Schüler-
beförderung ab der Klasse 11 in Niedersachsen
einen Flickenteppich. Während Landkreise wie
z. B. Gifhorn und Helmstedt den Schülerinnen und
Schülern im Sek-II-Bereich Unterstützung bei der [...] Wie sieht Ihr Weg im Hinblick auf die Wölfe
aus? Denn alte Nutztierrassen können Sie nur mit
Weidehaltung erhalten. Wie soll das funktionieren,
wenn das Wolfsproblem nicht gelöst wird?
Niedersächsischer [...] gelten. Das macht
also schon einmal 14 Tarifverbünde. Hinzu kom-
men dann noch mehrere Dutzend landkreis-, stadt-
und sogar unternehmensspezifische Einzeltarife in
Gebieten, die keinem Tarifverbund angehören
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, des
Güterverkehrs und der Versorgung in Niedersach-
sen - wir haben von den Bereichen Gifhorn und
Wolfsburg gehört -, in Hamburg, Sachsen-Anhalt
und Sachsen lebensnotwendig ist.
Liebe Kolleginnen [...] Bremen/Oldenburg und das
Schaufenster Elektromobilität in der Metropolregi-
on Hannover/Braunschweig/Göttingen/Wolfsburg.
Ich setze in die Gremien beider Einrichtungen
mehr Vertrauen als in unsere L [...] hat sich der Steuerungsausschuss -
bestehend aus Hauptverwaltungsbeamtinnen und
-beamten der Landkreise, der Städte und der Ge-
meinden Südniedersachsens - konstituiert. Ich
halte also fest:
Erstens
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drei�Landkreise�Clop-
penburg,�Gifhorn�und�Osnabrück�zu�unserem�Ent-
schließungsantrag� angehört.� Man� kann� nicht
bestreiten,� im�Gegenteil,�man�muss� ausdrücklich
loben,�dass�diese�Landkreise�wahrl [...] Innenausschuss�auch�von�den�Vertretern�des�Land-
kreises�Cloppenburg�und�des�Landkreises�Gifhorn
bestätigt.�So�wurde�seitens�des�Landkreises�Clop-
penburg�festgestellt,�dass�die�Integration�von�Spät-
aussiedlern� [...] Städte,� Gemeinden� und� Landkreise� zu
erdrücken.�Es�gibt�Gott� sei�Dank� -�Herr�Bartels,
jetzt�sind�wir�bei�Ihrem�Landkreis�-�sehr�viele�gute
Beispiele� CDU-geführter� Landkreise� dafür,� wie
man�Sozia
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sigkeit ergänzend zu den im Auf- und Ausbau be-
findlichen Landeskapazitäten ab dieser Woche die
Landkreise und kreisfreien Städte um befristete
und vorübergehende Amtshilfe bei der Unterbrin-
gung der [...] ankommenden Asylsuchenden ersucht.
(Jens Nacke [CDU]: Wie lange?)
Grundsätzlich werden dabei alle Landkreise und
kreisfreien Städte in Anspruch genommen. Ge-
bietskörperschaften, die bereits Standort einer [...] nachhaltig zu
gestalten. Ziel ist auch eine noch bessere Vernet-
zung der Gebietskörperschaften auf Landkreis-
ebene, um den Austausch und die Zusammenar-
beit der kreisangehörigen Kommunen in diesem
Bereich
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Plenarsitzung am 14. Dezember 2000
6237
Ich nutze die Gelegenheit, um Herrn Dr. Weber,
um dir, lieber Wolf, im Namen unserer Fraktion
für deinen Einsatz Dank zu sagen, mit dem du über
Jahrzehnte hinweg diesem [...] etwas nutzen, was mir persönlich ein
großes Anliegen ist, nämlich meinen Dank an
meinen Vorgänger Wolf Weber. Sie alle wissen:
Die Achillesferse jedes Justizministers ist der
Strafvollzug. Ich habe deshalb [...] um den niedersächsischen Strafvollzug steht.
Dabei ist mit eines immer wieder bewusst gewor-
den: Wolf Weber hat sich in ganz besonderer
Weise um den niedersächsischen Justizvollzug
verdient gemacht.
