n in der Kommune kom-
biniert. Wie kann man beispielsweise, wenn man
auf E-Taxis geht, die Haltestellen, an denen die
Taxis stehen, mit induktiven Ladesystemen aus-
statten? Wie kann man dort Attraktivität [...] das Signal geben, das zu beschleunigen.
Auch das ist eine Aufgabe von uns.
Zum Aufladen von Taxis: Ein Taxi verdient nur
Geld, wenn es nicht steht. Es funktioniert, die
Ladeinfrastruktur mit Indukt [...] neuen Antriebstechnik abzubauen und so zu
ihrer Verbreitung beizutragen. Wer in ein E-Taxi
steigt, mit dem Taxifahrer vielleicht sogar über die
Praxistauglichkeit seines Wagens spricht, der hat
dann
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Engagement in der
Flüchtlingshilfe
05 73 633 72 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und
Gemeindeverbände
0 + 500 500 Fortsetzung der Förderung
bürgerschaftlichen Engagements in der
Flüchtlingshilfe (Fortbildungs- [...] für
Elektromobilität; z.B.Tankstellennetz.
08 02 Neu Landesprogramm E-Taxis 0 + 750 750 Mittel für die Umsetzung der Grünen E-
Taxi Initiative.
08 02 TGr. 74 Deutsche Management-Akademie
08 02 686 74-5 [...] mit und ohne
Zuwanderungsgeschichte
05 02 684 13 Psychosoziale und medizinische Beratung
von Flüchtlingen und Ausländern
129 + 70 199 Fortsetzung der psychosozialen und
medizinischen Beratung angesichts
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gesamten Bevölkerungs-
schutz aus dem Jahr 2017 auf einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag taxiert. Der Landesbei-
rat Katastrophenschutz in seiner 1. Sitzung im Jahr 2017 bereits die fehlenden F [...] Aufstellungserlass deutlich.
Ferner wurde mit der Überführung von Ressourcen aus der Flüchtlingsunterbringung 2015 und
2016 in ein Zentrallager des Katastrophenschutzes eine Basis geschaffen, um bei
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dass die Taxis
nicht mehr in dieser Elfenbeinfarbe lackiert sein
müssen, sondern dass wir bunte Taxis bekommen.
Also, freie Entfaltung der Persönlichkeit von Taxi-
unternehmen und Taxifahrern.
(Bernd [...] ich sehr richtig. Wir haben z. B. ein
Schreiben von der Flüchtlingsinitiative in Bremen
bekommen. Die haben sich immer der Hilfe des
Flüchtlingsrates bedient, was ja gut ist. Aber wa-
rum sollen wir in N [...] bewerberinnen und -bewerbern und Flüchtlingen.
Sie setzen Ihre Politik der Diskriminierung fort, in-
dem Sie den Kommunen 10 % der Erstattungen für
die Aufnahme von Flüchtlingen kürzen. Dabei
handelt es sich
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nicht,
dass wir wollen, dass batteriebetriebene Taxis
gefördert werden, sondern dass wir wollen, dass
Konzepte für alternativ angetriebene Taxis entwi-
ckelt werden. Damit meinen wir die unterschied- [...] Tagesordnungspunkt 28:
Abschließende Beratung:
Landesförderprogramm für alternativ angetriebe-
ne Taxis in Niedersachsen - sauber, modern und
leistungsfähig! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen [...] werden, mobilitätsgerecht und altersgerecht z. B.
Einkäufe auszuladen oder vor der Haustür aus
Taxis auszusteigen, muss hier von den Behörden
ein fairer Umgang mit den mobilitätseingeschränk-
ten
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Wer das Verhät-
scheln Ihrer Lieblinge der Flüchtlingsindustrie, aber
auch anderer Randgruppen kritisch hinterfragt,
(Johanne Modder [SPD]: Flüchtlings-
industrie?)
wird sofort mit der „Nazi“-Keule [...] Tagesordnungspunkt 28:
Abschließende Beratung:
Landesförderprogramm für alternativ angetriebe-
ne Taxis in Niedersachsen - sauber, modern und
leistungsfähig! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen [...] Tagesordnungspunkt 28:
Abschließende Beratung:
Landesförderprogramm für alternativ angetrie-
bene Taxis in Niedersachsen - sauber, modern
und leistungsfähig! - Antrag der Fraktion Bünd-
nis 90/Die Grünen
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B. auch -
darauf möchte ich kurz den Blick lenken - in der
Flüchtlingshilfe ist. Man möge sich daran erinnern,
wie die Flüchtlingshilfe 2015 im Rahmen des - man
möchte es so nennen - Staatsversagens [...] Schülerticket zu
Eigenständigkeit und Unabhängigkeit bei. Ich nen-
ne hier nur das Stichwort „Elterntaxi“. Es stärkt
somit die selbstbestimmte Mobilität junger Men-
schen in unserem Land.
Einen solchen [...] der Flut an Migranten, die
wir damals hatten, dem Staat zur Seite gesprun-
gen ist. Ohne die Flüchtlingshilfe, die es damals
gab, ohne die Vielzahl an engagierten Menschen,
die sich damals um die hier
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sowie medizinisches Personal in
Gemeinschaftseinrichtungen, sondern auch Asyl-
bewerber und Flüchtlinge müssen den Impfschutz
(Zurufe: Oh! - Ulrich Watermann
[SPD]: Ich wusste es doch!)
vier Wochen [...] entspre-
chenden Eingaben für erledigt erklärt.
„Landesförderprogramm für alternativ angetriebene
Taxis in Niedersachsen - sauber, modern und leis-
tungsfähig!“ - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen
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Piel [GRÜNE]: Genau!)
Deshalb ist es falsch gewesen, sie in Schulen zu
schicken, oft mit einem Taxi oder was auch immer.
(Julia Willie Hamburg [GRÜNE]: Ja! -
Anja Piel [GRÜNE]: Ja!)
Deshalb ist [...] Meinung sein, meine
Damen und Herren. Aber einer Kommune wie
Salzgitter, die über besonders hohe Flüchtlings-
zahlen verfügt und vor besonderen Herausforde-
rungen steht, die Integrationsmittel zu streichen [...] (Beifall bei der SPD)
Über eines müssen wir uns alle im Klaren sein:
Nicht die Zuwanderung von Flüchtlingen ist das
Problem, sondern die gesamtgesellschaftliche
Aufgabe, die Zugewanderten in unsere Gesell-
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es kommen Beispiele, bei denen
gefragt wird, ob es sein musste, dass der Schüler
X irgendwo mit dem Taxi zur Schule gebracht wur-
de, und anderes mehr.
Nun könnte man sagen, die Kommunen hätten mit
dem [...] Entscheidung der
Niedersächsischen Landesregierung nur noch für
die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen
genutzt werden. Nach dieser Entscheidung hat
auch der Landesrechnungshof die Auslastung die-
ser
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