der sogenannten vulnerablen Flüchtlinge, wie sie die EU-Aufnahmerichtlinie definiert, gehören u. a.
– unbegleitete minderjährige Flüchtlinge,
– traumatisierte Flüchtlinge,
– schwer erkrankte Menschen [...] hmebehörde Niedersachsen (LAB NI) vom Sozialdienst mit jedem Flüchtling geführt
wird, werden gerade besonders schutzbedürftige Flüchtlinge sehr sensibel behandelt. Dort wird
nach einem Betreuungsansatz [...] professioneller Helfer.
Das Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen e. V. (NTFN e. V.) berät und unter-
stützt traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen. Arbeitsschwerpunkte sind die fachgerechte
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nur gering sind
und Nutzungszeiten stark schwanken. Flexible Bedienformen166, wie Anrufsammeltaxi,
Anruflinientaxi oder Anruflinienfahrten, Rufbus und Bürgerbus können Lücken im ÖPNV,
die vornehmlich [...] der Regel nur nach Anmeldung.
Die Prüfung betrachtete die flexiblen Bedienformen Anrufsammeltaxi, Anruflinientaxi,
Anruflinienfahrten und Rufbus in ausgewählten Landkreisen167. Sie sollte zeigen, [...] einzelne kreisangehörige Kommunen Anrufsammeltaxis
für ihr Gemeindegebiet. Im Landkreis Cuxhaven hatten sämtliche kreisangehörige
Kommunen einen Anrufsammeltaxi-Verkehr eingerichtet. In diesem Fall wurden
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davon
aus, dass auch weiterhin Flüchtlinge zu uns kom-
men werden.
Nun haben wir damals gesessen und gerechnet:
2 Millionen Flüchtlinge für Deutschland, 200 000
Flüchtlinge für Niedersachsen. Als wir im [...] ungefähr 40 Flüchtlinge
am Tag ins Land. Es waren ja schon einmal - wenn
wir uns erinnern - mehr als 2 000 Flüchtlinge am
Tag. Selbst der Landkreis Harburg beklagt jetzt,
dass er zu wenig Flüchtlinge hat. [...] tuation,
in der bis zu 2 000 Flüchtlinge pro Tag nach Nie-
dersachsen kamen, hervorragende Arbeit geleistet
und dazu beigetragen, eine Obdachlosigkeit von
Flüchtlingen zu verhindern.
Angesichts dieser
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he
Sanierung und Infrastruktursanierung von Lan-
desvermögen sowie zur Unterbringung von
Flüchtlingen in landeseigenen Gebäuden
Die Landesregierung hatte im Rahmen der Haus-
haltsaufstellung 2019 [...] Wir wissen aber nicht genau, in welcher
Höhe und an welchen Stellen. Der Bundesfi-
nanzminister taxiert die Größenordnung ähnlich
wie beim ersten Entlastungspaket mit ungefähr 14
bis 16 Mrd. Euro. [...] nicht genau absehen. Die weiteren Be-
ratungen dazu sind abzuwarten.
Zur Entwicklung der Flüchtlingsströme
Wir sind derzeit im Gespräch mit den Kommunen.
Zum jetzigen Zeitpunkt liegen noch wenig
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Angriffen auf Flücht-
lingsunterkünfte, auf Flüchtlingshelferinnen und
Flüchtlingshelfer und nicht zuletzt auf Politikerin-
nen und Politiker, die Flüchtlingen geholfen haben,
hatten. So etwa in Nordr [...] der AfD)
Nichts anderes steckt hinter der Idee, dass die
Bundesregierung den Flüchtlingshelferinnen und
Flüchtlingshelfern hilft und sie „nicht im Regen
stehen lässt“. Die freiwillig eingegangenen Ver- [...] ion für
5 000 syrische Flüchtlinge initiiert. Auch Nieder-
sachsen und die meisten anderen Länder ent-
schieden sich, durch eigene Aufnahmeanordnun-
gen syrischen Flüchtlingen die Einreise und den
Aufenthalt
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migrantischen
Organisationen (Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V., Niedersächsischer Integrationsrat und die Ar-
beitsgemeinschaft Migrantinnen, Migranten und Flüchtlinge in Niedersachsen e. V.). In Fragen [...] Landesbuslinien oder für sogenannte „Flexible Bedienformen“ (z. B. Anrufbusse, Bür-
gerbusse, Anrufsammeltaxis) zur Verfügung.
Darüber hinaus beteiligt sich das Land regelmäßig anteilig an der Finanzierung [...] der Ärztekammer, Fachberatungsstellen wie Baobab und kargah, das Netzwerk für traumatisierte
Flüchtlinge in Niedersachsen e. V. (NTFN), das Frauen- und Mädchen Gesundheitszentrum Region
Hannover e. V
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gezeigt haben. Sie begrüßen die künftig vorge-
sehene IT-gestützte Lösung.
Taxinutzung und Hotelbuchungen
Beim NDR darf ein Taxi anstelle eines öffentlichen Beförderungsmittels
nur dann benutzt werden [...] erfordern. Die Kosten des Taxis sind durch Beleg unter Angabe der
Wegstrecke nachzuweisen.
Jahresbericht 2022 Seite: 314
Bei 39 von 60 geprüften Taxifahrten fehlte die Begründung für [...] für die Not-
wendigkeit der Taxifahrt. Die eingereichten Belege zur Taxinutzung
enthielten zudem nur in wenigen Fällen die notwendigen Angaben, wie
den Namen des Fahrgastes oder die gefahrene Wegstrecke
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tut für Gesundheitsförderung (GIG); ortsansässige und auswärtige Firmen
(z. B. Delmenhorster Taxi-Zentrale) und Privatpersonen.
Stadt Emden
Es handelt sich um eine heterogene Betreiberstruktur (Arztpraxen [...] genannten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben aktuell einen
Aufenthaltsstatus als anerkannte Flüchtlinge, Geduldete, Gestattete, Asylbewerber oder
abgelehnte und somit ausreisepflichtige Asylbewerber
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von
Flüchtlingen vorgesehen. Wir haben mehr als
250 Millionen Euro für die Landesaufnahmebehör-
de in den Doppelhaushalt eingestellt, in der Sum-
me also für die Aufnahme von Flüchtlingen mehr
[...] spürt, dass Niedersachsen und Deutschland eine
so große Hilfsbereitschaft gegenüber den Kriegs-
flüchtlingen zeigt.
Dies ist aber ebenso ein Krieg gegen die freiheitli-
chen Werte Europas. Vor nichts [...] der aktuellen Situation hoher Ben-
zinpreise wirkt für den ÖPNV der Rettungsschirm.
Für das Taxigewerbe haben wir jüngst eine ange-
laufene Unterstützung auch für die Soloselbststän-
digen im Bereich
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On-demand-Verkehr: Ich schicke eine Nachricht,
dass ich fahren möchte, und dann kommt ein
Großraumtaxi und holt mich ab. - Wir alle wissen,
in Hamburg läuft da ein Test. Hier in Niedersach-
sen [...] formationen, die Ein-
richtung von Landesbuslinien oder für Anrufbusse,
Bürgerbusse oder Anrufsammeltaxis zur Verfü-
gung, um nur einige Beispiele zu nennen. Sie se-
hen, dass bei uns eine breite [...] riesiges Problem,
wie wir gerade feststellen konnten. Die aktuelle
Situation im Hinblick auf die Flüchtlinge aus der
Ukraine hat das Fass wahrscheinlich nur zum
Überlaufen gebracht, sodass der Zauderer
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