von
Flüchtlingen und Asylbewerbern alternativ zum ÖPNV leihweise genutzt werden können.
Begründung
Die Kosten für die offenbar überwiegend per Taxi durchgeführten Beförderungen von Flüchtlingen
und [...] ergab, dass in den niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen erhebliche
Kosten für Taxifahrten von Flüchtlingen und Asylbewerbern anfallen. So betrugen diese im Jahr 2022
4,959 Millionen Euro. Dies [...] en von Flüchtlingen und Asylbewerbern von den niedersächsischen Erstaufnah-
meeinrichtungen zu Behördengängen, Sprachkursen, Arztbesuchen oder zu anderweitigen
Zwecken nicht mehr mit dem Taxi erfolgen
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für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern.
1. Wie hoch waren die Kosten in den niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen für die Be-
förderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern seit 2017 [...] und
Art des Transportmittels)?
2. Welcher Anteil der Kosten aus Frage 1 entfiel auf Taxifahrten von Flüchtlingen und Asylbewer-
bern zu Arztterminen, Behördenbesuchen oder in andere Aufnahmeeinrichtungen [...] Stephan Bothe und Ansgar Georg Schledde (AfD)
Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen
Anfrage der Abgeordneten Stephan Bothe und Ansgar Georg Schledde (AfD) an die
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Niedersachsen nicht statt.
2. Welcher Anteil der Kosten aus Frage 1 entfiel auf Taxifahrten von Flüchtlingen und Asyl-
bewerbern zu Arztterminen, Behördenbesuchen oder in andere Aufnahmeeinrichtungen [...] Inneres und Sport namens der Landesregierung
Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen
Anfrage der Abgeordneten Stephan Bothe und Ansgar Georg Schledde (AfD), eingegangen [...] ichtungen des Landes Niedersachsen entstehen u. a. regelmäßig Kosten
für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern.
Vorbemerkung der Landesregierung
Das Grundrecht auf Asyl ist in Artikel
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Zugausfällen soll die
Sicherheit für Frauen auch durch die Bereitstellung von Hotel-Vouchers oder Frauentaxis ver-
bessert werden, dies ist ebenfalls vom Land Niedersachsen zu unterstützen.
3. ein Förderprogramm [...] von Polizeieinsätzen im Um-
feld von großen Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber und Flüchtlingsunterkünften in den
Kommunen. Aufnahmelager in direkter Nachbarschaft von Schulen und Kindergärten stoßen
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ähnliche Einrichtungen
190.000 + 50.000 240.000 Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und
Flüchtlinge und Förderung der wissenschaftlichen
Forschung. Der Titelansatz wurde im
Regierungsentwurf um [...] 1.420.000 Förderung nachhaltiger Fangmethoden in der
Küstenfischerei (500.000 EUR);
Aaltaxi (150.000 EUR); Förderung des
Wasserrückhalts in Stillgewässern durch
Teichwirtschaften (200.000
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00 € 0,00%
1048 MU NLWKN 10.11.2021 Aaltaxi 2021 01.10.2021 - 15.04.2022 105.000,00 € 105.000,00 € 0,00 € 0,00 € 105.000,00 € 100,00%
1049 MU NLWKN 12.10.2022 Aaltaxi 2022 12.10.2022 - 31.12.2022 100.000 [...] 129 MI Nds. Ministerium für Inneres und Sport 31.08.2020
Förderung der freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen in das Herkunftsland bzw. Weiterwanderung in ein Drittland
(Reintegrationsvorbereitende Maßnahme) [...] € 21.819,51 € 100,00%
667 MS NBank 30.08.2022 Integrationsprojekt Handwerkliche Ausbildung für Flüchtlinge und Asylbewerber - IHAFA 01.02.2019-31.12.2022 864.005,99 € 864.005,99 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0
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eine erfolgreiche Flüchtlingsintegration zu engagieren. „Niedersachsen packt an“
koordiniert einen breit angelegten, partizipativen Prozess. Gemeinsam werden Maßnahmen der Flüchtlings- und Integrationsarbeit [...] Vertreibung und der Eingliederung der
Vertriebenen und Flüchtlinge ergeben, sowie die Weiterentwicklung der Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge zu fördern.
Zielgruppe:
Vereine, Verbände, Stiftungen [...] neu (f. Flüchtlingsabt.)
(Oberrat/-rätin)
Umsetzung gem. § 50Bes.-Gr. A 13
(Ltd. Direktor/-in) Abs. 2 LHO von Kap. 0320
10 Umsetzung gem. § 50
(Hauptkommissar/-in) 2 neu (f. Flüchtlingsabt.)
2 Umsetzung
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Aufnahme von
Flüchtlingen aus der Ukraine
9.999.999,98 — 9.999.999,98 —
633 13-8 287 Vorauszahlung auf die Erstattungen von Ver-
waltungsausgaben an Gemeinden (GV) für die
Aufnahme von Flüchtlingen
137.500 [...] und medizinische Beratung von
Flüchtlingen und Ausländern
129.000,00 — 129.000,00 129.000
684 14-3 291 Förderung eines Psychosozialen Zentrums für
traumatisierte Flüchtlinge
Übertragbar.
2.254.859,00 — [...] desbetrieb
— 2.000.000,00 — — 2.000.000,00
03 26 Asylbewerber, Kontingent- und sonstige
ausländische Flüchtlinge
— 195.570,56 6.262.103,39 — 6.457.673,95
03 28 Landesaufnahmebehörde Niedersachsen
- budgetiert
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