nur gering sind
und Nutzungszeiten stark schwanken. Flexible Bedienformen166, wie Anrufsammeltaxi,
Anruflinientaxi oder Anruflinienfahrten, Rufbus und Bürgerbus können Lücken im ÖPNV,
die vornehmlich [...] der Regel nur nach Anmeldung.
Die Prüfung betrachtete die flexiblen Bedienformen Anrufsammeltaxi, Anruflinientaxi,
Anruflinienfahrten und Rufbus in ausgewählten Landkreisen167. Sie sollte zeigen, [...] einzelne kreisangehörige Kommunen Anrufsammeltaxis
für ihr Gemeindegebiet. Im Landkreis Cuxhaven hatten sämtliche kreisangehörige
Kommunen einen Anrufsammeltaxi-Verkehr eingerichtet. In diesem Fall wurden
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he
Sanierung und Infrastruktursanierung von Lan-
desvermögen sowie zur Unterbringung von
Flüchtlingen in landeseigenen Gebäuden
Die Landesregierung hatte im Rahmen der Haus-
haltsaufstellung 2019 [...] Wir wissen aber nicht genau, in welcher
Höhe und an welchen Stellen. Der Bundesfi-
nanzminister taxiert die Größenordnung ähnlich
wie beim ersten Entlastungspaket mit ungefähr 14
bis 16 Mrd. Euro. [...] nicht genau absehen. Die weiteren Be-
ratungen dazu sind abzuwarten.
Zur Entwicklung der Flüchtlingsströme
Wir sind derzeit im Gespräch mit den Kommunen.
Zum jetzigen Zeitpunkt liegen noch wenig
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ausgeben müssen, mit
denen die Flüchtlinge in ausgewählten Läden Es-
sen und Trinken, Kleidung und Hausrat erwerben
konnten. Nun ist es den Kommunen freigestellt,
den Flüchtlingen Bargeld an die Hand zu geben [...] Debatte über den Entschließungsan-
trag zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge erfahren
haben, dass es in der Frage des Umgangs mit
Flüchtlingen im Kern zunehmend einen Konsens in
diesem Haus zu geben scheint [...] Richtung von mehr Menschlichkeit im
Umgang mit Flüchtlingen. Deswegen besteht kein
Zweifel daran, dass es einen doppelten Mehrwert
für die Flüchtlinge gibt, die von der Umstellung
dieser Praxis pr
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migrantischen
Organisationen (Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V., Niedersächsischer Integrationsrat und die Ar-
beitsgemeinschaft Migrantinnen, Migranten und Flüchtlinge in Niedersachsen e. V.). In Fragen [...] Landesbuslinien oder für sogenannte „Flexible Bedienformen“ (z. B. Anrufbusse, Bür-
gerbusse, Anrufsammeltaxis) zur Verfügung.
Darüber hinaus beteiligt sich das Land regelmäßig anteilig an der Finanzierung [...] der Ärztekammer, Fachberatungsstellen wie Baobab und kargah, das Netzwerk für traumatisierte
Flüchtlinge in Niedersachsen e. V. (NTFN), das Frauen- und Mädchen Gesundheitszentrum Region
Hannover e. V
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„anabin“. Ebenso werden entspre-
chende Informationen z. B. des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und des Bundesinstituts
für Berufsbildung zur Verfügung gestellt.
Der vom niedersächsischen [...] kein Hinderungs-
grund für eine Teilnahme an einer Ausgleichsmaßnahme darstellt. Der viel zitierte „Taxi fahrende
Arzt“ soll ja gerade eine Chance bekommen.
Die für Integration zuständigen Ministerinnen
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Artikel die konkrete Erwartung, dass diese Abschiebung gestoppt werde. Der Vorsitzende des
Flüchtlingsrates soll nach diesem Bericht darauf setzen, dass Härtefälle eingehend geprüft werden.
Laut Aussage [...] Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (5. März 2013) hieß es hierzu:
„Ob das auf bis zu 50 Millionen Euro taxierte Projekt verwirklicht wird, liegt nun in der Hand des
Landes. Dessen Nahverkehrsgesellschaft LNVG
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gezeigt haben. Sie begrüßen die künftig vorge-
sehene IT-gestützte Lösung.
Taxinutzung und Hotelbuchungen
Beim NDR darf ein Taxi anstelle eines öffentlichen Beförderungsmittels
nur dann benutzt werden [...] erfordern. Die Kosten des Taxis sind durch Beleg unter Angabe der
Wegstrecke nachzuweisen.
Jahresbericht 2022 Seite: 314
Bei 39 von 60 geprüften Taxifahrten fehlte die Begründung für [...] für die Not-
wendigkeit der Taxifahrt. Die eingereichten Belege zur Taxinutzung
enthielten zudem nur in wenigen Fällen die notwendigen Angaben, wie
den Namen des Fahrgastes oder die gefahrene Wegstrecke
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ng erklärte Minister-
präsident Weil am 19. Februar 2013, die neue
Regierung werde in der Flüchtlingspolitik einen
Paradigmenwechsel vornehmen und in Härtefällen
den Gesichtspunkt der Mitmenschlichkeit [...] SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich
auf einen Paradigmenwechsel in der Ausländer-
und Flüchtlingspolitik verständigt.
(Beifall bei der SPD und bei den
GRÜNEN)
Ich füge hinzu: Dieser war mehr [...] Nachricht. Ich hatte nicht damit gerech-
net, dass das nach zehn Jahren schwarz-gelber
Innen- und Flüchtlingspolitik so schnell gehen wür-
de, meine Damen und Herren.
(Lebhafter Beifall bei der SPD und bei
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klung passiert. Und wir stehen für
eine neue Willkommenskultur und einen anderen
Umgang mit Flüchtlingen, meine Damen und Her-
ren.
(Starker Beifall bei der SPD und bei
den GRÜNEN)
Diese rot-grüne [...] Einwanderungspolitik.
Europa, Deutschland und Niedersachsen sind
keine Burgen, die es gegen Flüchtlinge und Ein-
wanderer zu verteidigen gilt, sondern ein Zuhause,
das wir Menschen öffnen, die zu uns [...] Millionen Euro Bundesmitteln 13 % und finan-
zierte davon Aufgaben wie den Schülerverkehr
und Schülertaxitransporte. Das nannte sie dann
„Förderung des öffentlichen Personennahver-
kehrs“.
(Helge Limburg
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tut für Gesundheitsförderung (GIG); ortsansässige und auswärtige Firmen
(z. B. Delmenhorster Taxi-Zentrale) und Privatpersonen.
Stadt Emden
Es handelt sich um eine heterogene Betreiberstruktur (Arztpraxen [...] genannten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben aktuell einen
Aufenthaltsstatus als anerkannte Flüchtlinge, Geduldete, Gestattete, Asylbewerber oder
abgelehnte und somit ausreisepflichtige Asylbewerber
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