schwarzen Buchstaben "Nazi Kiez".
189 § 130 StGB
Im Taxi sei es zu Streitigkeiten zwischen dem Fahrgast und dem Taxifahrer gekommen. Der Gast
habe den Taxifahrer beleidigt, woraufhin dieser die Polizei verständigte [...] Artikeln bez. der
Flüchtlingssituation Kommentare mit volksverhetzenden Inhalten eingestellt, wie z. B. " Muslime
sind der letzte Dreck auf diesem Planeten", "die ganzen Flüchtlinge sind verfaulter M [...] Beisein der Polizei
beleidigte der Fahrgast den Taxifahrer mehrfach u.a. durch volksverhetzenden Aussagen. Weiter
sagte er "Ich wil dich köpfen" zu dem Taxifahrer.
190 § 86a StGB
Unbekannte Täter wird beschuldigt
PDF herunterladen
und bei der SPD
- Anja Piel [GRÜNE]: Es geht um
minderjährige Flüchtlinge! Sie sind
selbst Vater! Es geht um minderjähri-
ge Flüchtlinge! Das ist doch nicht zu
glauben!)
- Liebe Frau Piel, ich bemühe [...] der
tatverdächtigen Flüchtlinge. Lässt man ausländer-
rechtliche Verstöße unberücksichtigt, wurden im
Vergleich zum Vorjahr nur noch etwa 17 400 Per-
sonen, die sich als Flüchtlinge in Niedersachsen
[...] Menschen immer wieder darauf bestehen, dass
man sie anders als diejenigen behandelt, die als
Flüchtlinge in unser Land kommen.
(Christian Meyer [GRÜNE]: Eine hal-
be Stelle Zuarbeit!)
Wissen Sie
PDF herunterladen
gspunkt 17:
Erste Beratung:
Medizinische Altersfeststellung unbegleiteter
minderjähriger Flüchtlinge - Antrag der Fraktion
der AfD - Drs. 18/147 ............................................ 433 [...] Tagesordnungspunkt 17:
Erste Beratung:
Medizinische Altersfeststellung unbegleiteter
minderjähriger Flüchtlinge - Antrag der Fraktion
der AfD - Drs. 18/147
Bevor wir mit der Beratung des Antrages beginnen [...] initiativ werden?
- Potz Blitz! „Medizinische Altersfeststellung unbe-
gleiteter minderjähriger Flüchtlinge“ lautet Ihre
erste Initiative. Wer hätte das gedacht?
Das Jahr war noch keine zwei Tage alt
PDF herunterladen
hinaus verlängern. Es dient der Integration von
Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt und der speziellen
Begleitung in den Unternehmen, die Flüchtlinge
beschäftigen. Auch hier gibt es viele Potenziale, [...] dliche
Kulturen verstanden.
Meinungsäußerungen wie „unsere Einrichtung
zerfällt, aber für Flüchtlinge ist Geld da“ sind - Sie
ahnen es - Rassismus. Auch wenn es nicht straf-
rechtlich relevant ist [...] für unsere Wirtschaft sehen.
(Beifall bei der SPD)
Zweiter Punkt: Arbeitsintegration von Flüchtlingen.
Integration funktioniert am besten mit Sprache und
Beschäftigung. Daher werden wir das Projekt
PDF herunterladen
schickt ihm der Großraum-Verkehr
Hannover ein Tagesticket zu oder übernimmt auch
Kosten für eine Taxifahrt - nachts - bis zu 20 Euro.
Alles, was der Kunde zu tun hat, ist, ein Formular
aus dem Internet oder [...] bisschen zurückgenommen -, im
Nahverkehr Schadenersatz schon für 20 Minuten
Verspätung - Ersatz für Taxi und Übernachtung -
zu zahlen, für ziemlich überzogen. Herr Hagenah,
Nahverkehr und Übernachtung - [...] Jüttner
[SPD]: Das ist so! Mehrheit ist Mehr-
heit!)
Dubios war das auch deswegen, weil sich der
Flüchtling nach einem langen Weg über die Dä-
cher mit einem 13 m langen Seil auf die Straße
abseilen konnte
PDF herunterladen
sich die Landesregierung auf Bundesebene
für eine Bleiberechtsregelung für langjährig gedul-
dete Flüchtlinge einsetzt.
Zu diesem Thema wurde vor einigen Monaten ein
entsprechender Entschließungsantrag der [...] Freien Wohlfahrtspflege, die sich für ein
Bleiberecht für langjährig in Niedersachsen leben-
de Flüchtlinge einsetzt. Herr Böhlke hat die Ent-
schließung, die wir im letzten Jahr im Landtag dis-
kutiert [...] möchte ganz kurz begründen, warum wir für
eine Bleiberechtsregelung für langjährig hier le-
bende Flüchtlinge sind. Erstens. Wir haben auch
im Petitionsausschuss sehr viele Fälle, die Famili-
en mit Kindern
PDF herunterladen
späten 1980er-/1990er-Jahren auch rund eine
Viertelmillion sogenannter jüdischer Kontingent-
flüchtlinge aus Ländern der ehemaligen Sowjet-
union in die Bundesrepublik eingewandert. Trotz
aller historischen [...] -
lerinnen und Spätaussiedlern kamen in den 90er-
Jahren auch sogenannte jüdische Kontingent-
flüchtlinge. Das war im Grunde eine besondere
rechtliche Konstruktion, die man damals gewählt
hat, um auch [...] 2416
nutze ich, wie viele andere Hannoveraner, ein Mo-
bilitätspaket aus Fahrrad, BahnCard, ÖPNV, Taxi
und eben Carsharing. Das geht, wie gesagt, hier in
Hannover-Mitte, weil die Wege kurz sind.
Auch
PDF herunterladen
on an. Er war in den Ausschüssen für
Gesundheitswesen, für Zonengrenzfragen, für
Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegssachgeschä-
digte sowie im Ausschuss für Haushalt und Finan-
zen tätig.
Am 26. August [...] nicht statt.
Wo hat er in den letzten zwei Jahren geglänzt?
Das eine war die Innovationsoffensive „Taxis dür-
fen alle Farben haben“. Das hat uns tief beein-
druckt. Es gab auch die Freigabe von Sitzhilfen
PDF herunterladen