von
Flüchtlingen und Asylbewerbern alternativ zum ÖPNV leihweise genutzt werden können.
Begründung
Die Kosten für die offenbar überwiegend per Taxi durchgeführten Beförderungen von Flüchtlingen
und [...] ergab, dass in den niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen erhebliche
Kosten für Taxifahrten von Flüchtlingen und Asylbewerbern anfallen. So betrugen diese im Jahr 2022
4,959 Millionen Euro. Dies [...] en von Flüchtlingen und Asylbewerbern von den niedersächsischen Erstaufnah-
meeinrichtungen zu Behördengängen, Sprachkursen, Arztbesuchen oder zu anderweitigen
Zwecken nicht mehr mit dem Taxi erfolgen
PDF herunterladen
für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern.
1. Wie hoch waren die Kosten in den niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen für die Be-
förderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern seit 2017 [...] und
Art des Transportmittels)?
2. Welcher Anteil der Kosten aus Frage 1 entfiel auf Taxifahrten von Flüchtlingen und Asylbewer-
bern zu Arztterminen, Behördenbesuchen oder in andere Aufnahmeeinrichtungen [...] Stephan Bothe und Ansgar Georg Schledde (AfD)
Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen
Anfrage der Abgeordneten Stephan Bothe und Ansgar Georg Schledde (AfD) an die
PDF herunterladen
Niedersachsen nicht statt.
2. Welcher Anteil der Kosten aus Frage 1 entfiel auf Taxifahrten von Flüchtlingen und Asyl-
bewerbern zu Arztterminen, Behördenbesuchen oder in andere Aufnahmeeinrichtungen [...] Inneres und Sport namens der Landesregierung
Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen
Anfrage der Abgeordneten Stephan Bothe und Ansgar Georg Schledde (AfD), eingegangen [...] ichtungen des Landes Niedersachsen entstehen u. a. regelmäßig Kosten
für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern.
Vorbemerkung der Landesregierung
Das Grundrecht auf Asyl ist in Artikel
PDF herunterladen
Reise einzuholen.
9. Verantwortungsvolle Asyl- und Flüchtlingspolitik organisieren - Kommunen bei der
Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen entlasten
Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/46 [...] ng durch die Landesregierung zur aktuellen Situation bei der Aufnahme
und Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine und Asylbewerbern
Der Ausschuss nimmt die Unterrichtung entgegen und führt [...]
des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen zur Verfügung zu stellen.
6. Keine Taxifahrten für Asylbewerber auf Steuerzahlerkosten - alternative Beförde-
rungsmöglichkeiten nutzen!
Antrag
PDF herunterladen
von Flüchtlingen aus der Ukraine und Asylbewerbern
Der Ausschuss nimmt die Unterrichtung entgegen und führt darüber eine Aussprache.
2. Verantwortungsvolle Asyl- und Flüchtlingspolitik organisieren [...] organisieren - Kommunen bei
der Aufnahme von Asybewerbern und Flüchtlingen entlasten
Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 19/46
Die antragstellende Fraktion der CDU kündigt an, den Antrag mit Blick [...] einzureichen. Der Ausschuss beschließt, den Antrag bis dahin
zurückzustellen.
3. Keine Taxifahrten für Asylbewerber auf Steuerzahlerkosten - alternative Beförde-
rungsmöglichkeiten nutzen!
Antrag
PDF herunterladen
schwarzen Buchstaben "Nazi Kiez".
189 § 130 StGB
Im Taxi sei es zu Streitigkeiten zwischen dem Fahrgast und dem Taxifahrer gekommen. Der Gast
habe den Taxifahrer beleidigt, woraufhin dieser die Polizei verständigte [...] Artikeln bez. der
Flüchtlingssituation Kommentare mit volksverhetzenden Inhalten eingestellt, wie z. B. " Muslime
sind der letzte Dreck auf diesem Planeten", "die ganzen Flüchtlinge sind verfaulter M [...] Beisein der Polizei
beleidigte der Fahrgast den Taxifahrer mehrfach u.a. durch volksverhetzenden Aussagen. Weiter
sagte er "Ich wil dich köpfen" zu dem Taxifahrer.
190 § 86a StGB
Unbekannte Täter wird beschuldigt
PDF herunterladen
Wegweiserkurse für Flüchtlinge zu stärken
Beschluss des Landtages vom 18.02.2016 - Drs. 17/5208
Alle Angebote in Erstaufnahmeeinrichtungen, die die Teilhabe von Flüchtlingen an der hiesigen
Gesellschaft [...] m.
Aufgrund des großen Zuzugs von Flüchtlingen herrscht aktuell ein erhöhter Bedarf an Wegweiser-
kursen.
Um das Ziel einer Erstorientierung von Flüchtlingen zu ermöglichen, fordern wir die Landesregie- [...] Rechtsanwalt
der Arzt,
die Ärztin
der Restaurantfachmann,
die Restaurantfachfrau
der Taxifahrer,
die Taxifahrerin
der Friseur,
die Friseurin
der Kfz- Mechatroniker,
die Kfz- Mechatronikerin
der G
PDF herunterladen
Wegweiserkurse für Flüchtlinge zu stärken
Beschluss des Landtages vom 18.02.2016 - Drs. 17/5208
Alle Angebote in Erstaufnahmeeinrichtungen, die die Teilhabe von Flüchtlingen an der hiesigen
Gesellschaft [...] m.
Aufgrund des großen Zuzugs von Flüchtlingen herrscht aktuell ein erhöhter Bedarf an Wegweiser-
kursen.
Um das Ziel einer Erstorientierung von Flüchtlingen zu ermöglichen, fordern wir die Landesregie- [...] Rechtsanwalt
der Arzt,
die Ärztin
der Restaurantfachmann,
die Restaurantfachfrau
der Taxifahrer,
die Taxifahrerin
der Friseur,
die Friseurin
der Kfz- Mechatroniker,
die Kfz- Mechatronikerin
der G
PDF herunterladen
Zugausfällen soll die
Sicherheit für Frauen auch durch die Bereitstellung von Hotel-Vouchers oder Frauentaxis ver-
bessert werden, dies ist ebenfalls vom Land Niedersachsen zu unterstützen.
3. ein Förderprogramm [...] von Polizeieinsätzen im Um-
feld von großen Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber und Flüchtlingsunterkünften in den
Kommunen. Aufnahmelager in direkter Nachbarschaft von Schulen und Kindergärten stoßen
PDF herunterladen
der sogenannten vulnerablen Flüchtlinge, wie sie die EU-Aufnahmerichtlinie definiert, gehören u. a.
– unbegleitete minderjährige Flüchtlinge,
– traumatisierte Flüchtlinge,
– schwer erkrankte Menschen [...] hmebehörde Niedersachsen (LAB NI) vom Sozialdienst mit jedem Flüchtling geführt
wird, werden gerade besonders schutzbedürftige Flüchtlinge sehr sensibel behandelt. Dort wird
nach einem Betreuungsansatz [...] professioneller Helfer.
Das Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen e. V. (NTFN e. V.) berät und unter-
stützt traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen. Arbeitsschwerpunkte sind die fachgerechte
PDF herunterladen