Grenzen der
Landkreise Leer, Aurich, Wittmund, Friesland, Wesermarsch, Cuxhaven, Stade, Harburg, Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Osterholz, Roten-
burg, Verden, Soltau-Fallingbostel, Uelzen, Celle, Gifhorn, Helmstedt [...] 2013 über ein Konvergenzgebiet, da der ehemalige Re-
gierungsbezirk Lüneburg, bestehend aus den Landkreisen Lüchow-Dannenberg, Uelzen, Cux-
haven, Lüneburg, Osterholz, Soltau-Fallingbostel, Celle, Rotenburg [...] - -
Zuschuss 445 445 445 445 445
Empfänger:
[ ]Unternehmen [ x ]Vereine/Verbände [ ]Gemeinden/Landkreise/sonstige öffentl. Einrichtungen [ ]Private/Sonstige
Förderart:
[ ]Gesetzliche Finanzhilfe [ x
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t, dass es vielleicht doch kein Wolf
war.
Sie versprechen eine transparente und rechtssi-
chere Handlungsvorgabe für den Abschuss von
verhaltensauffälligen Wölfen. Hier ist nichts pas-
siert! Sie [...] Raum gestellt werden, ohne dass konkrete Hand-
lungen folgen.
Übrigens, Herr Minister Lies: Beim Wolf muss
spürbar gehandelt werden. Sonst kippt die Stim-
mung in diesem Land. - Das ist ein Beispiel [...] fehlen verlässliche und tragfähige Lösungen.
Zum Thema Umwelt- und Klimaschutz:
Der Umgang mit Wölfen: In Ihrem Koalitionsvertrag
betonen Sie, wie wichtig die Schäferei, ganz be-
sonders die Deichschäferei
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si-
schen Landkreisen äußerst unterschiedlich. Un-
klar bleibt, wie diese Verteilung entstanden ist.
So gibt es z. B. an den Schulen im Landkreis
Harburg 25 Schulassistenten, im Landkreis
Stade 20, [...] davon 1,39 Milli-
onen allein im Landkreis Vechta - gilt, ist unklar. Im
„Ehlen-Erlass“ zur Auslegung der Tierschutz-
Nutztierverordnung hatte das Ministerium den
Landkreisen abweichend von der Rechtslage [...] Genehmigungen haben Landkreise berichtet,
dass für die Zukunft der bundesweit abgestimmte
Platzbedarf von umgerechnet 890 bzw. 990 cm² je
Tier gilt.
Zu 2: Es werden den Berichten der Landkreise und
kreisfreien
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und den Landkreisen,
eine Solarberatung für Hauseigentümer in Zu-
sammenarbeit mit regionalen Energieagenturen,
Landkreisen und Städten - 2014 in fünf Landkrei-
sen, 2015 in elf Landkreisen und Städten [...] es sich aber um ein kommunales
Bauvorhaben, das von den Landkreisen Lüchow-
Dannenberg und Lüneburg auf deren Gebiet ge-
plant wird. Der Landkreis Lüneburg hatte seinerzeit
eine Verkehrsuntersuchung dazu [...] hat der Landkreis berichtet, dass nach
dem aktuellen Stand die Gesamtkosten auf
44,4 Millionen Euro für das Vorhaben geschätzt
werden. Im August 2012 hat dann die Staatskanz-
lei dem Landkreis Lüneburg
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Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH
Rechtliche Grundlage: Vereinbarung zum Förderfonds zwischen dem Land Niedersachsen und der Metropolregion Hannover Braunschweig
Göttingen Wolfsburg GmbH. §§ 23 und 44 [...] in Landkreisen, Städten und Gemeinden in Niedersachsen
Rechtliche Grundlage:
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Behebung der vom Hochwasser 2013 verursachten Schäden in Landkreisen, Städten [...] 68-4 312 Beiträge der Landkreise und kreisfreien
Städte zur Förderung von Krankenhäusern
nach § 9 (2) 1,2 und 3 KHG
1.377 1.330 +47 1.076
333 72-7 312 Zuweisungen der Landkreise und kreisfreien
Städte
