auch Erforschung des Batterierecyclings.
08 02 NEU Landesprogramm E-Taxis 0 + 750 750 Mittel für die Umsetzung der Grünen E-
Taxi Initiative.
08 02 TGr. 74 Deutsche Management-Akademie
08 02 686 74-5 [...] in Bezug auf 2020 zur
Fortsetzung der Förderung
bürgerschaftlichen Engagements in der
Flüchtlingshilfe. Trotz sinkender
Neuzugangszahlen von Geflüchteten
besteht der Bedarf an Integrationsarbeit [...] in Bezug auf 2020 zur
Fortsetzung der Förderung
bürgerschaftlichen Engagements in der
Flüchtlingshilfe. Trotz sinkender
Neuzugangszahlen von Geflüchteten
besteht der Bedarf an Integrationsarbeit
PDF herunterladen
nur gering sind
und Nutzungszeiten stark schwanken. Flexible Bedienformen166, wie Anrufsammeltaxi,
Anruflinientaxi oder Anruflinienfahrten, Rufbus und Bürgerbus können Lücken im ÖPNV,
die vornehmlich [...] der Regel nur nach Anmeldung.
Die Prüfung betrachtete die flexiblen Bedienformen Anrufsammeltaxi, Anruflinientaxi,
Anruflinienfahrten und Rufbus in ausgewählten Landkreisen167. Sie sollte zeigen, [...] einzelne kreisangehörige Kommunen Anrufsammeltaxis
für ihr Gemeindegebiet. Im Landkreis Cuxhaven hatten sämtliche kreisangehörige
Kommunen einen Anrufsammeltaxi-Verkehr eingerichtet. In diesem Fall wurden
PDF herunterladen
he
Sanierung und Infrastruktursanierung von Lan-
desvermögen sowie zur Unterbringung von
Flüchtlingen in landeseigenen Gebäuden
Die Landesregierung hatte im Rahmen der Haus-
haltsaufstellung 2019 [...] Wir wissen aber nicht genau, in welcher
Höhe und an welchen Stellen. Der Bundesfi-
nanzminister taxiert die Größenordnung ähnlich
wie beim ersten Entlastungspaket mit ungefähr 14
bis 16 Mrd. Euro. [...] nicht genau absehen. Die weiteren Be-
ratungen dazu sind abzuwarten.
Zur Entwicklung der Flüchtlingsströme
Wir sind derzeit im Gespräch mit den Kommunen.
Zum jetzigen Zeitpunkt liegen noch wenig
PDF herunterladen
Teil Referatsleiter. Jedenfalls fehlt es
ihm an der politischen Durchschlagskraft.
In der Flüchtlingskrise war das anders. Damals
gab es eine politische Steuerung durch den
Staatssekretärsausschuss [...] mögliche zweite Welle vorbereitet zu
sein.
Sie haben darauf hingewiesen, dass es während
der Flüchtlingskrise eine politische Steuerung
durch den Staatssekretärsausschuss unter Vor-
sitz des CdS gegeben [...] Landesverwaltung. Wir
sind in diesen Gremien nur Gast.
Aus meiner Sicht haben wir in der Flüchtlingskrise
mit der Staatssekretärsrunde ein gutes Forum
gehabt, weil da in die Häuser auch durchgestellt
PDF herunterladen
migrantischen
Organisationen (Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V., Niedersächsischer Integrationsrat und die Ar-
beitsgemeinschaft Migrantinnen, Migranten und Flüchtlinge in Niedersachsen e. V.). In Fragen [...] Landesbuslinien oder für sogenannte „Flexible Bedienformen“ (z. B. Anrufbusse, Bür-
gerbusse, Anrufsammeltaxis) zur Verfügung.
Darüber hinaus beteiligt sich das Land regelmäßig anteilig an der Finanzierung [...] der Ärztekammer, Fachberatungsstellen wie Baobab und kargah, das Netzwerk für traumatisierte
Flüchtlinge in Niedersachsen e. V. (NTFN), das Frauen- und Mädchen Gesundheitszentrum Region
Hannover e. V
PDF herunterladen
Mittel zur Verfügung. Auch diese Mittel werden den Ländern - wie bei der Bun-
desbeteiligung an flüchtlingsbedingten Kosten - über höhere Länderanteile an der Umsatz-
steuer zur Verfügung gestellt. Von der ersten [...] teilungsverfahren zur Verfügung.
Die für 2021 verabredete Weiterführung der Bundesbeteiligung an flüchtlingsbedingten Kos-
ten von Ländern und Gemeinden wird weiterhin über höhere Länderanteile an der Umsatz- [...] Umsatz-
steuer zur Verfügung gestellt. Ausgehend von der aktuellen Einnahmeentwicklung bei den
flüchtlingsbedingten Erstattungen erhöht sich der Abzugsbetrag im Jahr 2021 um insgesamt
25 000 000 Euro auf 173
PDF herunterladen
Zusagen.
Unser Problem ist, dass wir befürchten, am Ende
gewissermaßen - wie es während der Flüchtlings-
krise teilweise der Fall war - wieder darüber dis-
kutieren zu müssen, ob die Beschaffung von [...] Schülern mit dem Privat-Pkw der Eltern zur Schu-
le gefördert werden könne. Zwar seien solche „El-
terntaxis“ mit Blick auf damit absehbar einherge-
hende Verkehrsprobleme vor Schulen sowie eine
erhöhte
PDF herunterladen
Steuer.“
Damit eines ganz klar ist: Ich gehe davon aus,
dass die allermeisten Händler, Frisöre, Taxifahrer
und natürlich auch die meisten Bäcker, die zuletzt
so oft bemüht worden sind, steuerehrlich [...] Bothe, heißt es in Ih-
rem Antrag, dass die Statistik erweitert werden
muss, um Verstöße „durch Flüchtlinge, Asylbewer-
ber, anerkannte Asylberechtigte, subsidiär Schutz-
bedürftige und Geduldete, die [...] den Vorrednern angesprochen - die vermutlich
wahre Intention dieses Antrages, wieder einmal
Flüchtlinge in eine Ecke zu stellen und meiner
Einschätzung nach alle gleich unter Generalver-
dacht zu
PDF herunterladen
gezeigt haben. Sie begrüßen die künftig vorge-
sehene IT-gestützte Lösung.
Taxinutzung und Hotelbuchungen
Beim NDR darf ein Taxi anstelle eines öffentlichen Beförderungsmittels
nur dann benutzt werden [...] erfordern. Die Kosten des Taxis sind durch Beleg unter Angabe der
Wegstrecke nachzuweisen.
Jahresbericht 2022 Seite: 314
Bei 39 von 60 geprüften Taxifahrten fehlte die Begründung für [...] für die Not-
wendigkeit der Taxifahrt. Die eingereichten Belege zur Taxinutzung
enthielten zudem nur in wenigen Fällen die notwendigen Angaben, wie
den Namen des Fahrgastes oder die gefahrene Wegstrecke
PDF herunterladen
tut für Gesundheitsförderung (GIG); ortsansässige und auswärtige Firmen
(z. B. Delmenhorster Taxi-Zentrale) und Privatpersonen.
Stadt Emden
Es handelt sich um eine heterogene Betreiberstruktur (Arztpraxen [...] genannten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben aktuell einen
Aufenthaltsstatus als anerkannte Flüchtlinge, Geduldete, Gestattete, Asylbewerber oder
abgelehnte und somit ausreisepflichtige Asylbewerber
PDF herunterladen