der sogenannten vulnerablen Flüchtlinge, wie sie die EU-Aufnahmerichtlinie definiert, gehören u. a.
– unbegleitete minderjährige Flüchtlinge,
– traumatisierte Flüchtlinge,
– schwer erkrankte Menschen [...] hmebehörde Niedersachsen (LAB NI) vom Sozialdienst mit jedem Flüchtling geführt
wird, werden gerade besonders schutzbedürftige Flüchtlinge sehr sensibel behandelt. Dort wird
nach einem Betreuungsansatz [...] professioneller Helfer.
Das Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen e. V. (NTFN e. V.) berät und unter-
stützt traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen. Arbeitsschwerpunkte sind die fachgerechte
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davon
aus, dass auch weiterhin Flüchtlinge zu uns kom-
men werden.
Nun haben wir damals gesessen und gerechnet:
2 Millionen Flüchtlinge für Deutschland, 200 000
Flüchtlinge für Niedersachsen. Als wir im [...] ungefähr 40 Flüchtlinge
am Tag ins Land. Es waren ja schon einmal - wenn
wir uns erinnern - mehr als 2 000 Flüchtlinge am
Tag. Selbst der Landkreis Harburg beklagt jetzt,
dass er zu wenig Flüchtlinge hat. [...] tuation,
in der bis zu 2 000 Flüchtlinge pro Tag nach Nie-
dersachsen kamen, hervorragende Arbeit geleistet
und dazu beigetragen, eine Obdachlosigkeit von
Flüchtlingen zu verhindern.
Angesichts dieser
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Angriffen auf Flücht-
lingsunterkünfte, auf Flüchtlingshelferinnen und
Flüchtlingshelfer und nicht zuletzt auf Politikerin-
nen und Politiker, die Flüchtlingen geholfen haben,
hatten. So etwa in Nordr [...] der AfD)
Nichts anderes steckt hinter der Idee, dass die
Bundesregierung den Flüchtlingshelferinnen und
Flüchtlingshelfern hilft und sie „nicht im Regen
stehen lässt“. Die freiwillig eingegangenen Ver- [...] ion für
5 000 syrische Flüchtlinge initiiert. Auch Nieder-
sachsen und die meisten anderen Länder ent-
schieden sich, durch eigene Aufnahmeanordnun-
gen syrischen Flüchtlingen die Einreise und den
Aufenthalt
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liberale Flüchtlings-, Asyl- und
Ausländerpolitik“ vor.
(Unruhe - Glocke des Präsidenten)
Die meisten dieser Thesen brechen mit der bislang
von der FDP mitgetragenen Flüchtlingspolitik der
Lan [...] orientiert sich das Handeln der
Landesregierung im Bereich der Flüchtlingspolitik
an den rechtsstaatlichen und durch die Genfer
Flüchtlingspolitik gesetzten Vorgaben. Leitlinie war
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Niedersächsischer [...] exekuti-
ven Maßnahmen führen dürfen.
Die Schutzgewährung von Flüchtlingen erfolgt in
Deutschland entsprechend der Genfer Flüchtlings-
konvention und innerhalb des in der Europäischen
Union gesetzten
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Fach-
aufsichtsbehörde einzuholen.
Zu 3: Die Beschwerden der in dem Flüchtlings-
wohnheim Meinersen untergebrachten Flüchtlinge
über die Unterbringung sind nicht berechtigt. Im
Frühjahr und im Sommer [...] Rückführung (Abschiebung)
ausländischer Flüchtlinge im Land Nieder-
sachsen im ersten Quartal 2011
Zwangsweise Rückführung (Abschiebung) aus-
ländischer Flüchtlinge ist eine gängige Praxis
des Landes [...] Niedersachsen, um den Aufenthalt
von Flüchtlingen im Land zu beenden.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele ausländische Flüchtlinge wurden
im ersten Quartal 2011 durch das Land Nieder-
sachsen
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Integrationsrates (NIR). Ähnlich
ist auch die Kritik der Arbeitsgemeinschaft Migran-
ten und Flüchtlinge in Niedersachsen.
Laut Aussage der Ministerin sollen künftig im Bei-
rat „für die Integration [...] umfasst übrigens - dar-
auf darf ich hinweisen - auch ausdrücklich die Li-
zenzierung für den Taxiverkehr.
Mobilität wird sich - das muss ich einräumen, Herr
Humke; Sie haben das hier angesprochen - [...] zu unterbreiten, z. B. - der Kol-
lege Riese hat es gesagt - einen vernünftigen
ÖPNV, ein Anruf-Sammel-Taxi und vieles andere
mehr. Das geht aber nicht, weil die rechte Seite
des Hauses den Kommunen
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liberaler Regierungsbeteili-
gung in Niedersachsen außer der bürgerfreundli-
chen Zulassung von bunten Taxis und der fünfjäh-
rigen Verfallsfrist von Gesetzen, von der Sie inzwi-
schen manchmal selbst überrascht [...] stellen, die keine deut-
sche Staatsbürgerschaft haben. Deshalb gibt es
viele Petitionen aus dem Flüchtlingsbereich.
Es ist ein Instrument, das den Bürgerinnen und
Bürgern dieses Landes die Möglichkeit gibt
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