dass es nicht möglich ist, dass Flüchtlinge
auf Sozialkassen zugreifen, was ist das denn an-
deres? Wenn mir dann im Innenausschuss noch
vorgerechnet wird, was ein Flüchtling kostet - was
soll ich denn [...] ung -:
„Wir dürfen nicht alle Flüchtlinge unter Generalver-
dacht stellen.“ Mit dem Glaubenssatz „Zuwande-
rung in die Sozialsysteme“ stellen Sie aber die
Flüchtlinge unter Generalverdacht. Das ist Gift [...] aufzeigen:
Flüchtlinge aus Syrien kurdischer Volkszugehörig-
keit, manchmal jesidischer Religionszugehörigkeit
sind hierhergekommen und vielleicht im Einzelfall
auch einmal nicht als Flüchtlinge anerkannt
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Rückführung (Abschiebung)
ausländischer Flüchtlinge im Land Nieder-
sachsen im ersten Quartal 2012
Zwangsweise Rückführung (Abschiebung) aus-
ländischer Flüchtlinge ist Beobachtern zufolge
eine gängige [...] Landes Niedersach-
sen, um den Aufenthalt von Flüchtlingen im
Land zu beenden.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele ausländische Flüchtlinge wurden
im ersten Quartal 2012 durch das Land [...] Deutschland Asylrecht nach
Artikel 16 a des Grundgesetzes oder der Status
eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskon-
vention zuerkannt wurde oder die subsidiären
Schutz erhalten, erhalten eine
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rufe die Eingabe 02392/11/16 betr. Gemein-
schaftsunterkunft in Meinersen und die Situation
der Flüchtlinge im Landkreis Gifhorn auf.
Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen [...] chancen für den ausländischen Architekten, der
wegen fehlender Anerkennungsmöglichkeiten bis-
lang Taxi fährt, tatsächlich verbessern werden, ist
also nicht ausgemacht; denn eines wurde in der
Fachanhörung [...] bleibt die Frage, wie transparente Berufs-
qualifikationsfeststellungsverfahren zugunsten von
Flüchtlingen auf den Weg gebracht werden kön-
nen. Die können ja ihre Zeugnisse mitunter nur
unter allergrößten
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