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Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH
Rechtliche Grundlage: Vereinbarung zum Förderfonds zwischen dem Land Niedersachsen und der Metropolregion Hannover Braunschweig
Göttingen Wolfsburg GmbH. §§ 23 und 44 [...] in Landkreisen, Städten und Gemeinden in Niedersachsen
Rechtliche Grundlage:
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Behebung der vom Hochwasser 2013 verursachten Schäden in Landkreisen, Städten [...] 68-4 312 Beiträge der Landkreise und kreisfreien
Städte zur Förderung von Krankenhäusern
nach § 9 (2) 1,2 und 3 KHG
1.377 1.330 +47 1.076
333 72-7 312 Zuweisungen der Landkreise und kreisfreien
Städte
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Beispielsweise der Landkreis Celle und der Land-
kreis Uelzen arbeiten gemeinsam im Rahmen der
Abfallwirtschaft. Jetzt aber zu glauben, man könne
diese beiden Landkreise mit anderen Landkreisen
zu einer großen [...] n, wä-
re voreilig. Denn gleichzeitig arbeitet der Landkreis
Celle mit dem Landkreis Peine im Bereich der
Krankenhausplanung zusammen. Der Landkreis
Peine soll aber - zumindest ist das den Vorstellun- [...] sischen Landkreise war.
Deswegen möchte ich vorab für meine Fraktion
festhalten - das gilt aber wohl auch für die gesamte
Koalition -, dass wir diese negative Einschätzung
unserer Landkreise definitiv
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Millionen Euro, liebe Frau Kollegin!
(Uwe Schwarz [SPD]: Das ist in Ord-
nung!)
Gifhorn, Kreiskrankenhaus Gifhorn: Neustrukturie-
rung Ersatzneubau. Antragsdatum: 01.08.2009.
10 000 000,00 Euro. Z [...] im Landkreis
Cuxhaven abgelehnt?
3. Welche Verbesserungen für eine wohnortna-
he Versorgung in der Kinder- und Jugendpsy-
chiatrie im stationären Bereich plant man im
Bereich des Landkreises Cuxhaven [...] 7208
Anlage 27:
Zukunft des Landesmuseums Braunschweig
und der archäologischen Abteilung in Wolfen-
büttel
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und
Kultur auf die Frage 31 der Abg. Ursula Weisser-
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sachsen sind das das Landes-Raumordnungspro-
gramm und die Regionalen Raumordnungspro-
gramme der Landkreise, der Region Hannover und
des Zwecksverbandes „Großraum Braunschweig“.
Das Landes-Raumordnu [...] dieser Ansatz
einer integrierten Regionalpolitik von dem Spitzen-
verband der niedersächsischen Landkreise sehr
begrüßt worden ist, weil das auch dort in der Ver-
gangenheit offenbar als ein Defizit empfunden [...] die
heute noch die Kommunen wahrnehmen. Wird es
Einschränkungen geben, was die Kompetenz von
Landkreisen und Gemeinden angeht?
(Beifall bei der FDP und bei der CDU)
Präsident Bernd Busemann:
Danke
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12741 Abschließende Beratung:
Entwurf eines Gesetzes über die Neubildung der
Stadt Braunlage, Landkreis Goslar - Gesetzent-
wurf der Landesregierung - Drs. 16/3314 - Be-
schlussempfehlung des Ausschusses [...] 3:
Abschließende Beratung:
Entwurf eines Gesetzes über die Neubildung
der Stadt Braunlage, Landkreis Goslar - Ge-
setzentwurf der Landesregierung - Drs. 16/3314 -
Beschlussempfehlung des Ausschusses [...] Gnarrenburg, in Holz-
minden - Zustimmung im ganzen Lande - von 100,
wahrscheinlich mehr.
Auch im Landkreis Friesland - Herr Lies, der ist
SPD-regiert; da sind Sie Abgeordneter - gibt es
einen klaren Beschluss
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