der K 265
Landkreis Vechta 296 177
56 Neubau eines Radweges im Zuge
der K 121 zw. Dietrichsfeld u. L 7
Landkreis Aurich 950 570
57 Neubau eines Radweges im Zuge
der K 125
Landkreis Aurich 750 [...] e
Landkreis Aurich 1.000 600
59 Neubau eines Radweges im Zuge
der K 5 zw. Colnrade u. Reckum
Landkreis Olden-
burg
1.865 1.020
60 Neubau eines Radweges im Zuge
der K 165
Landkreis Osnab- [...] Hockensberg
Landkreis Olden-
burg
220 120
62 Neubau eines Radweges im Zuge
der K 213
Landkreis Aurich 767 460
63 Neubau eines Radweges im Zuge
der K 150 zw. Esterwegen u. B 401
Landkreis Emsland
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öffentlichen berufsbildenden Schulen keine
Berufsfachschule Altenpflege eingerichtet:
Landkreise Cloppenburg, Emsland, Gifhorn, Grafschaft Bentheim, Hameln-Pyrmont, Nienburg, Os-
terholz-Scharmbeck, Rotenburg/Wümme [...] Rotenburg/Wümme, Vechta, Verden, Wolfenbüttel und Städte Delmenhorst,
Osnabrück, Wolfsburg.
Die Entscheidung zur Einrichtung der Berufsfachschule Altenpflege treffen die Schulträger nach
§ 101 Abs. 2 NSchG
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öffentlichen berufsbildenden Schulen keine
Berufsfachschule Altenpflege eingerichtet:
Landkreise Cloppenburg, Emsland, Gifhorn, Grafschaft Bentheim, Hameln-Pyrmont, Nienburg, Os-
terholz-Scharmbeck, Rotenburg/Wümme [...] Rotenburg/Wümme, Vechta, Verden, Wolfenbüttel und Städte Delmenhorst,
Osnabrück, Wolfsburg.
Die Entscheidung zur Einrichtung der Berufsfachschule Altenpflege treffen die Schulträger nach
§ 101 Abs. 2 NSchG
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Welche Kosten erwartet die Landesregierung für die Landkreise in Niedersachsen bei der Ein-
führung des Digitalfunks (aufgeschlüsselt nach Landkreisen)?
2. Werden Haushaltsgenehmigungen der Kommunen davon [...] Maßnahme zulasten des Landkreises
finanziell zurückzieht. Die Sprachförderung von Kindern mit Schwächen der deutschen Sprache
aus deutschen Familien überlässt das Land schon den Landkreisen.
Vor diesem H [...] enden Schulen des Landkreises Pei-
ne in Peine an zwei Tagen pro Woche unterrichtet werden. Das könnte zur Erhöhung der Kosten
der Schülerbeförderung führen, für die die Landkreise und kreisfreien Städte
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Welche Kosten erwartet die Landesregierung für die Landkreise in Niedersachsen bei der Ein-
führung des Digitalfunks (aufgeschlüsselt nach Landkreisen)?
2. Werden Haushaltsgenehmigungen der Kommunen davon [...] Maßnahme zulasten des Landkreises
finanziell zurückzieht. Die Sprachförderung von Kindern mit Schwächen der deutschen Sprache
aus deutschen Familien überlässt das Land schon den Landkreisen.
Vor diesem H [...] enden Schulen des Landkreises Pei-
ne in Peine an zwei Tagen pro Woche unterrichtet werden. Das könnte zur Erhöhung der Kosten
der Schülerbeförderung führen, für die die Landkreise und kreisfreien Städte
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Monaten
Niedersachsen 619 842
Braunschweig, Stadt 24 091
Salzgitter, Stadt 11 268
Wolfsburg, Stadt 8 350
Gifhorn 11 381
Göttingen 20 373
Goslar 13 818
Helmstedt 7 815
Northeim 10 770
Osterode am Harz [...] (SPD), eingegangen am 21.04.2011
Welche Anstrengungen unternimmt das Land Niedersachsen, um die Landkreise nach der
Einstellung der bis zum 31.12.2010 regelmäßig geleisteten Abschlagszahlungen des Landes [...] Landes
nach SGB II wieder zu entlasten?
Im Januar 2011 hat das Land Niedersachsen dem Landkreis Harburg mitgeteilt, dass die bisher ge-
leisteten regelmäßigen Abschlagszahlungen des Landes auf das ehemalige
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Monaten
Niedersachsen 619 842
Braunschweig, Stadt 24 091
Salzgitter, Stadt 11 268
Wolfsburg, Stadt 8 350
Gifhorn 11 381
Göttingen 20 373
Goslar 13 818
Helmstedt 7 815
Northeim 10 770
Osterode am Harz [...] (SPD), eingegangen am 21.04.2011
Welche Anstrengungen unternimmt das Land Niedersachsen, um die Landkreise nach der
Einstellung der bis zum 31.12.2010 regelmäßig geleisteten Abschlagszahlungen des Landes [...] Landes
nach SGB II wieder zu entlasten?
Im Januar 2011 hat das Land Niedersachsen dem Landkreis Harburg mitgeteilt, dass die bisher ge-
leisteten regelmäßigen Abschlagszahlungen des Landes auf das ehemalige
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(Verteilt am 16.02.2022)
1
Anlage zu Frage 1
Aufgeschlüsselt nach Landkreisen/Kommunen (Stand 31.01.2022)
Landkreis/
Kommune
Budget Beantragt Bewilligt Abgerufen
Euro Prozent Euro [...] beantragt, bewillig und abge-
rufen (bitte in Euro und prozentual darstellen und aufschlüsseln nach Landkreisen/Kom-
munen)?
Bislang insgesamt aus dem Digitalpakt beantragte, bewilligte und abgerufene Mittel [...] €
Auszahlungen 45.788.416,21 €
Prozentualer Anteil 35,36 %
Zur Aufschlüsselung nach Landkreisen/Kommunen wird auf die Anlage zu Frage 1 verwiesen.
2. Welche Schulträger sind noch nicht in
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Rechtslage zu unterrichten.
31. 00341/11/19, Beschwerde über das Ordnungsamt Wittingen und den Landkreis Gifhorn:
Der Einsender ist über die Sach- und Rechtslage zu unterrichten.
32. 00347/11/19, Beschwerde [...] Beschwerde gegen das Amtsgericht Hameln-Pyrmont sowie
gegen den Landrat und das Jugendamt des Landkreises Hameln-Pyrmont:
Der Einsender ist über die Sach- und Rechtslage zu unterrichten.
12. 00202/89/19 [...] ist über die Sach- und Rechtslage zu unterrichten.
17. 00245/11/19, Entschädigung für einen durch Wölfe entstandenen Schaden:
Die Einsenderin ist über die Sach- und Rechtslage zu unterrichten.
18. 0
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Rechtslage zu unterrichten.
31. 00341/11/19, Beschwerde über das Ordnungsamt Wittingen und den Landkreis Gifhorn:
Der Einsender ist über die Sach- und Rechtslage zu unterrichten.
32. 00347/11/19, Beschwerde [...] Beschwerde gegen das Amtsgericht Hameln-Pyrmont sowie
gegen den Landrat und das Jugendamt des Landkreises Hameln-Pyrmont:
Der Einsender ist über die Sach- und Rechtslage zu unterrichten.
12. 00202/89/19 [...] über die Sach- und Rechtslage zu unterrichten.
17. 00245/11/19, Entschädigung für einen durch Wölfe entstandenen Schaden:
Die Einsenderin ist über die Sach- und Rechtslage zu unterrichten.
18.
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