Beschäfti-
gung zu verbessern. Dies gilt auch für Menschen mit Migrationshintergrund, die als Taxifahrerinnen
oder -fahrer, in Kurierdiensten oder anderen Tätigkeiten arbeiten, die mit dem Führen eines [...] Prüflinge liegen nicht vor.
Zu 3:
In Niedersachsen sind nach dem beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geführten Auslän-
derzentralregister insgesamt 470 683 Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit
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Rückführung (Abschiebung) ausländischer Flüchtlinge im Land Niedersach-
sen im ersten Quartal 2012
Zwangsweise Rückführung (Abschiebung) ausländischer Flüchtlinge ist Beobachtern zufolge eine
gängige [...] des Landes Niedersachsen, um den Aufenthalt von Flüchtlingen im Land zu been-
den.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele ausländische Flüchtlinge wurden im ersten Quartal 2012 durch das Land Nieder- [...] Sanierungsbedarf, dessen Größenordnung der Oberbürgermeister der Stadt
auf 3 bis 4 Millionen Euro taxiert. Wegen der desolaten finanziellen Lage der Kommune sei eine
Sanierung derzeit aber nicht möglich
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dass es nicht möglich ist, dass Flüchtlinge
auf Sozialkassen zugreifen, was ist das denn an-
deres? Wenn mir dann im Innenausschuss noch
vorgerechnet wird, was ein Flüchtling kostet - was
soll ich denn [...] ung -:
„Wir dürfen nicht alle Flüchtlinge unter Generalver-
dacht stellen.“ Mit dem Glaubenssatz „Zuwande-
rung in die Sozialsysteme“ stellen Sie aber die
Flüchtlinge unter Generalverdacht. Das ist Gift [...] aufzeigen:
Flüchtlinge aus Syrien kurdischer Volkszugehörig-
keit, manchmal jesidischer Religionszugehörigkeit
sind hierhergekommen und vielleicht im Einzelfall
auch einmal nicht als Flüchtlinge anerkannt
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manchmal eiskalt
den Rücken herunter.
Ich möchte einmal wissen, was Sie gegen Taxifah-
rerinnen und gegen Taxifahrer haben, wenn es um
qualifizierte Ausbildung geht. Das erschließt sich
mir wirklich [...] 27. März 2008 berichtet
der Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V. von ei-
ner Abschiebung durch die Zentrale Ausländer-
behörde in Braunschweig. Der bhutanesische
Flüchtling Anup R., für den keine nepalesischen [...] wurde am 21. August 1996 vom Bundesamt
für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge
(heute: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge)
abgelehnt.
Mit den vom Ausländer angegeben Personendaten
und seinen
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zu einer
Verbesserung kommen. Wenn ein Mitglied aus
dem Flüchtlingsrat Niedersachsen oder der Ar-
beitsgemeinschaft MigrantInnen und Flüchtlinge in
Niedersachsen in die Kommission aufgenommen
würde - [...] auch von den Angehörten
ist die Aufnahme eines weiteren Kommissionsmit-
glieds, das aus der Flüchtlingsarbeit kommt. Das
bisher einzige entsprechende Mitglied hat lediglich
Stellvertretendenstatus. Als [...]
Im Grunde genommen ist der bisherige Erlass
Ausdruck der insgesamt äußerst restriktiven
Flüchtlingspolitik des Landes Niedersachsen. An-
gesichts der Abschiebepraxis im Land muss man
sich über die
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Rückführung (Abschiebung)
ausländischer Flüchtlinge im Land Nieder-
sachsen im ersten Quartal 2012
Zwangsweise Rückführung (Abschiebung) aus-
ländischer Flüchtlinge ist Beobachtern zufolge
eine gängige [...] Landes Niedersach-
sen, um den Aufenthalt von Flüchtlingen im
Land zu beenden.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele ausländische Flüchtlinge wurden
im ersten Quartal 2012 durch das Land [...] Deutschland Asylrecht nach
Artikel 16 a des Grundgesetzes oder der Status
eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskon-
vention zuerkannt wurde oder die subsidiären
Schutz erhalten, erhalten eine
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also der Gruppe angehörten, der 90 % der Chi-
nesen zuzurechnen sind -
„und auf vorbeifahrende Taxis, die in
Lhasa ebenfalls überwiegend von
Hans gefahren werden.“
Er beschreibt dann weiter, wie [...] ausschließen, dass sich
dieses Gremium auch mit den grundsätzlichen
Fragen der Asyl- und Flüchtlingspolitik befassen
darf.
(Glocke der Präsidentin)
Ich sage es noch einmal: Zu einer wirkungsvollen
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rufe die Eingabe 02392/11/16 betr. Gemein-
schaftsunterkunft in Meinersen und die Situation
der Flüchtlinge im Landkreis Gifhorn auf.
Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen [...] chancen für den ausländischen Architekten, der
wegen fehlender Anerkennungsmöglichkeiten bis-
lang Taxi fährt, tatsächlich verbessern werden, ist
also nicht ausgemacht; denn eines wurde in der
Fachanhörung [...] bleibt die Frage, wie transparente Berufs-
qualifikationsfeststellungsverfahren zugunsten von
Flüchtlingen auf den Weg gebracht werden kön-
nen. Die können ja ihre Zeugnisse mitunter nur
unter allergrößten
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