manchmal eiskalt
den Rücken herunter.
Ich möchte einmal wissen, was Sie gegen Taxifah-
rerinnen und gegen Taxifahrer haben, wenn es um
qualifizierte Ausbildung geht. Das erschließt sich
mir wirklich [...] 27. März 2008 berichtet
der Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V. von ei-
ner Abschiebung durch die Zentrale Ausländer-
behörde in Braunschweig. Der bhutanesische
Flüchtling Anup R., für den keine nepalesischen [...] wurde am 21. August 1996 vom Bundesamt
für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge
(heute: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge)
abgelehnt.
Mit den vom Ausländer angegeben Personendaten
und seinen
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zu einer
Verbesserung kommen. Wenn ein Mitglied aus
dem Flüchtlingsrat Niedersachsen oder der Ar-
beitsgemeinschaft MigrantInnen und Flüchtlinge in
Niedersachsen in die Kommission aufgenommen
würde - [...] auch von den Angehörten
ist die Aufnahme eines weiteren Kommissionsmit-
glieds, das aus der Flüchtlingsarbeit kommt. Das
bisher einzige entsprechende Mitglied hat lediglich
Stellvertretendenstatus. Als [...]
Im Grunde genommen ist der bisherige Erlass
Ausdruck der insgesamt äußerst restriktiven
Flüchtlingspolitik des Landes Niedersachsen. An-
gesichts der Abschiebepraxis im Land muss man
sich über die
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schickt ihm der Großraum-Verkehr
Hannover ein Tagesticket zu oder übernimmt auch
Kosten für eine Taxifahrt - nachts - bis zu 20 Euro.
Alles, was der Kunde zu tun hat, ist, ein Formular
aus dem Internet oder [...] bisschen zurückgenommen -, im
Nahverkehr Schadenersatz schon für 20 Minuten
Verspätung - Ersatz für Taxi und Übernachtung -
zu zahlen, für ziemlich überzogen. Herr Hagenah,
Nahverkehr und Übernachtung - [...] Jüttner
[SPD]: Das ist so! Mehrheit ist Mehr-
heit!)
Dubios war das auch deswegen, weil sich der
Flüchtling nach einem langen Weg über die Dä-
cher mit einem 13 m langen Seil auf die Straße
abseilen konnte
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sich die Landesregierung auf Bundesebene
für eine Bleiberechtsregelung für langjährig gedul-
dete Flüchtlinge einsetzt.
Zu diesem Thema wurde vor einigen Monaten ein
entsprechender Entschließungsantrag der [...] Freien Wohlfahrtspflege, die sich für ein
Bleiberecht für langjährig in Niedersachsen leben-
de Flüchtlinge einsetzt. Herr Böhlke hat die Ent-
schließung, die wir im letzten Jahr im Landtag dis-
kutiert [...] möchte ganz kurz begründen, warum wir für
eine Bleiberechtsregelung für langjährig hier le-
bende Flüchtlinge sind. Erstens. Wir haben auch
im Petitionsausschuss sehr viele Fälle, die Famili-
en mit Kindern
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on an. Er war in den Ausschüssen für
Gesundheitswesen, für Zonengrenzfragen, für
Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegssachgeschä-
digte sowie im Ausschuss für Haushalt und Finan-
zen tätig.
Am 26. August [...] nicht statt.
Wo hat er in den letzten zwei Jahren geglänzt?
Das eine war die Innovationsoffensive „Taxis dür-
fen alle Farben haben“. Das hat uns tief beein-
druckt. Es gab auch die Freigabe von Sitzhilfen
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also der Gruppe angehörten, der 90 % der Chi-
nesen zuzurechnen sind -
„und auf vorbeifahrende Taxis, die in
Lhasa ebenfalls überwiegend von
Hans gefahren werden.“
Er beschreibt dann weiter, wie [...] ausschließen, dass sich
dieses Gremium auch mit den grundsätzlichen
Fragen der Asyl- und Flüchtlingspolitik befassen
darf.
(Glocke der Präsidentin)
Ich sage es noch einmal: Zu einer wirkungsvollen
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