n in der Kommune kom-
biniert. Wie kann man beispielsweise, wenn man
auf E-Taxis geht, die Haltestellen, an denen die
Taxis stehen, mit induktiven Ladesystemen aus-
statten? Wie kann man dort Attraktivität [...] das Signal geben, das zu beschleunigen.
Auch das ist eine Aufgabe von uns.
Zum Aufladen von Taxis: Ein Taxi verdient nur
Geld, wenn es nicht steht. Es funktioniert, die
Ladeinfrastruktur mit Indukt [...] neuen Antriebstechnik abzubauen und so zu
ihrer Verbreitung beizutragen. Wer in ein E-Taxi
steigt, mit dem Taxifahrer vielleicht sogar über die
Praxistauglichkeit seines Wagens spricht, der hat
dann
PDF herunterladen
Engagement in der
Flüchtlingshilfe
05 73 633 72 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und
Gemeindeverbände
0 + 500 500 Fortsetzung der Förderung
bürgerschaftlichen Engagements in der
Flüchtlingshilfe (Fortbildungs- [...] für
Elektromobilität; z.B.Tankstellennetz.
08 02 Neu Landesprogramm E-Taxis 0 + 750 750 Mittel für die Umsetzung der Grünen E-
Taxi Initiative.
08 02 TGr. 74 Deutsche Management-Akademie
08 02 686 74-5 [...] mit und ohne
Zuwanderungsgeschichte
05 02 684 13 Psychosoziale und medizinische Beratung
von Flüchtlingen und Ausländern
129 + 70 199 Fortsetzung der psychosozialen und
medizinischen Beratung angesichts
PDF herunterladen
gesamten Bevölkerungs-
schutz aus dem Jahr 2017 auf einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag taxiert. Der Landesbei-
rat Katastrophenschutz in seiner 1. Sitzung im Jahr 2017 bereits die fehlenden F [...] Aufstellungserlass deutlich.
Ferner wurde mit der Überführung von Ressourcen aus der Flüchtlingsunterbringung 2015 und
2016 in ein Zentrallager des Katastrophenschutzes eine Basis geschaffen, um bei
PDF herunterladen
nachschauen.
Sie wollen per Erlass regeln, dass Flüchtlinge und
Asylbewerber von den niedersächsischen Erstauf-
nahmeeinrichtungen nicht mehr mit dem Taxi zu
Behördengängen, Sprachkursen, Arztbesuchen [...] um
Asylsuchende mit Taxis zum Arzt oder zu Sprach-
kursen zu fahren, nicht zutreffend. Aus meiner Sicht
sind das Fake News, und die meisten hier wissen
das auch. Taxifahrten werden in Einzelfällen [...] stellen. Die Frage lautete wie folgt: „Welcher Anteil
der Kosten aus Frage 1 entfiel auf Taxifahrten von
Flüchtlingen und Asylbewerbern zu Arztterminen,
Behördenbesuchen oder in andere Aufnahmeein-
richtungen
PDF herunterladen
nicht,
dass wir wollen, dass batteriebetriebene Taxis
gefördert werden, sondern dass wir wollen, dass
Konzepte für alternativ angetriebene Taxis entwi-
ckelt werden. Damit meinen wir die unterschied- [...] Tagesordnungspunkt 28:
Abschließende Beratung:
Landesförderprogramm für alternativ angetriebe-
ne Taxis in Niedersachsen - sauber, modern und
leistungsfähig! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen [...] werden, mobilitätsgerecht und altersgerecht z. B.
Einkäufe auszuladen oder vor der Haustür aus
Taxis auszusteigen, muss hier von den Behörden
ein fairer Umgang mit den mobilitätseingeschränk-
ten
PDF herunterladen
Wer das Verhät-
scheln Ihrer Lieblinge der Flüchtlingsindustrie, aber
auch anderer Randgruppen kritisch hinterfragt,
(Johanne Modder [SPD]: Flüchtlings-
industrie?)
wird sofort mit der „Nazi“-Keule [...] Tagesordnungspunkt 28:
Abschließende Beratung:
Landesförderprogramm für alternativ angetriebe-
ne Taxis in Niedersachsen - sauber, modern und
leistungsfähig! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen [...] Tagesordnungspunkt 28:
Abschließende Beratung:
Landesförderprogramm für alternativ angetrie-
bene Taxis in Niedersachsen - sauber, modern
und leistungsfähig! - Antrag der Fraktion Bünd-
nis 90/Die Grünen
PDF herunterladen
B. auch -
darauf möchte ich kurz den Blick lenken - in der
Flüchtlingshilfe ist. Man möge sich daran erinnern,
wie die Flüchtlingshilfe 2015 im Rahmen des - man
möchte es so nennen - Staatsversagens [...] Schülerticket zu
Eigenständigkeit und Unabhängigkeit bei. Ich nen-
ne hier nur das Stichwort „Elterntaxi“. Es stärkt
somit die selbstbestimmte Mobilität junger Men-
schen in unserem Land.
Einen solchen [...] der Flut an Migranten, die
wir damals hatten, dem Staat zur Seite gesprun-
gen ist. Ohne die Flüchtlingshilfe, die es damals
gab, ohne die Vielzahl an engagierten Menschen,
die sich damals um die hier
PDF herunterladen
er Mitglied im
Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, im
Ausschuss für Vertriebene, Flüchtlinge und Aus-
siedler sowie Fragen des Zonenrandgebietes, im
Ausschuss für öffentliches Dienstrecht [...] Kraftwerk passieren, ist schwierig.
Unsere Binnenfischer sind aber findige Menschen
und haben das Aaltaxi ins Leben gerufen, um den
Tieren den gefährlichen Weg durch die Turbinen
der Wasserkraftwerke [...] finanziert werden. Ich bin unserem
Umweltminister Christian Meyer sehr dankbar da-
für, dass er das Aaltaxi nachhaltig mit jährlich
150 000 Euro im Haushalt des Umweltministeriums
abgesichert hat.
(Beifall
PDF herunterladen
mit Vertretern der Kirchen, der Landesauf-
nahmebehörde und des Bundesamtes für Migration
und Flüchtlinge in einer Pressemitteilung, es „res-
pektiere“ das Kirchenasyl und werde keine Über-
stellungen [...] Vertreterinnen und Vertre-
tern der Evangelischen Kirche und dem Bundesamt
für Migration und Flüchtlinge (BAMF) diente dazu,
beiden Seiten die Notwendigkeit eines gemeinsa-
men Verständnisses, was [...] immer
wieder eine bessere Verteilung von Migranten in-
nerhalb der EU gerade im Bereich der Flüchtlings-
politik gefordert haben: Torpediert diese Entschei-
dung der Landesregierung, die auch Sie
PDF herunterladen
Migration einzusetzen, benutzt die
Landesregierung Propagandabegriffe wie „Geflüch-
tete“ oder „Flüchtlinge“ auch für Wirtschaftsmigran-
ten, um anscheinend ihre Multikulti-Agenda als hu-
man darzustellen [...] der Protokollnotiz zur
MPK vom 6. März.
Mit halbherzigen Beschlüssen wie denen auf dem
Flüchtlingsgipfel vom 6. November 2023, deren
vom Bund dort zugesagte Maßnahmen nicht, nur
zögerlich oder [...] inneren Sicherheit“, „noch mehr Krimi-
nalität“ und „massenhafter Missbrauch“ von Asyl
und Flüchtlingsschutz - all das braucht doch die
AfD, um sich zu legitimieren. Das ist genau die Dar-
stellung
PDF herunterladen