syrischer
Flüchtlingsfamilie.
§ 130 StGB
Volksverhetzung
28790 Schwanewede
4 08.01.2019 10:22:00 Hassposting im Internet über Flüchtlinge i. Z. m. einem
Artikel über den Flüchtlingsrat Niedersachsen [...] Volksverhetzung
* *
5 08.01.2019 10:22:00 Hassposting im Internet über Flüchtlinge i.Z.m. einem
Artikel über den Flüchtlingsrat Niedersachsen.
§ 130 StGB
Volksverhetzung
* *
6 12.01.2019 17:34:00 [...] Kommentare an die
Flüchtlingsunterkunft mittels schwarzer Farbe
geschmiert.
§ 130 StGB
Volksverhetzung
27616 Beverstedt
41 27.04.2019 12:00:00 Volksverhetzende Äußerung über Flüchtlinge im
Rahmen einer
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Covid-19-
Pandemie (Corona) und deren Folgen; Maßnahmen im Zusammenhang
mit der Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria (Griechenland)
hier: Fortsetzung der Beratung
Hinweis:
Ein Ände [...] potenziellen Auswirkungen der bundesgesetzlichen Änderung des Per-
sonenbeförderungsgesetzes auf das Taxi- und Mietwagengewerbe in Nieder-
sachsen
https://nilas.landtag.niedersachsen.de/st
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die ordnungs-
gemäße Mittelverwendung des Projektes Aaltaxi zu untersuchen.
Projektkosten Aaltaxi
Bis Ende 2019 entstanden für das Projekt Aaltaxi Kosten in Höhe von
225.000 €, die sich wie folgt [...] ausreichend.
Von der Quelle bis zur Mündung: Ursprung und Verlauf des Projekts
Aaltaxi
Unter dem Projektnamen Aaltaxi werden aus dem Fließsystem der
Weser Blankaale gefangen, mit Lastkraftwagen zur [...] Förderung einer privaten Naturschutzorganisation in der Lüneburger Heide ......... 320
43 Projekt Aaltaxi ................................................................................................
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laut Jahresbericht
„Global Trends“ des UN-Flüchtlingshilfswerks wa-
ren es auf der Welt erstmals seit dem Zweiten
Weltkrieg mehr als 50 Millionen Flüchtlinge, Asyl-
suchende und Binnenvertriebene. [...] gilt sowohl für Flüchtlinge im Asylverfahren
oder mit Duldung als auch für EU-Migranten ohne
Krankenversicherung oder Menschen ohne defi-
nierten Aufenthaltsstatus. So haben Flüchtlinge
nach dem Asyl [...] auch darauf verständigt, Humanität in
der Flüchtlings- und Asylpolitik walten zu lassen.
Es ist und bleibt unser Wille, an der Seite der
Flüchtlingsverbände, der Kirchen und anderer
Initiativen mehr
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eboten der Patientin bzw. des Patienten zum
Leistungserbringer (z. B. Patientenbus, Bürgerbus, Ruf-Taxi)
e) Ausbau und finanzielle Förderung digital gestützter Versorgungsangebote (z. B. Vi-
deo-/T [...] Ausstattung des Kraftfahrzeugs oder eine entsprechende Ausbildung des Per-
sonals erfordern (z. B. Taxifahrt zur Chemotherapie). Es ist darauf hinzuweisen, dass in Statistiken
unter dem Begriff „Krankentransport“ [...] zukünftige Krisen empfiehlt der NLT eine „Integrative Ressort-
koordination“, wie sie im Rahmen der Flüchtlingskrise erfolgreich praktiziert wurde. Seit Mitte
Oktober 2020 tagt in diesem Sinne wöchentlich die
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Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge über die in nächster
Zeit zu erwartenden Asylzugänge ist davon auszugehen, dass bis Ende 2014 in Deutschland min-
destens 200 000 Flüchtlinge einen Asylerstantrag stellen [...] Polizei, Justizvollzugsanstalten, dem Landespräventionsrat
und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführt haben, wurde festgestellt, dass
für dieses Angebot aufgrund der hohen Ansprechhürde [...] und der lau-
fenden humanitären Aufnahmeprogramme nach Deutschland einreisen (z. B. syrische Flüchtlinge
aus dem Libanon). In Friedland sind darüber hinaus seit Ende letzten Jahres wieder steigende
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Unter den Geflüchteten herrscht
nach Darstellung der Landesaufnahmebehörde
und auch des Flüchtlingsrats aus unterschiedli-
chen Gründen eine Impfskepsis aufgrund von
Fake News, schlechten Erfahrungen [...] Steige-
rung dieser Impfbereitschaft arbeiten. Hier setzt die
gemeinsame Impfkampagne des Flüchtlingsrates,
der Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe
und der Lotto-Sport-Stiftung an der richtigen [...] Niedersächsischer Landtag - 18. Wahlperiode - 112. Plenarsitzung am 11. Juni 2021
10686
Der Flüchtlingsrat setzt mit ihnen an der richtigen
Stelle an, nun endlich für die in der Prio-Gruppe 2
befindlichen
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Morgen, weil ich
ein bisschen spät dran war, mit dem Taxi vom
Courtyard-Hotel zum Landtag gefahren bin, hatte
ich Gelegenheit, mit dem Taxifahrer aus Hannover
genau darüber zu sprechen. Als er hörte [...] und dass man daran App-basierte Verkehrslösun-
gen, also technisch kluge Lösungen - Anrufsam-
meltaxi, Kleinbusfahrten, Car-/Bike-Sharing - an-
schließt. Alles das ist heute mit wirklich klugen
Konzepten [...] uns auch dem Schutz
für Journalistinnen und Journalisten sowie für Eh-
renamtliche in der Flüchtlingshilfe oder in anderen
Bereichen zu und tun das schon längst.
Ja, wir werden uns mit den Aufträgen
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eine erfolgreiche Flüchtlingsintegration zu engagieren.
„Niedersachsen packt an“ koordiniert einen breit angelegten, partizipativen Prozess. Gemeinsam werden Maßnahmen der Flüchtlings-
und Integrationsarbeit [...] Vertreibung und der Eingliederung der
Vertriebenen und Flüchtlinge ergeben, sowie die Weiterentwicklung der Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge zu fördern.
Zielgruppe:
Vereine, Verbände, Stiftungen [...] (GV)
für die Aufnahme von Flüchtlingen
— — — — —
685 51-0 235 Zuschüsse für Maßnahmen zur freiwilligen
Rückkehr, Weiterwanderung und Rückfüh-
rung von ausländischen Flüchtlingen
Übertragbar.
900
900
—
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ebenfalls für richtig. Insbesondere bei sehr
unklaren Einsatzlagen, die für den Disponenten
eher als „Taxi“ klingen, ist ein solches Fahrzeug
sehr sinnvoll. Jeder Disponent wird Ihnen Beispiele
nennen [...] unterstützen.
Glücklicherweise haben wir in Niedersachsen das
Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge NTFN, das,
wie ich finde, eine unglaublich wertvolle Arbeit
http://www.landtag-niedersachsen [...] des Sozialdienstes ver-
bundenen Organisationen, wie z. B. das Netzwerk
für traumatisierte Flüchtlinge, arbeiten eng mitei-
nander zusammen und versuchen, eine lückenlose
Betreuung zu gewährleisten
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