manchmal eiskalt
den Rücken herunter.
Ich möchte einmal wissen, was Sie gegen Taxifah-
rerinnen und gegen Taxifahrer haben, wenn es um
qualifizierte Ausbildung geht. Das erschließt sich
mir wirklich [...] 27. März 2008 berichtet
der Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V. von ei-
ner Abschiebung durch die Zentrale Ausländer-
behörde in Braunschweig. Der bhutanesische
Flüchtling Anup R., für den keine nepalesischen [...] wurde am 21. August 1996 vom Bundesamt
für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge
(heute: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge)
abgelehnt.
Mit den vom Ausländer angegeben Personendaten
und seinen
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in dem
Flüchtlinge wie inländische Staatsbürger zu be-
handeln sind. Das umfasst den Unterricht in Volks-
schulen, nicht mehr und nicht weniger. Zweitens
umfasst er Bereiche, in denen Flüchtlinge wie
Ausländer [...] Niedersachsen, und die Kirchen haben
im Rahmen der NHG-Anhörung dringend an den
Landtag appelliert, Flüchtlinge und Studierende
aus den ärmsten der armen Länder von Studien-
gebühren zu befreien. Sie wiesen [...] auf einen Studienkredit. Asylbe-
werber sind - da haben Sie recht - laut Asylverfah-
rensgesetz Flüchtlinge im Sinne der Genfer Kon-
vention von 1951.
(Unruhe - Glocke des Präsidenten)
Nun berufen Sie
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zu einer
Verbesserung kommen. Wenn ein Mitglied aus
dem Flüchtlingsrat Niedersachsen oder der Ar-
beitsgemeinschaft MigrantInnen und Flüchtlinge in
Niedersachsen in die Kommission aufgenommen
würde - [...] auch von den Angehörten
ist die Aufnahme eines weiteren Kommissionsmit-
glieds, das aus der Flüchtlingsarbeit kommt. Das
bisher einzige entsprechende Mitglied hat lediglich
Stellvertretendenstatus. Als [...]
Im Grunde genommen ist der bisherige Erlass
Ausdruck der insgesamt äußerst restriktiven
Flüchtlingspolitik des Landes Niedersachsen. An-
gesichts der Abschiebepraxis im Land muss man
sich über die
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ung müssen wir Grüne immer
wieder dagegenhalten, um für mehr Flüchtlings-
rechte, für mehr Respekt vor der Lebenssituation
der Flüchtlinge und einfach für mehr Menschlich-
keit zu kämpfen. Meine Damen [...] auf „überwiegend“.
Das Problem ist nämlich, dass die Branche korrekt
definiert werden muss. Ein Taxifahrer oder ein
Zeitungsausträger, der gelegentlich einmal Briefe
austrägt, gehört nicht dazu. Nicht jeder [...] Damen und Herren!
Die Landesregierung hat in keinem anderen Poli-
tikfeld so versagt wie in der Flüchtlingspolitik.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Das hat der Rücktritt zweier Mitglieder der Härte-
fallkommission
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also der Gruppe angehörten, der 90 % der Chi-
nesen zuzurechnen sind -
„und auf vorbeifahrende Taxis, die in
Lhasa ebenfalls überwiegend von
Hans gefahren werden.“
Er beschreibt dann weiter, wie [...] ausschließen, dass sich
dieses Gremium auch mit den grundsätzlichen
Fragen der Asyl- und Flüchtlingspolitik befassen
darf.
(Glocke der Präsidentin)
Ich sage es noch einmal: Zu einer wirkungsvollen
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