräche zwischen dem Land
Niedersachsen und Vertretern des Landkreises
Osnabrück und der Stadt Bramsche stattgefunden.
Hierbei wurde eine einvernehmliche Lösung im
Hinblick [...] auf die Aufnahmequote des Land-
kreises Osnabrück, gefunden. Die Sorgen und
Befürchtungen des Landkreises Osnabrück bezüg-
lich der geplanten Nachfolgenutzung des Grenz-
durchgangslagers Bramsche konnten
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Da in diesem Lande die meisten
Aufträge der öffentlichen Hände von den Städten,
Gemeinden und Landkreisen vergeben werden,
frage ich die Landesregierung: Macht sich das
Innenministerium die Erkenntnisse [...] (CDU):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und
Herren! Als Abgeordnete aus der Solarregion
Landkreis Hameln/Pyrmont möchte ich noch zwei
kurze Anmerkungen machen.
Wir hatten Sie hier im Landtagsplenum [...] aufgreifend, führte ein Abge-
ordneter der SPD-Fraktion das Beispiel der Ge-
meinde Dornum im Landkreis Aurich an, der bei
einer Einwohnerzahl von rund 5.000 15 Anträge
für Stallneubauten vorlägen. Da
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müssten einmal solche Beispiele nennen, wo so
etwas Schreckliches passiert.
(Frau Zachow [CDU]: Landkreis
Gifhorn! Samtgemeinde Boldecker
Land! Da kommen Sie doch her!)
- Die Gesetzeslage sieht dies so vor [...] bis
Anfang dieses Jahres 34 Bürgerbegehren in fol-
genden Gemeinden und Landkreisen bekannt:
Regierungsbezirk Braunschweig: Landkreise Pei-
ne und Osterode, Stadt Vienenburg, Gemeinde
Erkenrode und Isenbüttel [...] Neuhaus eingeräumt, dass er
bislang keine Einigung auf kommunaler Ebene
zwischen dem Landkreis Lüchow-Dannenberg,
dem Landkreis Lüneburg und der Gemeinde Neu-
darchau darüber erreicht hat, wo und in welchem
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allein in Anspruch nehmen
würden. Wir kennen doch Landkreise, die Sozial-
hilfeempfänger wieder in Brot und Lohn bringen.
Es gibt erfolgreiche Landkreise, die die Sozialhil-
fekosten um Millionen herabsetzen [...] Parlament kurz-
fristig eine Liste über die zu erwartenden Steuer-
ausfälle der Kommunen, nach Landkreisen geglie-
dert, vorlegen?
Präsident Wernstedt:
Herr Minister, können Sie das?
Aller, Finanzminister: [...] ausdrücklich
für die Nichtabschaffung der Orientierungsstufe
ausgesprochen. Der SPD-Unterbezirk Gifhorn
- Frau Ministerin, das ist doch Ihr Verein, da soll-
ten Sie einmal Klartext reden - - -
(Buß [SPD]:
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