Beschäfti-
gung zu verbessern. Dies gilt auch für Menschen mit Migrationshintergrund, die als Taxifahrerinnen
oder -fahrer, in Kurierdiensten oder anderen Tätigkeiten arbeiten, die mit dem Führen eines [...] Prüflinge liegen nicht vor.
Zu 3:
In Niedersachsen sind nach dem beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geführten Auslän-
derzentralregister insgesamt 470 683 Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit
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Beschäfti-
gung zu verbessern. Dies gilt auch für Menschen mit Migrationshintergrund, die als Taxifahrerinnen
oder -fahrer, in Kurierdiensten oder anderen Tätigkeiten arbeiten, die mit dem Führen eines [...] Prüflinge liegen nicht vor.
Zu 3:
In Niedersachsen sind nach dem beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geführten Auslän-
derzentralregister insgesamt 470 683 Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit
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syrischer
Flüchtlingsfamilie.
§ 130 StGB
Volksverhetzung
28790 Schwanewede
4 08.01.2019 10:22:00 Hassposting im Internet über Flüchtlinge i. Z. m. einem
Artikel über den Flüchtlingsrat Niedersachsen [...] Volksverhetzung
* *
5 08.01.2019 10:22:00 Hassposting im Internet über Flüchtlinge i.Z.m. einem
Artikel über den Flüchtlingsrat Niedersachsen.
§ 130 StGB
Volksverhetzung
* *
6 12.01.2019 17:34:00 [...] Kommentare an die
Flüchtlingsunterkunft mittels schwarzer Farbe
geschmiert.
§ 130 StGB
Volksverhetzung
27616 Beverstedt
41 27.04.2019 12:00:00 Volksverhetzende Äußerung über Flüchtlinge im
Rahmen einer
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auch Erforschung des Batterierecyclings.
08 02 NEU Landesprogramm E-Taxis 0 + 750 750 Mittel für die Umsetzung der Grünen E-
Taxi Initiative.
08 02 TGr. 74 Deutsche Management-Akademie
08 02 686 74-5 [...] in Bezug auf 2020 zur
Fortsetzung der Förderung
bürgerschaftlichen Engagements in der
Flüchtlingshilfe. Trotz sinkender
Neuzugangszahlen von Geflüchteten
besteht der Bedarf an Integrationsarbeit [...] in Bezug auf 2020 zur
Fortsetzung der Förderung
bürgerschaftlichen Engagements in der
Flüchtlingshilfe. Trotz sinkender
Neuzugangszahlen von Geflüchteten
besteht der Bedarf an Integrationsarbeit
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nur gering sind
und Nutzungszeiten stark schwanken. Flexible Bedienformen166, wie Anrufsammeltaxi,
Anruflinientaxi oder Anruflinienfahrten, Rufbus und Bürgerbus können Lücken im ÖPNV,
die vornehmlich [...] der Regel nur nach Anmeldung.
Die Prüfung betrachtete die flexiblen Bedienformen Anrufsammeltaxi, Anruflinientaxi,
Anruflinienfahrten und Rufbus in ausgewählten Landkreisen167. Sie sollte zeigen, [...] einzelne kreisangehörige Kommunen Anrufsammeltaxis
für ihr Gemeindegebiet. Im Landkreis Cuxhaven hatten sämtliche kreisangehörige
Kommunen einen Anrufsammeltaxi-Verkehr eingerichtet. In diesem Fall wurden
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Lebensjahr sind es 32,7 % (vgl. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migrati-
on, Flüchtlinge und Integration über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland,
Juni 2010).
[...] ase wiederholen?
12. Abgeordnete Sigrid Leuschner (SPD)
Kameraüberwachung von Bus- und Taxifahrern - Alles rechtmäßig?
Am 28. Juli 2010 berichtete die Neustädter Zeitung erstmals über Webcams [...] überwachten. Deutlich erkennbar sind auf den aufgezeichneten Bildern der Zei-
tung zufolge sowohl Taxi- und Busfahrer als auch Fahrgäste. Die Stadt hat nach ihren eigenen An-
gaben für die Aufstellung
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Lebensjahr sind es 32,7 % (vgl. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migrati-
on, Flüchtlinge und Integration über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland,
Juni 2010).
[...] ase wiederholen?
12. Abgeordnete Sigrid Leuschner (SPD)
Kameraüberwachung von Bus- und Taxifahrern - Alles rechtmäßig?
Am 28. Juli 2010 berichtete die Neustädter Zeitung erstmals über Webcams [...] überwachten. Deutlich erkennbar sind auf den aufgezeichneten Bildern der Zei-
tung zufolge sowohl Taxi- und Busfahrer als auch Fahrgäste. Die Stadt hat nach ihren eigenen An-
gaben für die Aufstellung
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nachschauen.
Sie wollen per Erlass regeln, dass Flüchtlinge und
Asylbewerber von den niedersächsischen Erstauf-
nahmeeinrichtungen nicht mehr mit dem Taxi zu
Behördengängen, Sprachkursen, Arztbesuchen [...] um
Asylsuchende mit Taxis zum Arzt oder zu Sprach-
kursen zu fahren, nicht zutreffend. Aus meiner Sicht
sind das Fake News, und die meisten hier wissen
das auch. Taxifahrten werden in Einzelfällen [...] stellen. Die Frage lautete wie folgt: „Welcher Anteil
der Kosten aus Frage 1 entfiel auf Taxifahrten von
Flüchtlingen und Asylbewerbern zu Arztterminen,
Behördenbesuchen oder in andere Aufnahmeein-
richtungen
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gesamten Bevölkerungs-
schutz aus dem Jahr 2017 auf einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag taxiert. Der Landesbei-
rat Katastrophenschutz in seiner 1. Sitzung im Jahr 2017 bereits die fehlenden F [...] Aufstellungserlass deutlich.
Ferner wurde mit der Überführung von Ressourcen aus der Flüchtlingsunterbringung 2015 und
2016 in ein Zentrallager des Katastrophenschutzes eine Basis geschaffen, um bei
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Rückführung (Abschiebung) ausländischer Flüchtlinge im Land Niedersach-
sen im ersten Quartal 2012
Zwangsweise Rückführung (Abschiebung) ausländischer Flüchtlinge ist Beobachtern zufolge eine
gängige [...] des Landes Niedersachsen, um den Aufenthalt von Flüchtlingen im Land zu been-
den.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele ausländische Flüchtlinge wurden im ersten Quartal 2012 durch das Land Nieder- [...] Sanierungsbedarf, dessen Größenordnung der Oberbürgermeister der Stadt
auf 3 bis 4 Millionen Euro taxiert. Wegen der desolaten finanziellen Lage der Kommune sei eine
Sanierung derzeit aber nicht möglich
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