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d-
lich sind. Betrachten wir nur einmal die Nachbar-
landkreise Leer und Wittmund. Im Landkreis Leer
war die Getreideernte sehr gut, im Landkreis Witt-
mund gab es die gleichen katastrophalen Auswir- [...] ung. Die
Mitglieder aus den kreisfreien Städten Braun-
schweig, Salzgitter und Wolfsburg sowie den
Landkreisen Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und
Wolfenbüttel sind bisher in der Regionalversamm- [...] Bremen, Berlin und Essen, sondern auch
ländlichere Bereiche, z. B. auch mein Wahlkreis,
der Landkreis Diepholz, dort die Stadt Diepholz
und die Stadt Syke. Dort geht es bis hin zu zersto-
chenen Autoreifen
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Ar-
beitskreis gebildet, dem u. a. auch Vertreter der
Bezirksregierung, des Landkreises Lüchow-
Dannenberg und des Landkreises Lüneburg ange-
hören. Dies geschieht ohne Einbeziehung der
anderen Landtag [...]
Im Landkreis Lüchow-Dannenberg besteht
die Befürchtung, dass es durch die Ein-
schränkung des Bildungsangebotes der BBS
Lüchow langfristig zu einem Fachkräfteman-
gel im Gebiet des Landkreises und damit [...] Wendhausen
Wenzel
Prof. Wernstedt
Frau Wiegel -
Wiesensee
Dr. Winn
Frau Wörmer-Zimmermann
Wojahn
Wolf
Wolfkühler
Wulf (Oldenburg)
Wulff (Osnabrück)
Frau Zachow –
Schriftführerin Vogelsang:
Vorhin
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Hildesheim, Braunschweig und
Wolfsburg tun.
(Glocke des Präsidenten)
Dann sollten wir etwas dafür tun, dass endlich die
regionale Stadtbahn kommt, dass endlich zum
Beispiel Gifhorn stadtbahnmäßig an Braunschweig [...] neuen Län-
dern zu den Schlusslichtern. Der Sprecher der
Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft, Wolf-
gang Gibowski, zeigte sich denn auch enttäuscht:
„In Niedersachsen haben bisher nur wenige Betrie- [...] haben die Besucherinnen
und Besucher die einmalige Chance, dieses EXPO-
Land von Wilhelmshaven über Wolfsburg und
Osnabrück bis nach Hannoversch-Münden zu
erleben, die Schönheit unseres Landes zu sehen,
aber
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erwähnt -, dass im Landkreis
Emsland noch eine einzige selbständige Haupt-
schule vorhanden ist,
(Plaue [SPD]: Donnerwetter! - Beck-
mann [SPD]: Hört, hört!)
ebenso übrigens im Landkreis Vechta - eine einzi- [...] Grenzdurchgangslagers
Bramsche haben Gespräche zwischen dem Land
Niedersachsen und Vertretern des Landkreises
Osnabrück und der Stadt Bramsche stattgefunden.
Hierbei wurde eine einvernehmliche Lösung im
Hinblick [...] auf die Aufnahmequote des Land-
kreises Osnabrück, gefunden. Die Sorgen und
Befürchtungen des Landkreises Osnabrück bezüg-
lich der geplanten Nachfolgenutzung des Grenz-
durchgangslagers Bramsche konnten
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sind, übrigens mit Kenntnis des Landkreises - - -
(Zurufe von der CDU)
- Sie können gleich gern noch eine Nachfrage
stellen.
(Helmut Dammann-Tamke [CDU]:
Vom Landkreis im Beisein der Staats-
anwaltschaft [...] dass im Juni bei der Kontrolle die-
ses Betriebes durch die zuständige Lebensmittel-
behörde des Landkreises Grafschaft Bentheim im
Beisein der Staatsanwaltschaft Proben aus der
Verarbeitung - nicht aus [...] - Wir
haben vielmehr, nachdem uns diese Fälle bekannt
geworden sind, sofort die zuständigen Landkreise
aufgefordert, diese Betriebe gezielt zu kontrollie-
ren, dort auch Proben zu nehmen und zu untersu-
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